Dr. Volker Külow zu Garagen-Abrisskosten: Es braucht klare und transparente Regeln beim Grundstückstausch!
Für die heutige Beschlussfassung ist ein kurzer Rückblick auf den bisherigen Debattenverlauf zwingend notwendig. Zur Erinnerung: Am 15. Juni 2022 fasste der Stadtrat auf Antrag der CDU den Beschluss „Rechtssicherheit für Garagenhöfe in Leipzig“. Beschlossen wurde auch der Ergänzungsantrag der Linksfraktion, der Folgendes besagte: „Der… Weiterlesen
Dr. Volker Külow zum Sozialreport: Schere zwischen Arm und Reich muss wieder verringert werden!
Seit 2004 gibt die Stadt Leipzig jährlich einen Sozialreport heraus. Im Jahr 2022 erschien nach offizieller Zählung der Verwaltung die nunmehr 15. Ausgabe, also ein kleines Jubiläum, das ich an dieser Stelle hervorheben möchte. Nicht zuletzt, weil mit dem Sozialreport 2022 ein weiterer Schritt hin zum integrierten kooperativen Sozialbericht - wie… Weiterlesen
Menschen mit seelischen Beeinträchtigungen nicht hängen lassen!
Die Psychiatrie hat in den vergangenen beiden Jahrhunderten einen enormen Erkenntnisfortschritt zurückgelegt, der nicht zuletzt von Leipziger akademischen Koryphäen gebahnt wurde und gut belegt ist. Ein skandalöses Ereignis wie im Jahr 1824 die öffentliche Hinrichtung von Woyzeck, dem mehrere Gutachter die Zurechnungsfähigkeit abgesprochen hatten… Weiterlesen
Volker Külow zum Schutzschirm gegen Teuerungen: Entlastungspakete der Ampel reichen nicht aus!
Unser Antrag mit dem ergänzten Punkt II. in der Neufassung beruht auf der Erkenntnis, dass die bisherigen drei Entlastungspakte der Ampel-Regierung keinesfalls ausreichen, die ungeheure Wucht der Mehrfachkrise im Land aufzufangen. Im Antrag forderten wir daher schon im ersten Absatz, dass sich der Oberbürgermeister auf allen politischen Ebenen… Weiterlesen
Dr. Volker Külow zum Antrag zur Bekämpfung von Energiearmut
Mit dem Antrag zur Energiearmut und seiner vorliegenden Neufassung knüpfen wir heute an die bewegte Debatte an, die hier im Mai stattgefunden hatte. Damals gab es eine gefühlte Mehrheit für einen kommunalen Härtefallfonds und wir beschlossen, das Thema im Oktober nochmals aufzugreifen. Nun ist es soweit und wohl niemand erahnte seinerzeit, dass… Weiterlesen
Redebeitrag Dr. Volker Külow zur Ratsversammlung 16.6.2022, TOP 18.5 „Strategischer Ankauf des Grundstücks Friederikenstraße 37 für die Notunterbringung von geflüchteten Menschen“
Es gilt das gesprochene Wort. Innerhalb weniger Monate holen uns die jahrelangen Versäumnisse der städtischen Liegenschaftspolitik ein zweites Mal ein: Versäumnisse, die uns immer wieder zusätzliche Summen im zweistelligen Millionenbereich kosten. Es ist bekanntlich noch nicht lange her, da wurde im Stadtrat nach einer hitzigen Debatte der Ankauf… Weiterlesen
Wenn die Erde krank ist, kann der Mensch nicht gesund sein.
Wenn die Erde krank ist, kann der Mensch nicht gesund sein. Der beschleunigte weltweite Klimawandel - einige sprechen zu Recht schon von Klimakrise - hat dramatische Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit. Der kapitalistische Wachstumswahn befeuert die Erderwärmung, die wiederum die Ökosysteme auf unserem Planeten weltweit massiv schädigt. Die… Weiterlesen
Der Energiepreis ist der Brotpreis des 21. Jahrhunderts
Sehr geehrte Damen und Herren, Noch sind die fatalen sozialen Folgen der Corona-Pandemie nicht abgeklungen, da gibt es mit der Inflation und den explodierenden Energiekosten - die lange vor dem Ukrainekrieg begann und seither nur mittelbar etwas mit diesem schändlichen Krieg zu tun hat - bereits neue existentielle Bedrohungen für die ärmeren… Weiterlesen
KSV stärken statt sozialpolitischen Blindflug begehen!
Mit dem vorliegenden Antrag betreibt die CDU leider sozialpolitischen Blindflug. Frei nach dem Motto: Wenn wir hier und da ein bisschen steuern, schubsen und optimieren, dann purzeln die Millionen von allein in den städtischen Haushalt. Aber so funktioniert der Kommunale Sozialverband Sachsen (KSV) eben nicht. Was der Antrag nämlich vollständig… Weiterlesen
Presse
Mädchen wollen hoch hinaus!
Linksfraktion lädt ein zum Girls' Day Weiterlesen