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Dr. Adam Bednarsky

F 08103 Perspektive des Radrennens "neuseen classics" in Leipzig

Am Standort Alte Messe befinden sich seit fünf Jahren Start und Ziel der „neuseen classics“. Die Strecke führt in den Leipziger Südraum mit Störmthaler See und Markkleeberger See sowie den angrenzenden Ortschaften und hat sich in den letzten vier bis fünf Jahren bewährt. Durch den Fortschritt des Ausbaus der Autobahn in Richtung Chemnitz im... Weiterlesen


Dr. Ilse Lauter

F 08035 Perspektiven von Begegnungsstätten für ältere Menschen am Beispiel Lindenau

In einem bewegenden Brief haben sich die betagten Nutzerinnen und Nutzer der Begegnungsstätte Lindenau der AWO im Dezember 2018 an den Oberbürgermeister gewandt. Sie treibt die Sorge um den Erhalt der beliebten und vertrauten Einrichtung. Dieser Brief wurde als Petition 7105 im ALLRIS veröffentlicht. Lindenau zählt in Leipzig zu den Ortsteilen... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 08027 Verkauf von Wohnungen durch die UNITAS eG in Grünau

Von mehreren Bewohnerinnen und Bewohnern aus Grünau, im Bereich der Weißdornstraße, wurden wir informiert, dass die Eigentümerin, die Genossenschaft UNITAS eG, die Häuser verkauft habe und nunmehr von den Mieterinnen und Mietern eine Verzichtserklärung über ihr Vorkaufsrecht eingefordert wird. Dazu fragen wir an: Hat die Stadtverwaltung... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 08023 Kosten der Unterkunft

Im April 2018 wurden auf der alten Datenbasis vom Januar 2016 die KdU-Richtwerte angepasst. Die Verwaltung hatte 2018 ausgeführt, dass die Richtwerte spätestens bis I. Quartal 2019 auf die Datenbasis der Mietspiegelerhebung 2018 angepasst werden. Wir bitten dazu um Beantwortung folgender Fragen: Wie viele Bedarfsgemeinschaften haben 2018 einen... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 07927 Wann kommt der Nahverkehrsplan?

Nach Einreichung unserer Dienstaufsichtsbeschwerde im letzten Jahr wurde im Oktober 2018 der Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplans zur Öffentlichkeitsbeteiligung freigegeben. Die Öffentlichkeit hatte bis Mitte November gerade mal einen Monat Zeit, um ihre Statements abzugeben. Begründet wurde dies mit dem engen Zeitplan. Wir... Weiterlesen


Dr. Ilse Lauter

F 07902 Erhalt und Pflege des Denkmals für die Opfer der nationalsozialistischen Militärjustiz in Burghausen

In der Ortschaft Burghausen befindet sich ein Denkmal, das an die Opfer der nationalsozialistischen Militärjustiz erinnert. In den Jahren 1940 bis 1944 wurden dort – im Bienitz - die Todesurteile faschistischer Militärrichter an Wehrmachtsangehörigen vollstreckt, die sich den Gräueln des Zweiten Weltkrieges durch Desertion entziehen wollten. Die... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 07887 Neuer Standort für den Verein zur sozialen Rehabilitation von Abhängigkeitskranken e. V.

In der Vorlage VI-DS-06164 (Bebauungsplan Nr. 398 „Parkstadt Dösen“; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Meusdorf; Billigungs- und Auslegungsbeschluss) heißt es: „Für den Verein zur sozialen Rehabilitation von Abhängigkeitskranken (VRA e. V.) wurde zwischen den Beteiligten eine einvernehmliche Lösung gefunden.“ Wir bitten den Oberbürgermeister um... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 07885 Errichtung einer Skateanlage in Leipzig Süd/Altwest

Am 31.1.2018 folgte der Stadtrat dem Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Errichtung einer neuen Skate-Anlage in den Stadtbezirken Alt- oder Südwest. Die Verwaltung wurde damit beauftragt, innerhalb eines Jahres einen Standort für die Errichtung einer solchen Anlage zu bestimmen. In den Stadtbezirken Alt- und Südwest herrscht seit dem Rückbau... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 07884 Einrichtung von Beteiligungsmöglichkeiten und Schaffung eines Beschwerdemanagements für Bewohner/innen von Asylunterkünften und Unterkünften für unbegleitete minderjährige Geflüchtete in Leipzig

In der Ratsversammlung am 8.2.2017 beschloss der Stadtrat den Antrag des Migrantenbeirats „Einrichtung von Beteiligungsmöglichkeiten und Schaffung eines Beschwerdemanagements für Bewohner/-innen von Asylunterkünften und Unterkünften für unbegleitete minderjährige Geflüchtete in Leipzig“ (Drucksache VI-A-02947). In Antwort auf eine Anfrage der... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 07883 Fortschreibung des Integrationskonzeptes für Migrantinnen und Migranten

Im Februar 2016 beschloss der Stadtrat auf Initiative der Fraktion DIE LINKE die „Evaluierung und Fortschreibung des Gesamtkonzeptes zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig“.  Im Jahr 2017/18 fanden Workshops zu den verschiedenen Handlungsfeldern statt. Wir bitten den Oberbürgermeister um Beantwortung folgender Fragen: Wie... Weiterlesen