Aktualisierung und Nachfrage zu VII-F-08306 Weiterlesen

Personalmangel und wachsende Aufgaben ziehen in vielen Fällen Überstunden bzw. Mehrarbeitsstunden nach sich. Der ASK-Prozess belastet die Verwaltungseinheiten zusätzlich. Fragen an den Oberbürgermeister: Wie viele Überstunden und Mehrarbeitsstunden der Beschäftigten der Leipziger Stadtverwaltung, nachgeordneten Einrichtungen sowie Eigenbetriebe… Weiterlesen

Der Überblick zu Rechtsstreitigkeiten der Stadt Leipzig verschafft den Stadträtinnen und Stadträten eine wichtige Übersicht, um nachvollziehen zu können, in welchen Verwaltungsbereichen zu welchen Sachverhalten die Stadt gegen Dritte klagt oder verklagt wird. Aber auch außergerichtlich führt die Stadt Rechtsstreitigkeiten, die zur Bewertung von… Weiterlesen

Zu Beginn des Jahres hat die Stadtverwaltung zu verschiedenen Anlässen unterschiedliche Angaben zu den Geburten- und Sterbezahlen für 2025 veröffentlicht. Zum einen gab es – offenbar gestützt auf das Einwohnermelderegister - die Zahl von 4.458 Geburten und 7.059 Sterbefällen (siehe https://www.l-iz.de/politik/kassensturz/2026/01/weiterer-anstieg-l… Weiterlesen

VIII-F-02271 Abgerissene Kulturdenkmale in Leipzig

SR Dr. Volker Külow

In der LVZ vom 16. Januar 2026 wird unter der Überschrift „Ein herber Verlust für Sachsen“ unter Bezugnahme auf zwei Kleine Anfragen des Landtagsabgeordneten Thomas Löser (Bündnis 90/Die Grünen)[1] informiert, dass in den vergangenen Jahren in Sachsen 355 Denkmale verloren gegangen sind. Schaut man sich die beiden Anfragen genauer an, wird… Weiterlesen

VIII-F-02265 Beseitigung von Oberflächenwasser

Fraktion Die Linke

Kommunen zahlen die Niederschlagswassergebühr für ihre eigenen versiegelten Flächen (wie Straßen und öffentliche Plätze), da sie für die Entsorgung des Regenwassers auf diesen Flächen verantwortlich sind und in den Gesamtkosten der Abwasserentsorgung berücksichtigt werden müssen, auch wenn private Haushalte und Unternehmen diese Gebühr direkt an… Weiterlesen

Seit einigen Jahren führt Leipzig mit zunehmendem Erfolg die Europäische Mobilitätswoche (EMW) durch. Seit dem vom Stadtrat beschlossenen Konzept für die Europäische Mobilitätswoche (VII-DS-02247) ist der Autofreie (Sonn-)tag fester Bestandteil und Highlight der Aktionswoche (Arbeitspaket 7 im Konzept), der die Anzahl der Angebote im Rahmen der EMW… Weiterlesen

VIII-F-02263 Winterdienst und Verkehrssicherheit

Fraktion Die Linke

Der Wintereinbruch stellt alle Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer vor große Herausforderungen. Das gilt auch für die Winterdienste, die in kurzer Zeit gegen die Glätte auf den Verkehrswegen vorgehen müssen. Leider wird die Nutzbarkeit von Fußwegen an einigen Stellen durch die Räumung von Schneemassen auf Straßen und Radverkehrsanlagen auch… Weiterlesen