Der bekannter Satiriker Jan Böhmermann fragte in einem seiner politischen Lieder einmal: „Warum hört der Fahrradweg einfach hier auf?“ Diese Frage stelle ich mir als Fahrradfahrer viel zu oft. Dazu gesellen sich Fragen wie: „Wo geht’s hier eigentlich weiter? Was machen die ganzen Autos plötzlich auf meiner Spur? Huch, ein schmaler Gehweg, auf dem… Weiterlesen

Barrierefreiheit und Inklusion sollten spätestens seit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention in den Köpfen der politischen Akteure angekommen sein. Unsere Aufgabe ist es, dass wir die Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Inklusion schaffen. Noch viel zu oft stehen wir uns dabei selbst im Weg. Zuletzt zeigte die Debatte zum fast… Weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren, die Hundeliebe unseres Oberbürgermeisters ist grenzenlos. Spätestens, seitdem die Hundestaffel eingeführt werden soll. Warum der Prüfauftrag jedoch positiv ausfiel, bleibt bis heute ein Rätsel. Wir fragten den Oberbürgermeister im Mai folgendes: Welche Vorteile hat die Einführung der Hundestaffel? Anstatt… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Liebe Kolleginnen und Kollege der demokratischen Fraktionen, werte Zusehende an den Empfangsgeräten, die Waffenverbotszone im Leipziger Osten ist ein spannendes Konstrukt und Dokument zugleich. Die eingerichtete Zone dokumentiert das Versagen des aus… Weiterlesen

Der Paternosteraufzug, kurz Paternoster, ist nicht nur ein historisches Relikt, sondern emotionaler Streitpunkt in der Bundesrepublik Deutschland. Umso erfreulicher ist es, dass wir im Neuen Rathaus ein derartiges, aktuell wieder nicht funktionsfähiges Exemplar direkt vor Ort haben. Der einstige Ur-Paternoster wurde in England entwickelt. Der… Weiterlesen

Jung und Alt kennen sie. Sie sind mal bunt, mal Schwarz-weiß. Sie sind mal in A2, mal in A1 und manchmal auch in A0. Manche lieben Sie, Manche hassen Sie. Es sind Slogans wie: "Leipzig kippt nicht" "Bezahlbares Wohnen in jedem Alter" "Krieg macht Krach. Flughafen Leipzig/Halle entmilitarisieren" "Mein Programm in 31 Buchstaben: Lebenswerteste… Weiterlesen

Es passt zur Fraktion einer völkischen Partei, für die die Nazizeit mit dem Holocaust an Millionen von Menschen laut ihres Ehrenvorsitzenden nur ein „Vogelschiss der deutschen Geschichte“ ist, einen Antrag zu stellen, der noch weit unter dem Niveau der hinlänglich berüchtigten Hufeisentheorie verbleibt. Nach der letzten Ratsversammlung wundert uns… Weiterlesen

Mit der Satzungsänderung soll erreicht werden, dass die 157. Grundschule entlastet wird. Das teilen wir grundsätzlich. Die geplante Satzungsänderung weist nicht nur bewohnte Straßen dem gemeinsamen Schulbezirk zu, sondern vor allem einen Friedhof und ein Krankenhaus. Ein Großteil des neuen Gebiets des gemeinsamen Schulbezirks bestehen aus dem… Weiterlesen

Die Polizeiverordnung ist eines der wenigen Instrumente um eigene Ordnungspolitik zu gestalten. Meistens unterliegt die Stadt Leipzig den verschiedensten Landes- und Bundesregelungen und hat kaum eigenen Gestaltungsspielraum. Umso wichtiger ist es, dass die Stadt Leipzig ihre Möglichkeiten in der Ausgestaltung ausschöpft. Mit der neu zu… Weiterlesen

Die Meldungen der letzten Wochen über Brandstiftungen, Krawalle und zuletzt den Überfall auf die Mitarbeiterin eines Immobilienunternehmens haben die Leipziger Stadtgesellschaft schwer erschüttert. Die gewalttätigen Ereignisse machen meine Fraktion und mich fassungslos. Diese teils schweren Straftaten, an denen aus unserer Sicht nichts, aber auch… Weiterlesen