Im Oktober 2023 hat der Stadtrat den Antrag der Linksfraktion VII-A-08766 "Fußgängerfreundliche Ampeln" ungeändert beschlossen. Laut MTA sollte der Beschluss bei neuen Lichtsignalanlagen (LSA) berücksichtigt werden. Der Zwischenbericht aus dem März 2024 nennt beispielsweise diese Planungen: Lindenthaler Hauptstraße Engelsdorfer Straße/… Weiterlesen

Die Schulleitung der Schule am Barnet-Licht-Platz, Oberschule der Stadt Leipzig, ist bestrebt, das begrünte Flachdach für die Installation einer Solaranlage zu nutzen. Eine Abordnung der Stadtwerke war vor über einem Jahr in der Schule, um sich die Gegebenheiten vor Ort anzusehen. Seither hat die Schule keine weiteren Informationen erhalten. Ich… Weiterlesen

Am 19.06.2024 kündigte der Oberbürgermeister auf Anfrage von Die Linke (VII-F-10484) die Vorlage des Skatepark-Entwicklungskonzepts für März 2025 an (VII-F-10484-AW-01). Der März ist vorbei, der April ist gekommen, die versprochene Vorlage jedoch nicht, Daher fragen wir an: Wann wird die angekündigte Vorlage vorgelegt? Welche Inhalte,… Weiterlesen

In der LVZ vom 03.04.2025 (Ganztag, Schulassistenz, Sanierungen; Sachsen will auch in der Bildung kürzen, S. 8) wird bezüglich des Haushaltsplanentwurfes des Freistaates festgestellt: "Der Freistaat wird aufgrund des Sparzwangs bis auf Weiteres keine neuen Baumaßnahmen angehen - dazu gehören auch Schulen und Kindertagesstätten". Bereits bewilligte… Weiterlesen

Derzeit wird das Amt für Digitalisierung und Organisation durch die amtierende Amtsleiterin, Frau Anja Soisson geführt. Dem betreffenden Amt kommt im Prozess des durch den Stadtrat beauftragten Prozess der Aufgaben- und Organisationsuntersuchung besondere Bedeutung bei. Zudem wird dieses Amt auch hinsichtlich der Stellenbemessungen für den durch… Weiterlesen

Mit der Anfrage VIII-F-00470 vom 25. November 2024 (Beantwortung vom 18. Dezember 2024 VIII-F-00470-AW-01)hatte die Frage stellende Fraktion insbesondere Fragen zum baulichen Zustand der Schulen und der Strategie der Stadt Leipzig zur Behebung der baulichen und den baulichen Brandschutz betreffenden, erheblichen und mit Sicherheitsbedenken… Weiterlesen

Wir fragen den Oberbürgermeister: Wie viele Leipzig-Pass-Inhaber*innen gab es bis zum 28.02.2024 (vor der Umstellung, ohne Übergangsfrist)? Wie hat sich die Anspruchsberechtigung auf den Leipzig-Pass bis 28.02.2025 insgesamt entwickelt: Wie viele Personen sind anspruchsberechtigt, wie viele Personen haben den Antrag gestellt und wie vielen… Weiterlesen

Mit dem Beschluss der Vorlage VII-DS-09250 am 28.02.2024 änderte der Stadtrat Leipzig den anspruchsberechtigten Personenkreis für den Leipzig-Pass. Seit dem Inkrafttreten der neuen Regelung melden sich Bürger*innen, die sich über den Wegfall ihrer Antrags-Berechtigung beschweren. Wir fragen den Oberbürgermeister: Wie viele Anfragen, Beschwerden… Weiterlesen

Zurzeit fahren die Busse der Linie 74 an der Endstelle Straßenbahnhof Leutzsch zum Wenden von der Rathenaustraße ab, um über das Gelände des ehemaligen Straßenbahnhofs zu fahren, das ehemalige Funktionsgebäude der LVB zu umrunden und dann kurz in der Nähe der stadteinwärts befindlichen n Haltestelle zu warten. Dann fährt der Bus zur stadteinwärts… Weiterlesen

Die jüngsten Entwicklungen rund um die Insolvenz der Gröner Group GmbH, ehemals CG Gruppe, mitsamt Firmenkomplex haben in Leipzig Besorgnis ausgelöst. Berichte über ausstehende Zahlungen an städtische Versorgungsunternehmen und mögliche Auswirkungen auf laufende Bauprojekte werfen Fragen auf. Es sind Fälle von Mieter*innen öffentlich geworden, die… Weiterlesen