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F 618 Sanierung Völkerschlachtdenkmal

Fraktion DIE LINKE

Für die Sanierung des Völkerschlachtdenkmals wurden laut Information des sächsischen Innenministers (siehe Drucksache des Sächsischen Landtages 5/8876) bisher 20,7 Millionen Euro ausgegeben. Der Anteil von Fördermitteln aus dem Landeshaushalt soll 7,8 Millionen Euro betragen. Der Innenminister teilt in besagter Drucksache darüber hinaus mit, dass voraussichtlich weitere Fördermittel in Höhe von 1,28 Millionen Euro zur Verfügung stehen.

Wir bitten um Beantwortung folgender Fragen:

  1. Können die o. g. Angaben bestätigt werden?
  2. Wenn ja, wurde die in Aussicht gestellte Fördersumme von 1,28 Millionen Euro in dieser Höhe beantragt oder auf welchen Betrag belief sich der Antrag?
  3. Wenn nein, wie hoch sind die bisherigen Ausgaben wirklich?
  4. Wie hoch ist voraussichtlich der Betrag, der bis zum Abschluss der Sanierung noch erforderlich ist?

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