VII-F-07995 Alle Jahre wieder ... oder: Wenn das Blindenleitsystem an der Wand vom Glühweinstand endet, dann ist wieder Leipziger Weihnachtsmarkt
Bereits vor Corona wurde in Leipzig regelmäßig das Blindenleitsystem zur Weihnachtszeit dem Weihnachtsmarkt geopfert. Nach langen Gesprächen zeichnete sich zum Ende des letzten Jahrzehnts eine deutliche Verbesserung an diesem kritikwürdigen Zustand ab. Der diesjährige Weihnachtsmarkt beweist jedoch, dass diese Besserung abrupt endete und aktuell… Weiterlesen
VII-F-07992 Sozialen Arbeitsmarkt durch strategische Steuerung des Jobcenters sichern
Mit der seit 2020 offenen und nunmehr erfolgreichen Besetzung des Bürgermeisters für Wirtschaft, Arbeit und Digitales ist die Erwartungshaltung verbunden, auch langzeitarbeitslose und langzeitleistungsbeziehende Personengruppen, die besonders unter der Inflation und der Energiekrise leiden, wieder stärker in den Fokus einer aktiven… Weiterlesen
VII-F-07991 Umsetzung des Stadtratsbeschlusses von sechs Projekten (Kultur, Personal, Soziales, Umwelt, Verkehr und Wirtschaft) im Rahmen des Änderungsantrages zum Sonderfinanzbericht zum 31.08.2021 (DS-VII-06264-ÄA-01)
Bezüglich der o. g. Vorlage bestätigte der Stadtrat am 20.01.2022 einen Änderungsantrag zu o. g. Drucksache, der für sechs Schwerpunktthemen außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von 1,24 Mio. EUR vorsieht. Ziel des Änderungsantrages war es, neben der inhaltlichen Zielsetzung die einzelnen Projekte in diesem Jahr weitestgehend… Weiterlesen
VII-F-07980 Neugestaltung vom Stadtplatz Leutzsch
Am 14. Oktober 2022 wurde in Leutzsch nach fünfjähriger Bauzeit das Seniorenpflegeheim „Seniorendomizil Am Stadtplatz“ mit 147 Pflegeplätzen und separatem Demenzbereich eröffnet. Vor dem Hintergrund des ausgewiesenen Bedarfs in Leipzig an Versorgungsmöglichkeiten pflegebedürftiger Menschen – insbesondere auch demenziell Erkrankter – möchte der… Weiterlesen
VII-F-07981 Stand der Umsetzung der Beschlussfassung zum Jahrtausendfeld
In der Stadtratssitzung am 24. Februar 2021 wurde der Antrag der Fraktion DIE LINKE VII-A-01781 „Jahrtausendfeld bis 2022 entwickeln - Dialogverfahren durchführen und B-Plan aufstellen“ unverändert beschlossen. In dem Beschluss wird die Stadtverwaltung beauftragt, „bis zum Ende 2022 ein B-Plan-Verfahren entsprechend § 1 Abs. 3 BauGB für die… Weiterlesen
VII-F-07983 Straßenausbaubeiträge in Seehausen nach fünf Jahren erhoben - Was hat das Verkehrs- und Tiefbauamt in dieser Zeit gemacht?
Anfang November erhielten die Bewohnerinnen und Bewohner der Göbschelwitzer Straße Post vom Verkehrs- und Tiefbauamt. Sie enthielt die Ankündigung der Beitragserhebung für den Straßenausbau. Die Erhebung der Straßenausbaubeiträge wurde mit Ratsbeschluss vom 23. Januar 2019 rückwirkend ab 1.7.2018 aufgehoben. Lediglich durch eine getroffene… Weiterlesen
VII-F-07984 Nachfrage zur Zukunft des Friedrich-August-Kinderschutzhauses in Eutritzsch
Im Rahmen der Ratsversammlung im Oktober wurde berichtet, dass es bereits erste Gespräch für eine Übernahme des ehemaligen Friedrich-August-Kinderschutzhauses in Eutritzsch gegeben habe. Ich frage daher nach: 1. Wann konkret gab es erste Gespräche für eine Übernahme des Gebäudes? 2. Wann rechnet der Oberbürgermeister mit einem… Weiterlesen
VII-F-07934 Baumaßnahmen in der Kantstraße 59 a/b in der Südvorstadt
Die Probleme mit den Baumaßnahmen in den Blöcken in der Kantstraße 55 bis 63 zbiehen sich fort. Seit Monaten berichten Mieter*innen und Anwohner*innen über massive Belästigungen und auch Rechtsverstöße durch den Bauherren Campus AG. Mitte Oktober 2022 begannen Baumaßnahmen an/ in der Hausnummer 59 a/b. Dabei wurden Leitungen beschädigt, bis heute… Weiterlesen
VII-F-07850 Soll-/Ist-Stellenbesetzung der Stadtverwaltung, Eigenbetriebe und Einrichtungen
Für die Mitglieder der Ratsversammlung ist nicht erst mit der Aufstellung des Haushaltsplanes die Entwicklung und fortdauernde Beobachtung der Stellen- und Besetzungsentwicklung als wichtigem Steuerungsinstrument von großer Bedeutung. Bislang liefern die Personal- und Personalentwicklungsberichte nur einen ausgewählten Überblick über die… Weiterlesen
VII-F-07843 Schüler-BAföG-Leistungen
Nachdem mir einige Fälle von abgelehnten Bescheiden im Bereich Schüler-BAföG bekannt geworden sind, stelle ich folgende Fragen: Wie viele Anträge für Schüler-BAföG sind bei der Stadt Leipzig für das aktuelle Schuljahr eingegangen? Wie viele von diesen Anträgen wurden abschlägig beschieden? Wie viele Widersprüche wurden gegen ablehnende… Weiterlesen