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Der Betriebskosten- und Heizkostenspiegel ist ein wichtiges Instrument für Mieterinnen und Mieter sowie für die Träger von Sozialleistungen. Einerseits können Mieterinnen und Mieter so die eigenen Betriebs- und Heizkosten in einen Vergleichsrahmen setzen. Andererseits orientieren sich das Jobcenter und das Sozialamt hinsichtlich der Bewertung der… Weiterlesen

Der Marktführer bei Essenslieferungen, Lieferando, will bundesweit bis zu 2.000 Stellen streichen. Stattdessen soll auf Subunternehmen gesetzt werden. Im Klartext heißt das, dass Arbeitnehmer*innenrechte, z. B. die Interessenvertretung durch Betriebsräte und erkämpfte Errungenschaften wie Festanstellungen oder das unternehmensseitige Vorhalten von… Weiterlesen

Die Entwicklung der Heizkosten ist ein wesentlicher Teil der Entwicklung der Wohnkosten und der Inflationsentwicklung. Die massive Kostensteigerung in den Jahren 2022 und 2023 hat viele Menschen verunsichert. Wir fragen den Oberbürgermeister: Wie haben sich die Verbraucherpreise (Privatkunden) für Elektroenergie in den Jahren 2019 bis 2024 in… Weiterlesen

VIII-F-01580 Sachstand Azubiwohnheim in Leipzig

Fraktion Die Linke

In Leipzig ist die Errichtung zweier neuer Azubi-Wohnheime sowie die Sanierung und Erweiterung des Standortes Hüfferstraße geplant (vgl. https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=154&dok_art=Drs&leg_per=8&pos_dok=1&dok_id=undefined und Analyse der Stadtverwaltung Wohnraumsituation der Auszubildenden in Leipzig). Hierfür sollen Mittel aus… Weiterlesen

VIII-F-01563 Situation im Bereich der Karl-Liebknecht-Straße im Zuge der Bauarbeiten

SR Juliane Nagel & SR Susanne Scheidereiter

Die Karl-Liebknecht-Straße wird im großräumigen Bereich um den Südplatz voraussichtlich bis Ende September gebaut. Die sonst belebte Straße ist nur eingeschränkt nutzbar, nichts desto trotz zieht es Menschen an den Sommerabenden regelmäßig vor Ort. Es wird gecornert, es finden künstlerische Darbietungen statt. Dabei wurde auch immer wieder die… Weiterlesen

Eine Vielzahl von Aufgaben wurde per Gesetzeskraft durch Bund und Land in den vergangenen Jahrzehnten auf die Kommunen und Landkreise übertragen, ohne im Ansatz eine ausreichende Finanzierung bereitzustellen. Der Grundsatz, wer bestellt - bezahlt, spielt für die beiden Gebietskörperschaften scheinbar kaum eine Rolle mehr. Daher fragen wir: 1.… Weiterlesen

Nicht wenige Maßnahmen im Haushalt der Stadt Leipzig werden durch EU, Bund und Land gefördert. Klar ist auch, dass durch den fehlenden Genehmigungsbescheid der Landesdirektion und die schwierige Haushaltslage eine Vielzahl von Maßnahmen mindestens im Verzug ist. Wir fragen daher: 1. Für welche Maßnahmen konkret liegt ein Fördermittelbescheid vor,… Weiterlesen

Auf dem Areal zwischen Kleiner Luppe und Palmengarten errichtete Stadtbaurat Hubert Ritter 1929 einen Gebäudekomplex, welcher bis heute zu den herausragenden Schulbauten Leipzigs zählt. In den Jahren 1972-1992 (ab 1990 ohne Namenszusatz) war hier der Standort der Pädagogischen Hochschule Leipzig „Clara Zetkin“. Im Jahr 1972 schuf der renommierte… Weiterlesen

Im Jahr 2024 wurden die Flächen am S-Bahnhof Connewitz, die der Herstellung eines P+R-Platzes dienen sollen von der Stadt durch die Bahn erworben. Für die Grundstücksteilflächen des ehemaligen Güterschuppens mit Laderampe ist gemäß Beschluss VII-A-00941-NF-02-ÄA-01 eine Prüfung zur Ermöglichung kultureller Nutzung vorgesehen. Diese Prüfung sollte… Weiterlesen

Aus einigen Einrichtungen (Kitas, Schulen, Freizeittreffs) vor allem aus dem Westen und Osten der Stadt erreichten uns Informationen über Kinder, die von Hunger gekennzeichnet sind bzw. mit Mangelerscheinungen durch nicht ausreichende Ernährung aufwachsen. Das ist in einem der reichsten Länder dieser Welt ein gesellschaftspolitischer Skandal. Da… Weiterlesen

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