Der vorliegende Antrag entstand im Frühjahr 2021 und trägt deutlich die Handschrift der damals vakanten, schwer zu prognostizierenden Situation, die politisch und fachlich Handelnde und die Adressaten gleichermaßen betraf. Diese möchte ich daher kurz in Erinnerung rufen, um unsere seinerzeitigen Intentionen nochmals zu verdeutlichen. Vor sechs… Weiterlesen
Vor wenigen Tagen starb im fernen Cookeville im US-Bundesstaat Tennessee im hohen Alter von 101 Jahren Lehman R. Riggs. Nicht nur die Bürgerinitiative Capa-Haus trauerte um einen guten Freund, denn der US-Kriegsveteran war der letzte lebende Befreier Leipzigs vom Faschismus. Gemeinsam mit seinem Kameraden Raymond J. Bowman stand er am 18. April… Weiterlesen
Den jährlichen Sozialreport gibt es auf Anregung der damaligen PDS-Fraktion seit 2004. Der geistige Erfinder war seinerzeit Dr. Dietmar Pellmann. Bislang sind 15 Ausgaben erschienen und er ist damit eine kleine Leipziger Erfolgsgeschichte. Altersmässig wird der Sozialreport nun langsam erwachsen und unsere Fraktion ist der festen Überzeugung, dass… Weiterlesen
Ich möchte zunächst einige Bemerkungen zur Vorgeschichte unseres Antrages machen, die mir notwendig erscheinen. Ich will dabei natürlich nicht bis zur Entstehungsgeschichte der Garagenhöfe zurückgehen. Diese Historie begann bekanntlich in den 1970er Jahren, als die Garagen unter den schwierigen Rahmenbedingungen der DDR-Wirtschaft mit viel… Weiterlesen
Seit Beginn der Pandemie haben wir in den vergangenen 15 Monaten einige erfolgreiche städtische Hilfspakete in Leipzig geschnürt, darunter für Kulturschaffende, Freiberufler und Solo-Selbstständige. Für die ca. 55.000 Empfängerinnen und Empfänger von Hartz IV wurde hingegen noch kein einziger Beschluss gefasst. Ich erinnere in diesem Kontext an… Weiterlesen
Ich möchte meine Rede mit einer durchaus naheliegenden Frage beginnen: Was hat der am letzten Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedete 6. Armuts- und Reichtumsbericht mit unserem heutigen Antrag zu tun? Der Bericht ist zwar wie seine fünf Vorläufer erneut in mancher Hinsicht geschönt und wurde gegenüber dem ursprünglichen Entwurf deutlich… Weiterlesen
Vor uns liegt der 15. Sozialreport seit 2004. Auf 139 Seiten werden wieder umfängliche Daten zu verschiedenen Entwicklungen in den Bereichen Bevölkerung, Wohnen, Lebensunterhalt, Familie, Jugend und Bildung, Menschen mit Behinderung, Seniorinnen und Senioren, Gesundheit, sowie ehrenamtliches Engagement präsentiert. Daher gilt zunächst unser großer… Weiterlesen
Das Jahrtausendfeld an der Karl-Heine-Straße ist mit 2,5 Hektar die letzte große Brache im Leipziger Westen. Spätestens seit der EXPO 2000 steht das Areal als sehr bewusst wahrgenommener „Möglichkeitsraum“ im Fokus der Öffentlichkeit. Das Jahrtausendfeld ist ein Stadtbaustein mit viel Potenzial, ein Experimentierfeld im wahrsten Sinne des Wortes… Weiterlesen
Am 13. Dezember 2017 hat die Ratsversammlung der Stadt Leipzig den Teilhabeplan auf den Weg gebracht. Er beschreibt, wie in den Jahren 2017 bis 2024 die Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Leben in der Stadtgesellschaft verbessert und die Stadt schrittweise inklusiver gestaltet werden sollen. Der vorliegende Antrag der Linksfraktion ordnet… Weiterlesen
Der vorliegende Antrag der Linksfraktion führt uns genau 100 Jahre in die deutsche und Leipziger Stadtgeschichte zurück. Am 13. März 1920 versuchten konterrevolutionäre Kräfte unter Führung von General Walter von Lüttwitz und dem Ministerialbeamten Wolfgang Kapp die von Gustav Bauer (SPD) geführte Regierung zu stürzen und die im Gefolge der… Weiterlesen