(Aktualisierung zu VII-F-07850, VII-F-08826, VII-F-10138, VIII-F-00113, VIII-F-01203 sowie Nachfrage zu Informationsvorlage VII-Ifo-10421) Weiterlesen
Aus dem Verwaltungsstandpunkt VII-A-09093-VSP-01 des Antrags der Fraktion Die Linke VII-A-09093 geht hervor, dass im November 2023 eine Machbarkeitsstudie beauftragt wurde. Mit dieser sollte herausgearbeitet werden, inwieweit im Neuen Rathaus sowie im Stadthaus eine zukunftsfähige Flächennutzung unter Berücksichtigung des Denkmalschutzes sowie der… Weiterlesen
Laut Antwort auf die Anfrage zur Bilanz des Chancenaufenthalts in Leipzig konnten bis Ende 2024 130 Personen von 839 Personen, die ein Chancenaufenthaltsrecht erhalten haben, in einen Aufenthaltstitel wechseln. 24 fielen zurück in eine Duldung. Mit dem Chancenaufenthalt war die Hoffnung verbunden, dass Menschen, die bereits lange in einer Duldung… Weiterlesen
Mit dem Beschluss der „Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildungsstrategie der Stadt Leipzig“ (VII-A-08652-NF-03) wurden auch Maßnahmen zur Motivation der Wahrnahme von U-Untersuchungen und Kita-Untersuchungen für Kinder beschlossen. Dies erfolgte vor allem vor dem Hintergrund dessen, dass in den Grünauer Ortsteilen die Wahrnehmung der U- und… Weiterlesen
In einer Vorlage zu einem sächsischen Kommunalen Freiheitsgesetz schlägt das Innenministerium, mutmaßlich auf Vorschlag des Sächsischen Städte- und Gemeindetages vor, mittels Änderungen in der Sächsischen Gemeinde- und Landkreisordnung die kommunalen Gleichstellungsbeauftragten zu reduzieren bzw. zu streichen sowie aus dem Geltungsbereich des… Weiterlesen
Mancherorts ist es gängige Praxis, nachts die Lichtsignalanlagen (LSA) an den Bedarf anzupassen, sodass sie bei Verkehrsaufkommen automatisch eingeschaltet oder gänzlich ausgeschaltet werden. Auch in Leipzig ist das an manchen Stellen zu sehen. Wir fragen deshalb: Wie ist die nächtliche Schaltung der Lichtsignalanagen in Leipzig geregelt? Welc… Weiterlesen
Im Zuge der geplanten Nutzung des Festplatzes durch RB ab 2032, sucht die Stadt Leipzig einen neuen Standort für ihren Festplatz und damit verbunden auch für die künftige Kleinmesse. Da bisher keine öffentlichen Informationen vorliegen, Fragen wir den Oberbürgermeister: Wie stellt sich der aktuelle Stand bei der Suche nach einem neuen Standort… Weiterlesen
Im Zuge der weiteren „Kriegsertüchtigung“ der BRD häufen sich Medienberichte, dass das NATO-Pipelinesystem CEPS (Central European Pipeline System), das sich bislang aus Frankreich, Belgien und den Niederlanden bis in die alten Bundesländer erstreckte, in Richtung Osten ausgedehnt werden soll - durch die neuen Bundesländer etwa bis nach Polen. Insg… Weiterlesen
Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses zu VIII-HP-10289-NF-03 Weiterlesen