VII-F-09779 Entwicklung der Kapazitäten in den Kindertageseinrichtungen

Laut Bevölkerungsvorausschätzung ist ein Rückgang der Geburten und wohnhaften Kinder in den unteren Altersgruppen zu erwarten, der sich bereits 2023 deutlich abzeichnet. Das hat Konsequenzen für die Kita-Infrastruktur. Laut Bedarfsplanung soll auf 25 % der in der Kita- und Schulbaustrategie aufgeführten Einrichtungen verzichtet werden. Mit anstehenden Sanierungen sollen Kapazitäten abgebaut und bei auslaufenden Mietverträgen in überversorgten Stadtbezirken Kapazitäten abgebaut werden. Scheinbar mangelt es bisher an Transparenz, Information und Kommunikation seitens der Stadtverwaltung gegenüber den Trägern von Kindertageseinrichtungen. 

Fragen an die Verwaltung:

1) Wie viele Plätze in Krippen, Kindertagespflege und Kindergärten plant die Stadt Leipzig in den Jahren 2024, 2025 und 2026 abzubauen? (Bitte nach Betreuungsart und Plätzen aufschlüsseln.)

2) Welche Einrichtungen wurden 2023 und 2024 bereits aus welchen Gründen geschlossen (bitte Träger und Platzzahl angeben)?
3) Bei welchen konkreten Einrichtungen laufen in den Jahren 2024, 2025 und 2026 Mietverträge aus und wie sind die Planungen zum Fortbestand dieser Einrichtungen?
4) Welche konkreten Einrichtungen sollen in den Jahren 2024, 2025, 2026 saniert werden und wie sind die Planungen zum Fortbestand dieser Einrichtungen?
5) Welche Formen der Einbeziehung der freien Träger von Kindertagesbetreuung in Bezug auf die Kapazitätsentwicklung plant die Stadt Leipzig?
6) Welche Modelle des Personalerhalts und der Verbesserung der Betreuungsqualität plant die Stadt Leipzig vor dem Hintergrund der sinkenden Kinderzahlen („Demografische Rendite“)?

Antwort

Laut Bevölkerungsvorausschätzung ist ein Rückgang der Geburten und wohnhaften Kinder in den unteren Altersgruppen zu erwarten, der sich bereits 2023 deutlich abzeichnete. Das hat Konsequenzen für die Kita-Infrastruktur. Laut Bedarfsplanung soll auf 25 % der in der Kita- und Schulbaustrategie aufgeführten Einrichtungen verzichtet werden. Mit anstehenden Sanierungen sollen Kapazitäten abgebaut und bei auslaufenden Mietverträgen in überversorgten Stadtbezirken Kapazitäten abgebaut werden. Scheinbar mangelt es bisher an Transparenz, Information und Kommunikation seitens der Stadtverwaltung gegenüber den Trägern von Kindertageseinrichtungen.

Fragen an die Verwaltung:

1. Wie viele Plätze in Krippen, Kindertagespflege und Kindergärten plant die Stadt Leipzig in den Jahren 2024, 2025 und 2026 abzubauen? (Bitte nach Betreuungsart und Plätzen aufschlüsseln.)

Im Zuge anstehender Eröffnungen neuer Kindertageseinrichtungen werden bis 2025 schlussendlich zusätzliche Betreuungsplätze entstehen. Lediglich im Jahr 2026 wird die voraussichtliche Zahl der abgebauten Plätze gegenüber den Plätzen in neuen Kindertageseinrichtungen überwiegen. Ausgehend vom aktuellen Sachstand bedeutet das für die jährliche Platzentwicklung konkret:

• Im Jahr 2024 werden voraussichtlich knapp 300 neue Plätze in Betrieb genommen, davon ca. 170 im Leistungsbereich Kinderkrippe und ca. 130 im Leistungsbereich Kindergarten (Bauende an den Standorten Paul-Küstner-Straße 2a, Linnéstraße 12, Kändlerstraße 11A, Lützner Straße, Windscheidstraße, Meusdorfer Straße/ Hammerstraße).
• 2025 werden in Summe voraussichtlich 308 neue Plätze geschaffen, davon 90 im Leistungsbereich Kinderkrippe und 218 im Leistungsbereich Kindergarten (Bauende an den Standorten Potschkaustraße 50, Gerichtsweg/Reichpietschstraße).
• Im Jahr 2026 wird die Infrastruktur der Kindertageseinrichtungen voraussichtlich erstmals reduziert werden. Konkrete Zahlen folgen im Zuge der Fortschreibung des Langfristigen Entwicklungskonzepts Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 2035.

Für den Leistungsbereich Kindertagespflege wird davon ausgegangen, dass der Platzbedarf von 1.833 im Jahr 2024 auf 1.707 im Jahr 2026 sinkt. Vor diesem Hintergrund soll keine Nachbesetzung einer Tagespflegestelle erfolgen, sobald eine Tagespflegeperson ihre Tätigkeit beendet.

