Das ob und wie der Fortführung der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme "zentraler Bereich Lindenauer Hafen" bedarf einer Neubewertung. Weiterlesen

Auf der Ratsversammlung vom 23. März stellten wir an Oberbürgermeister Wolfgang Tiefensee folgende Anfrage:„In einem Pressegespräch hat der Generalsekretär der SPD Klaus Uwe Benneter die Auffassung vertreten, dass die Städte und Gemeinden durch Hartz IV ‚finanziell massiv entlastet worden’ seien. Dies nahm er zum Anlass, die Kommunen aufzufordern,… Weiterlesen

Mit 52.575 Menschen sind in Leipzig über 400 mehr als noch im Februar arbeitslos gemeldet. Da sich die Witterung in den vergangenen Wochen an der Pleiße nicht wesentlich härter als andernorts in den neuen Bundesländern darstellte, gibt es dafür nur einen Grund: Die Arbeitsmarktförderung wurde drastisch zurück gefahren. Weiterlesen

Wahrscheinlich wird Leipzig bei weiter trockenem Wetter in der nächsten Woche den Tag X erleben - 35 Tage im Überschreiten der Feinstaubnorm! Weiterlesen

Wie die Stadtverwaltung auf eine Anfrage der PDS-Fraktion mitteilte, entstehen durch den Bau des City-Tunnels allein für die Kommunalen Wasserwerke (KWL) und die Stadtwerke (SWL) zusätzliche Kosten in Höhe von 6,25 Millionen Euro. Weiterlesen

Auf Anfrage der PDS-Fraktion hatte der Beigeordnete Burkhard Jung mitgeteilt, dass die gesetzlich vorgeschriebene Untersuchung auf Seh- und Hörstörungen sowie motorische und Sprachauffälligkeiten in der Regel im 4. Lebensjahr in 34 Einrichtungen nicht durchgeführt werden konnte. Gründe seien personelle und sächliche Probleme. Weiterlesen

Statt den Schülerrückgang zu nutzen, um die pädagogischen Rahmenbedingungen zu verbessern, wird eine Schule nach der anderen geschlossen. Zur Stadtratssitzung am 23.3.2005 stehen erneut mit der 83. Mittelschule, der Heinrich-Heine-Mittelschule, der 54. Mittelschule, der Helmholtz-Grundschule sowie der Lene-Voigt-Mittelschule fünf Schulen zur… Weiterlesen

Während der Fraktionssitzung vom 17. März beschloss die PDS-Fraktion Spendenmittel für soziale Projekte in Höhe von insgesamt 1.350 Euro. Sie setzt damit die Tradition der vergangenen Wahlperiode fort. Weiterlesen

Die parlamentarische Arbeit der PDS-Ratsfraktion ist ohne Bürgernähe undenkbar. In ihrem Wahlkreis vor Ort wollen sich deshalb die Stadträte Rüdiger Ulrich und Volker Külow, gleichzeitig Mitglied im Sächsischen Landtag, den Sorgen und Problemen der Bürger in Leipzig Alt-West stellen. Weiterlesen

Die PDS-Fraktion im Stadtrat zu Leipzig begrüßt die Umsetzung ihrer Initiative zur Würdigung des Leipziger Ehrenbürgers Hans Mayer in Form einer Ehrentafel am ehemaligen Wohnhaus in der Tschaikowskystraße 23 Weiterlesen