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Mathias Weber

Milieuschutzsatzungen für die Erhaltung der sozialen Vielfalt in Leipzigs Wohngebieten

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,  Sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, Werte Zuschauer, Im 2015 beschlossenen Wohnungspolitischen Konzept steht in schönsten Lettern geschrieben, das bei anhaltend starken (Bevölkerungs-) Wachstum das Thema Milieuschutz geprüft werden soll.  Seit 2017 ist der Stadtverwaltung bekannt, dass wir ein... Weiterlesen


Mathias Weber

Ein deutliches politisches Signal, dass uns der soziale Frieden in dieser Stadt ein sehr hohes Gut ist.

Gesamtstädtische Voruntersuchung zum Einsatz von Sozialen Erhaltungssatzungen 14.5 5896 Änderungsantrag von Linken, Grünen und SPD 14.5 5896 Änderungsantrag Connewitz 14.6 5907 Einführung Sozialer Erhaltungssatzungen in Leipzig 14.8 6014 Umwandlungsverordnung   Zur Einordnung: Es handelt sich um einen wichtigen Meilenstein in der Leipziger... Weiterlesen


Mathias Weber

Vorläufiges Happyend einer zum Teil dramatischen Entstehungsgeschichte

Jahrelang lag das Gelände an der Rolf-Axen-Straße brach. Eine öffentliche Nutzung hatte sich nie wirklich etabliert. Bereits der Aufstellungsbeschluss für den B-Plan 380 - Güterbahnhof Plagwitz von 2012 sah die Fläche als Schulstandort vor. Dann 2013 hat der Erwerb der Fläche durch einen privaten Schulträger die Runde gemacht. Bereits damals... Weiterlesen


Mathias Weber

Seit drei Jahren diskutieren wir über die notwendige Kapazitätserweiterung der 60. Grundschule

Seit drei Jahren diskutieren wir über die notwendige Kapazitätserweiterung der 60. Grundschule. Ein Jahr nach dem Planungsbeschluss liegt nun der Baubeschluss vor und das ist gut. Ich möchte gleich zum Kern kommen: Die Stadtverwaltung hat für uns glaubhaft dargelegt, dass der Standort eine Erweiterung auf eine 4-Zügigkeit der Schule nicht... Weiterlesen


Mathias Weber

Stadt Leipzig verstößt bei der KdU-Praxis gegen geltendes Recht

Die Fraktion DIE LINKE hat im Herbst 2017 den Antrag „Anpassung der Kosten der Unterkunft an die aktuelle Mietpreisentwicklung“ ins Ratsverfahren eingebracht. Bis vor Erscheinen des Verwaltungsstandpunktes habe ich eigentlich gedacht, dass es sich um eine Art Unfall handelt. Kam es doch zu Schwierigkeiten bei der Erarbeitung des qualifizierten... Weiterlesen


Presse


Sören Pellmann

Anzeige wegen Verleumdung erstattet Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE zeigt AfD-Stadtrat an

In den letzten Wochen wurde in den Sitzungen der Ortschaftsräte über einen Antrag zu Bürgerentscheiden in den Ortschaften der AfD beraten. Dabei behauptet der Stadtrat Marius Beyer wahrheitswidrig in den Sitzungen der Ortschaftsräte Liebertwolkwitz am 2. Juli 2020 und Engelsdorf 6. Juli 2020: „DIE LINKE will die Ortschaftsräte abschaffen bzw. die... Weiterlesen