2. Welche Einrichtungen wurden 2023 und 2024 bereits aus welchen Gründen geschlossen (bitte Träger und Platzzahl angeben)?

05/2023 Paul-Küstner-Straße 2a: vorübergehende Schließung wegen Sanierung (-105 Plätze, Amt für Jugend und Familie)

05/2023 Gundermannstraße 16: Schließung eines Gebäudeteils (Altbau) am Standort / Umzug der Kinder in Neubau Kuchengartenstraße (Saldo +30 Plätze)

07/2023 Bremer Weg 17 Betriebserlaubnis erloschen (-31 Plätze, Volkssolidarität Leipzig Land/Muldental e.V.)

09/2023 Kändlerstraße 11A: vorübergehende Schließung wegen Sanierung (-128 Plätze, Amt für Jugend und Familie)

12/2023 Endersstraße 32: Schließung seitens Träger (-34, Augsburger Gesellschaft für Lehmbau, Bildung und Arbeit e.V.)

 3. Bei welchen konkreten Einrichtungen laufen in den Jahren 2024, 2025 und 2026 Mietverträge aus und wie sind die Planungen zum Fortbestand dieser Einrichtungen?

Für den Zeitraum von 2024 bis 2026 laufen bei sechs Einrichtungen die Mietverträge aus. Diese befinden sich in folgenden Ortsteilen: Böhlitz-Ehrenberg, Gohlis-Süd, Mockau-Nord, Knautkleeberg-Knauthain, Neustadt-Neuschönefeld und Schönau.

Planungen zum Fortbestand der genannten Kindertageseinrichtungen folgen im Zuge der Fortschreibung des Langfristigen Entwicklungskonzepts Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 2035.

4. Welche konkreten Einrichtungen sollen in den Jahren 2024, 2025, 2026 saniert werden und wie sind die Planungen zum Fortbestand dieser Einrichtungen?

Das Langfristige Entwicklungskonzept Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege sowie die Kita- und Schulbaustrategie werden zurzeit fortgeschrieben, sodass aktuell keine abschließenden Planungsstände berichtet werden können.

Über die Fortschreibungen wird im Jugendhilfeausschuss berichtet werden.

5. Welche Formen der Einbeziehung der freien Träger von Kindertagesbetreuung in Bezug auf die Kapazitätsentwicklung plant die Stadt Leipzig?

Zunächst ist für die Freien Träger seitens des Amts für Jugend und Familie gemeinsam mit der Beigeordneten für Jugend, Schule und Demokratie Anfang März 2024 eine Videokonferenz zur Fortschreibung des Langfristigen Entwicklungskonzepts Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege geplant. 

Darüber hinaus steht das Sachgebiet 51.35 Jugendhilfe, Jugendhilfeplanung und Monitoring für Fragen hinsichtlich der voraussichtlichen Entwicklung des Platzbedarfs in den einzelnen Stadtbezirken und Planungsräumen zur Verfügung. Ende des Jahres 2023 fanden bereits vereinzelte Trägergespräche statt.

6. Welche Modelle des Personalerhalts und der Verbesserung der Betreuungsqualität plant die Stadt Leipzig vor dem Hintergrund der sinkenden Kinderzahlen („Demografische Rendite“)?

Die Finanzierung von Erzieher/-innenstellen über dem gesetzlichen Personalschlüssel ist eine politische Grundsatzentscheidung. Sofern zur Verfügung stehende Stellen über Personalschlüssel nicht durch die Landesregierung finanziert werden, ist nur eine Finanzierung durch die Stadt Leipzig selbst möglich. Welche Möglichkeiten sich der Stadt Leipzig ohne eine zusätzliche Finanzierung des Freistaat Sachsen bieten, wird derzeit geprüft.

Die internen Bestrebungen der Stadtverwaltung sind derzeit, alle zur Verfügung stehenden Fachkräfte bestmöglich auf die Bereiche Kindertageseinrichtungen (Krippe und Kindergarten) sowie Hort zu verteilen. Dazu werden auch die Auszubildenden, welche ihre Ausbildung bei der Stadt Leipzig erfolgreich absolvieren, bedarfsgerecht in den Bereichen eingesetzt.

Der Stadtratsbeschluss VII-A-08652-NF-03 Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildungsstrategie der Stadt Leipzig bindet weiteres Personal, auch für kommunalen Einrichtungen. Derzeit wird eine Operationalisierung geprüft, die dem Jugendhilfeausschuss zum Ende des ersten Quartals vorgestellt werden soll.

Zum aktuellen Zeitpunkt hält die Stadtverwaltung Leipzig ausreichend viele Fachkräfte für die Betreuung der unter Vertrag stehenden Kinder zur Verfügung. Jeweils zu den Schuljahreswechseln, wenn Kinder die Einrichtungen verlassen, entstehen neue Personalressourcen, welche innerhalb des Jahresverlaufs jedoch gewöhnlich sind.