Flächenvorsorge für weitere Ansiedlungsmöglichkeiten auf der Alten Messe notwendig

Siegfried SchlegelSprecher für Stadtentwicklung

Neben der Einigung über die Anschubfinanzierung dürften zu den Gründen für die Entscheidung zum Bau eines Fraunhofer Instituts auf dem Areal der Alten Messe auch die Verfügbarkeit eines entsprechenden Grundstücks in Nachbarschaft weiterer wissenschaftlicher und universitärer Einrichtungen gewesen sein. Weiterlesen

Planwerk „Leipzig 2015“ muss öffentlich als Vision der Stadterneuerung diskutiert werden

Siegfried SchlegelSprecher für Stadtentwicklung

Als ein weiteres greifbares Ergebnis der Leipziger Olympiabewerbung wurde kürzlich in einem Forum das im Auftrag der Stadtverwaltung erarbeitete und im Olympiabeirat diskutierte Planwerk Leipzig 2015 vorgestellt. Weiterlesen

Beharrlichkeit zahlt sich für Schulwegsicherheit aus

Siegfried SchlegelSprecher für Stadtentwicklung

Ein mittelfristiges Schulwegsicherheitskonzept bis 2008 kommt im Januar ins parlamentarische Verfahren. Damit wird der noch in der vergangenen Wahlperiode von der PDS-Fraktion gestellte Antrag für die Erarbeitung eines mittelfristigen Schulwegsicherheitsprogrammes umgesetzt Weiterlesen

PUUL GmbH muss leistungsabhängig finanziert werden

Dr. Lothar TippachFraktionsvorsitzender

Zur strategischen Weiterentwicklung des im städtischen Besitz befindlichen Personaldienstleisters PUUL GmbH hat die PDS-Fraktion einen Änderungsantrag ins Verfahren gebracht. Weiterlesen

Schwarz-gelb-grüne Rechenkünstler

Dr. Lothar TippachFraktionsvorsitzender

Eine neue schwarz-gelb-grüne Koalition hat sich im Stadtrat mit einem Vorschlag zum mittelfristigen Haushaltssicherungskonzept zu Wort gemeldet. Diese Vorstellungen zeichnen sich vor allem dadurch aus, dass bei näherer Betrachtung am Thema vorbei agiert wurde. Deshalb Note „sechs“! Weiterlesen

Mietentscheidungen benötigen Augenmaß

Siegfried SchlegelSprecher für Stadtentwicklung

Das Vorhaben der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB), die Nettokaltmieten in der Theklaer Erla-Siedlung um 20 Prozent zu erhöhen, sollte nochmals überdacht werden. Weiterlesen

Steuererhöhungen sind kein Ersatz für eine fehlende Gemeindefinanzreform

Dr. Lothar TippachFraktionsvorsitzender

Die PDS-Fraktion hat in ihrer Fraktionssitzung am 11.11.2004 einen ersten Gedankenaustausch zu dem „Mittelfristigen Haushaltssicherungskonzept 2005 bis 2007“ durchgeführt. Weiterlesen

Stadtumbau darf auch in Grünau nicht nur Abriss, sondern muss vor allem Erneuerung sein

Siegfried SchlegelSprecher für Stadtentwicklung

Die PDS-Fraktion unterstützt die Forderungen der Grünauer Bürgerinnen und Bürger nach Einbeziehung in den Stadtumbau und fordert zeitgleich zur Überarbeitung des Stadtentwicklungsplanes für die Großsiedlungen die Erarbeitung eines städtebaulichen Zielkonzeptes für das Wohngebiet Leipzig Grünau. Weiterlesen

Neueste Sozialhilfestatistik belegt: Leipzig bleibt sächsische Armutshauptstadt

Dr. Dietmar PellmannSozialpolitischer Sprecher

Während die Zahl der Sozialhilfeempfänger im ersten Halbjahr 2004 in Sachsen nur leicht um etwas mehr als ein Prozent gestiegen ist, nahm sie in Leipzig um mehr als 5 Prozent auf 34.103 zu. Damit kommt jeder vierte Bezieher von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt in Sachsen aus Leipzig. Weiterlesen

Zum Abwahlverfahren von Herrn Peter Kaminski

Dr. Lothar TippachFraktionsvorsitzender

Die Fraktion hat kein Verständnis für die jetzt an den Tag gelegte Eile bei Einleitung eines Abwahlverfahrens. 13 Stadträtinnen und Stadträte der PDS-Fraktion haben sich trotz der Bedenken entschieden den Abwahlantrag mit zu stellen und für die Abwahl zu votieren. Weiterlesen