In den letzten Jahren sind in der gesamten Krematoriumsanlage umfangreiche Sanierungs- und Umbaumaßnahmen vorgenommen worden. Wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen: Was hat die Sanierung des Krematoriums gekostet und welchen Anteil hat die Stadt davon getragen?Welche Kosten entstehen jährlich durch den Betrieb des Krematoriums?Wie… Weiterlesen
Für die Sanierung des Völkerschlachtdenkmals wurden laut Information des sächsischen Innenministers (siehe Drucksache des Sächsischen Landtages 5/8876) bisher 20,7 Millionen Euro ausgegeben. Der Anteil von Fördermitteln aus dem Landeshaushalt soll 7,8 Millionen Euro betragen. Der Innenminister teilt in besagter Drucksache darüber hinaus mit, dass… Weiterlesen
Aufgrund der Information zum Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses zum Antrag V/A 97/10 vom 25.11.2010 (RBV-871/11) haben wir folgende Nachfragen: Wie beurteilt die Stadtverwaltung ausgehend von der Vorlage V/A 97/10 angesichts der zwischenzeitlich eingegangen Stellungnahmen des Freistaates Sachsen, der eigenen Stellungnahme der Stadtverwaltung… Weiterlesen
Bezogen auf die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner erhielt Leipzig in den letzten Jahren wesentlich weniger Fördermittel des Freistaates als die beiden anderen Großstädte Dresden und Chemnitz. Allein 2010 waren es in Leipzig 620,6 Euro, in Chemnitz 695,8 Euro und in Dresden 884,8 Euro. Auf Nachfrage nach den Gründen für diese Benachteiligung… Weiterlesen
Im Mai 2011 beschloss die Ratsversammlung auf Antrag der Fraktion DIE LINKE, den Stadtrat jährlich bis zum 30.10. über die Durchsetzung/Verschiebung/Nichtdurchführung von Bauinvestitionen mit einem Gesamtvolumen von mehr als 0,5 Mio. € zu informieren. Dem entsprechend hätte die erste Information dieser Art bis zum 30. Oktober letzen Jahres… Weiterlesen
In der Josephstraße 7 lebten und arbeiteten bis zur Deportation durch die Nationalsozialisten die jüdischen Familien Reiter und Lotrowski. Beide Familien wurden in Vernichtungslager gebracht, die Reiters 1938, die Lotrowskis 1942. Keiner der überlebenden Familienmitglieder fand den Weg zurück nach Leipzig. 1991 wurde das Grundstück an die… Weiterlesen
Bereits im Jahr 1997 wurde durch den Stadtrat der Beschluss RB-1067/97 „Vorbereitung mehrjähriger Leistungsverträge mit ausgewählten Freien Trägern der Jugendhilfe“ gefasst. Da der Beschluss in den Folgejahren nicht umgesetzt wurde, stellte der Jugendhilfeausschuss 2008 erneut den Antrag IV/A 265 „Mehrjährige Leistungsverträge für Freie Träger der… Weiterlesen
Mit der Kitabedarfsplanung 2012 wurde im November 2011 eine Vielzahl von Neubauten und Ersatzneubauten mit Erweiterung beschlossen. Mit der Anfrage möchten wir Informationen zum Stand ermitteln. a) Wie viele der geplanten 435 Plätze in Kindertageseinrichtungen sind bis zum Ende 2011 in Betrieb genommen worden?b) Wann werden etwaige ausstehende… Weiterlesen
Die geplante Gründung der gemeinsamen Wirtschaftsfördergesellschaft wird von der Fraktion DIE LINKE begrüßt. Die gemeinsame Vermarktung der Region Leipzig als Standort kann nur über kommunale Grenzen hinweg effektiv erfolgen. Umso mehr sind wir über Verzögerungen im Gründungsprozess beunruhigt. Im 4. Beschlusspunkt der Drucksache V/1388 „Analyse… Weiterlesen
Aus gegebenem Anlass bitten wir um Beantwortung folgender Fragen zu Beraterverträgen in städtischen Unternehmen: Welche ehemaligen und gegenwärtigen Beamte und Angestellte aus der Stadtverwaltung hatten und haben Beraterverträge mit städtischen Unternehmen?Wurde der Gesellschafter über den Abschluss solcher Verträge von den Geschäftsführungen vor… Weiterlesen