VII-F-09621 Nachfrage zu VII-F-09456 Baustellenmanagement auf dem Prüfstand

Stadtrat Steffen Wehmann

In der Antwort auf die Anfrage VII-F-09456 aus dem Dezember 2023 blieb Beantwortung des zweiten Punktes offen. Ich bitte daher nochmals um Antwort(en) auf die nachstehende Frage: „Welche zeitlichen Alternativen gab es hinsichtlich der Bauarbeiten in der Marschner- und Lützner Straße?“

Weiterhin bitte ich auch um Information über das grundsätzliche Baustellenmanagement inklusive der jährlichen bzw. mittelfristigen Planungen und Umsetzungen, sowie einer Beschreibung der Planungsprozesse.

 

Antwort

  1. „Welche zeitlichen Alternativen gab es hinsichtlich der Bauarbeiten in der Marschner- und Lützner Straße?“

In der Antwort zur Anfrage VII-F-09456-AW-01 wurde ausgeführt, „dass es bei der unterirdischen Infrastruktur einen enormen Erneuerungsbedarf gibt. Grundsätzlich werden Baubedarfe der Stadt und der Unternehmen der L-Gruppe terminlich und inhaltlich koordiniert, so dass die Bauleistungen, da wo möglich, gebündelt als gemeinsame Baumaßnahme erbracht und wiederholende Sperrungen gleicher Abschnitte in kurzer Folge vermieden werden. […] In Anbetracht der notwendigen Sanierungsbedarfe wurde eine separate Ausführung notwendig.“ Die Stadtverwaltung erkennt die notwendigen Bedarfe der kommunalen Unternehmen für eine resiliente und zukunftsfähige Infrastruktur an.

Für die Ausführung der beiden Baumaßnahmen gab es nach Berücksichtigung aller beeinflussenden Bedingungen im Ergebnis keine zeitlichen Alternativen.

2. Information über das grundsätzliche Baustellenmanagement inklusive der jährlichen bzw. mittelfristigen Planungen und Umsetzungen, sowie einer Beschreibung der Planungsprozesse.

Der Rahmenplan zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie bildet die Grundlage für die verbindliche zeitliche Einordnung von Baumaßnahmen anhand entsprechender Priorisierungskriterien. Die Basis für die Vorbereitung, Planung der Maßnahmen und die Gestaltung des Gesamtprozesses stellen die dafür geschaffenen neuen Arbeitsstrukturen und Gremien dar, u.a. mit

  • Lenkungsausschuss Rahmenplan Mobilität
  • Kernteam Rahmenplan 
  • Projektteam Rahmenplan
  • Steuerungsgruppe Infrastruktur (Einzelmaßnahmen und Komplexmaßnahmen)
  • Steuerungsgruppe Umweltverbund
  • Steuerungsgruppe Verkehrsmanagement
  • Steuerungsgruppe Verkehrssicherheit
  • Steuerungsgruppe Ruhender Verkehr- und Wirtschaftsverkehr

werden die Verkehrsinfrastrukturprojekte entsprechend des Rahmenplans vorbereitet und mit den beteiligten Partnern koordiniert und umgesetzt.

Der Rahmenplan entsteht dabei in enger Abstimmung mit dem zbA Verkehr und Mobilität und wird durch den Stadtrat beschlossen.

In der Koordinierungskonferenz Baustellen werden die weiteren Baumaßnahmen der Unternehmen der L-Gruppe und der Stadt mit größeren Auswirkungen auf den Verkehr für das laufende und das Folgejahr mit den Verkehrsinfrastrukturprojekten des Rahmenplans zeitlich koordiniert.

Durch die Straßenverkehrsbehörde und ihre Sperrkommission erfolgt zudem fortlaufend im Genehmigungsverfahren eine Koordinierung der oben genannten Baumaßnahmen mit den Bauvorhaben privater Bauherren und den vielen anderen Baumaßnahmen der L-Gruppe und anderer Versorgungsunternehmen (Hausanschlüsse, Kabelverlegungen usw.).