III/A 54 Ergänzung von B-Plänen

Fraktion der PDS

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Die Ratsversammlung beschließt:Die B-Pläne- vorgezogener B-Plan Ortslage Hirschfeld und- B-Plan Holzhausen - Zuckelhausener Ring werden dahingehend ergänzt, dass eine Bebauung der ausgewiesenen privaten Grünflächen mit Nebenanlagen nicht zulässig ist.Begründung:In den Ortsteilen existiert ein… Weiterlesen

III/A 63 Entwicklung eines Modellprojektes

Fraktion der PDS

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Der Oberbürgermeister prüft,inwiefern unter Einbeziehung eines Jugendkulturzentrums der Stadt Leipzig und in Zusammenarbeit mit einer auszuwählenden Schule mit den entsprechenden Bedingungen ein Modellprojekt entwickelt werden kann - Schule als Kombination von Bildungs-, Kultur- und… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Der Oberbürgermeister wird beauftragt,- alle Einrichtungen, die sich für die Stadt Leipzig mit wirtschaftsfördernden Aufgaben befassen, zu analysieren und deckungsgleiche Aufgaben aufzuzeigen und - im Ergebnis dessen eine Zusammenführung dieser Einrichtungen zu prüfen und dem Stadtrat bis zur… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Hiermit beantragt die PDS-Fraktion die Einsicht in das Wiberagutachten, welches sich mit der Gestaltung der Leipziger Feuerwehr nach der Eingemeindung auseinander setzt. Begründung:Am 3. März 1998 sprach Herr Kaminski im Fachausschuss Umweltschutz und Ordnung zum Thema "Wie sicher ist Leipzig?". Er… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen,1. inwieweit es möglich ist, die Liegenschaften der neuen Ortsteile, die durch die Energie Sachsen Brandenburg AG (ENVIA) versorgt werden, in einem Pool zusammenzufassen und2. welche Kosteneinsparung durch Neuverhandlung der Preise mit der Energie… Weiterlesen

III/A 46 Bildung eines Arbeitslosenbeirates

Fraktion der PDS

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:1. Beim Stadtrat zu Leipzig wird ein Arbeitslosenbeirat gebildet.2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat eine Konzeption zur Bildung des Beirates vorzulegen. Dabei sollten die erarbeiteten Leitlinien der Initiativgruppe zur Gründung eines Arbeitslosenbeirates beim Leipziger… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Die Ratsversammlung möge beschließen:Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen:1. Das Internetangebot der Stadt Leipzig zu erweitern, so dass a. Formularvorlagen der Behörden und Ämter im Internet bereit gestellt und b. zur Bearbeitung an die entsprechenden Behörden und Ämter per… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Altenhilfeplan der Stadt Leipzig zu überarbeiten und zu aktualisieren.2. Die überarbeitete Fassung des Altenhilfeplanes wird der Ratsversammlung bis Ende 2000 zur Beschlussfassung vorgelegt.Begründung:Der gegenwärtig gültige Altenhilfeplan der Stadt Leipzig… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Das mittelfristige Programm der Schulwegsicherheit im Rahmen der Schulentwicklungsplanung der Stadt Leipzig in den Schuljahren 2000/2001 bis 2003/2004 wird unter Einbeziehung der neuen Ortsteile fortgeschrieben.Begründung:1997 beschloss der Stadtrat ein Programm zur Realisierung von Vorhaben zur… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:1. Die Stadt Leipzig erklärt aus ihrer moralischen Verantwortung heraus ihre Bereitschaft, sich mit einem finanziellen Beitrag von mindestens 100 000 DM an dem Stiftungsfonds des Bundes zu beteiligen. Voraussetzung für die Zahlung ist die Entscheidung des Freistaates Sachsen für eine Mitfinanzierung… Weiterlesen