Zurück auf dem Boden der Realität!

Das ob und wie der Fortführung der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme "zentraler Bereich Lindenauer Hafen" bedarf einer Neubewertung.

Nach dem Scheitern der Olympiabewerbung bedarf Stadtpolitik einer Neubewertung. Es darf angesichts knapper Kassen kein „Weiter so!“ geben. Dazu gehört die Stadtentwicklung. Das trifft auch auf das ob und wie der Fortführung der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme „Zentraler Bereich Lindenauer Hafen“ zu. Als haushaltspolitischer Sprecher der PDS-Fraktion habe ich gefordert: „Die Beschlussreihenfolge muss verändert werden. Erst muss der Stadtrat eine inhaltliche Entscheidung über die veränderten Entwicklungsziele in diesem Gebiet treffen. Diese neuen Ziele liegen noch nicht vor. Vor allem muss die Sinnhaftigkeit des Vorhabens unter veränderten Bedingungen begründet sein. Die Fördermittelhöhe darf nicht zum alleinigen Maßstab gemacht werden. Danach kann über einen möglichen Grunderwerb endgültig entschieden werden. In diesem Sinne muss der vorliegende Beschlusstext ergänzt werden.“