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VIII-F-01046 Stand der Umsetzung fußgängerfreundlicher Ampeln

Fraktion Die Linke

Im Oktober 2023 hat der Stadtrat den Antrag der Linksfraktion VII-A-08766 "Fußgängerfreundliche Ampeln" ungeändert beschlossen. Laut MTA sollte der Beschluss bei neuen Lichtsignalanlagen (LSA) berücksichtigt werden. Der Zwischenbericht aus dem März 2024 nennt beispielsweise diese Planungen:

  • Lindenthaler Hauptstraße
  • Engelsdorfer Straße/ Sommerfelder Straße
  • Torgauer Platz
  • Gorkistraße/Ossietzkystraße/Volksgartenstraße
  • Karl-Liebknecht-Straße-/Schenkendorfstraße
  • Pfaffendorfer Straße

Wir fragen deshalb:

  1. Bei welchen der folgenden Planungen wurde der Beschluss berücksichtigt und bei welchen nicht?
  2. Bei welchen LSA steht die Planung noch aus?

Antwort

Im Oktober 2023 hat der Stadtrat den Antrag VII-A-08766 "Fußgängerfreundliche Ampeln" beschlossen. Laut MTA sollte der Beschluss bei neuen Lichtsignalanlagen (LSA) berücksichtigt werden. Der Zwischenbericht aus dem März 2024 nennt beispielsweise diese Planungen:

  • Lindenthaler Hauptstraße
  • Engelsdorfer Straße/ Sommerfelder Straße
  • Torgauer Platz
  • Gorkistraße/Ossietzkystraße/Volksgartenstraße
  • Karl-Liebknecht-Straße/Schenkendorfstraße
  • Pfaffendorfer Straße

Wir fragen deshalb:

1. Bei welchen der folgenden Planungen wurde der Beschluss berücksichtigt und bei welchen nicht?

Grundsätzlich wird bei allen seit Oktober 2023 begonnenen Neuplanungen von Lichtsignalsteuerungen die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses geprüft und wenn möglich berücksichtigt. Maximale gesetzlich festgelegte Umlaufzeiten der Steuerungen, die Gewährleistung der ÖPNV-Bevorrechtigung und auch maximale Rotzeiten stellen jedoch Eckpunkte dar, die neben dem Beschluss zu beachten sind.

Bei den im Stand der Umsetzung vom 11.03.2024 genannten Ampelanlagen Lindenthaler Hauptstraße, Karl-Liebknecht-Straße/Schenkendorfstraße und Pfaffendorfer Straße war bzw. ist der Stadtratsbeschluss Bestandteil der Bearbeitung.

Bei nachfolgenden Anlagen ist der Stadtratsbeschluss berücksichtigt:

  • FSA Kiewer Straße/EKZ
  • FSA Dieskaustraße/Fortunabadstraße
  • LSA Seehausener Allee/Alte Dübener Landstraße
  • Neubau FSA Goethesteig

Bei nachfolgenden Anlagen konnte der Stadtratsbeschluss nicht berücksichtigt werden:

Bei den LSA Gorkistraße/Ossietzkystraße/Volksgartenstraße musste festgestellt werden, dass aufgrund der ÖPNV-Koordinierung und der Gewährleistung der ÖPNV-Durchfahrt an den in kurzen Abständen hintereinanderliegenden Ampelanlagen der Stadtratsbeschluss nicht umsetzbar war und nicht für alle Fußgängerfurten ein vollständiges Queren der Fahrbahn bei Grün realisiert werden konnte.

Bei nachfolgenden Anlagen liegt noch kein abschließendes Ergebnis vor:

Bei der Planung der LSA Torgauer Platz kristallisieren sich Defizite hinsichtlich der Leistungsfähigkeit und der Gewährleistung der ÖPNV-Bevorrechtigung heraus. Die Prüfung, ob hier der Stadtratsbeschluss vollumfänglich umgesetzt werden kann, ist noch nicht abgeschlossen.

An der LSA Engelsdorfer Straße/Sommerfelder wurde die Erarbeitung der verkehrstechnischen Steuerung noch nicht begonnen, so dass zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht beurteilt werden kann, ob der Stadtratsbeschluss umsetzbar ist.

Ob an der LSA Prager Straße/Alte Messe sowie an den neuen bzw. zu überarbeitenden Anlagen im Zuge der Gleisneubaustrecke Mockauer Straße der Stadtratsbeschluss umsetzbar ist, kann erst mit Fortschreiten der Planung vollumfänglich geprüft und beurteilt werden.

2. Bei welchen LSA steht die Planung noch aus?

Im Stadtgebiet befinden sich derzeit 460 Lichtsignalanlagen. Im Rahmen von Baumaßnahmen, altersbedingten Rekonstruktionen oder Überarbeitungen zur Beseitigung einer Unfallhäufungsstelle werden sukzessive alle Signalanlagen überarbeitet. Eine Auflistung einzelner Anlagen ist an dieser Stelle daher nicht zielführend.

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