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Juliane Nagel

Ziel muss es sein, eine wohnortnahe Kita-Versorgung zu erreichen

Vor uns liegt die Kindertagesstättenplanung für das Jahr 2019, und wenn wir betrachten, dass es mittlerweile Mitte April ist, lässt sich zunächst sagen, dass dies für eine Jahresplanung, die vom Stadtrat demokratisch legitimiert werden soll, ziemlich spät ist. Als Linksfraktion werden wir der Vorlage zustimmen, ich will die Gelegenheit allerdings... Weiterlesen


Juliane Nagel

Auch die Stimme von Wohnungs- und Obdachlosen zählt!

Obdach- und Wohnungslose sind wahlberechtigt - auch ohne Personalausweis und festen Wohnsitz. Sie können einen Antrag auf Eintragung ins Wählerverzeichnis stellen. Darin müssen sie "an Eides statt" versichern, dass Sie deutsche Staatsbürger sind und zusätzlich bestätigen, dass sie in den drei Monaten vor der Wahl in Leipzig übernachtet haben und... Weiterlesen


Juliane Nagel

Selbstorganisiertes Projekt wohnungsloser Menschen unterstützen!

Mit unserem Antrag wollen wir ein modellhaftes Projekt unterstützen, eines was sich in den vergangenen Monaten wirklich gemausert hat. Im März vergangenen Jahres nahmen über ein dutzend wohnungslose Menschen ein leer stehendes Haus an der Westseite des Bahnhofs, in der Güterstrasse 3, in Besitz. Nicht aus politischen Gründen, sondern um ein Dach... Weiterlesen


Juliane Nagel

#Seenotrettung: Leipzig zum „sicheren Hafen“ gemacht

Seit Juni letzten Jahres erleben wir mit Blick auf das Mittelmeer eine Katastrophe. Eine humanitäre Katastrophe. Malta und Italien verweigern Seenotrettungsschiffen die Einfahrt, und damit einen sicheren Hafen. Vor dem Ertrinken gerettete Geflüchtete schiffen über Tage, Wochen auf dem Meer, weil die europäische Staatengemeinschaft sich nicht über... Weiterlesen


Juliane Nagel

Hilfen für Kinder und Jugendliche können nicht dem Kriterium der Wirtschaftlichkeit unterliegen

Präventive Ansätze ausbauen und Fachkräfte gut bezahlen! Weiterlesen


Juliane Nagel

Wohnen ist ein soziales Menschenrecht. Wohnungslosigkeit vorbeugen und Obdachlosigkeit bekämpfen!

Jährlich legt die BAG Wohnungslosenhilfe ihre Statistik wohnungsloser Menschen vor. Und es ist keine Neuigkeit und überrascht niemanden im Saal, dass die Zahlen steigen. 420.000 Menschen lebten im Jahr 2016 ohne Wohnung, hinzu kommt in etwa dieselbe Zahl anerkannter Geflüchteter ohne eigene Wohnung. Für die Zukunft prognostizierte die BAGW einen... Weiterlesen


Juliane Nagel

Feiern ohne Pause. Stadtrat hebt Sperrstunde auf

Es ist gut, dass wir heute, nicht ganz ein halbes Jahr nach der Aufforderung des Stadtrates eine Rechtsverordnung zur Aufhebung der Sperrstunde zur Beschlussfassung führen. Meine Fraktion, die diesen überfälligen Schritt mit initiierte, wird der Vorlage zustimmen. Und eigentlich ist es traurig, dass wir darüber diskutieren müssen. Wie auch die... Weiterlesen


Juliane Nagel

Kita-Planung 2018/19: Bedarfe richtig erfassen und endlich termingerecht bauen!

Endlicht ist sie da die Kitabedarfsplanung. Die letzte hier im Rat behandelte liegt nunmehr anderthalb Jahre zurück. Dazwischen lagen große Diskussionen über den lahmenden Kitaplatz-Ausbau, über steigende nicht gedeckte Bedarfe (von bis zu 2000 fehlenden Plätzen war die Rede), gab es Petitionen, eine Demo vor dem Rathaus und bundesweite... Weiterlesen


Juliane Nagel

Der öffentliche Raum gehört allen: Probleme am Hauptbahnhof kommunikativ & sozial lösen

Die Situation um den Leipziger Hauptbahnhof ist nicht zufriedenstellend. Auf diese Formel können sich sicherlich viele Menschen in diesem Saal einigen. Allein die Frage der Lösungsansätze – da dürften die Meinungen auseinandergehen. Seit Frühjahr letzten Jahres hat sich ganz augenscheinlich die Präsenz von bettelnden, Alkohol konsumierenden... Weiterlesen


Juliane Nagel

Kältebus für Leipzig: Wenn damit nur ein Menschenleben gerettet werden kann, reicht uns dies als Grund für seine Einführung

In den letzten Tagen fielen die Temperaturen in Leipzig wieder weit unter 0 Grad. Überhaupt erleben wir einen besonders langen und kalten Winter und dank Klimawandel ist hier für die Zukunft sicher nichts anderes ist zu erwarten. Aber ich will hier keine klimapolitische Debatte entfachen, es geht uns um die Lebenssituation von Menschen, die ohne... Weiterlesen


Presse


Franziska Riekewald und Siegfried Schlegel

Keine Baustopps für komplexe Straßensanierungen

Mit Unverständnis und Empörung reagieren Stadträtin Franziska Riekewald und Stadtrat Siegfried Schlegel von der Fraktion DIE LINKE als verkehrs- bzw. baupolitische Sprecher auf die Weigerung des Freistaates, einen „förderunschädlichen Baubeginn“ für die komplexe Sanierung der Rosa-Luxemburg-Straße zu genehmigen. Für sie sollen rund 1,8 Millionen... Weiterlesen