Man kann den Eindruck gewinnen, dass in den letzten Jahren vor allem Wohnungen in den zu DDR-Zeiten errichteten Großsiedlungen abgerissen wurden, während Altbauquartiere weniger betroffen waren. Weiterlesen

Im Januar 2005 beschloss die Ratsversammlung den Aufstellungs- sowie den Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum B-Plan Nr. 232 „Erholungsgebiet Kulkwitzer See“. Der Stadtverwaltung liegen dazu mehrere hundert Einwendungen von Betroffenen und anderen interessierten Bürgern vor. Weiterlesen

Am 21. Oktober unterbrachen die Stadtwerke Leipzig für mehrere Stunden die Fernwärmeversorgung für 4.000 Grünauer Wohnungen. Grund für diesen Schritt waren Zahlungsrückstände des Vermieters Thesaurus bzw. des Zwischenhändlers ELPAG. Weiterlesen

In Gesprächen mit Lehrerinnen, Lehrern und Eltern wurden wir mehrfach mit dem Problem des unentschuldigten Fehlens in der Schule und der vollständigen Schulverweigerung konfrontiert. Weiterlesen

In der Informationsvorlage „Förderung Vereine und Verbände 2004/2005“ (DS Nr. IV/938) wurden für das Amt für Wirtschaftsförderung weder beantragte noch bewilligte Mittel zur Unterstützung für freie Träger der Beschäftigungsförderung ausgewiesen, obwohl sie im Haushaltplan 2005 in Höhe von 200.400 Euro bereitgestellt wurden. Weiterlesen

Im August 2005 fand ein Gespräch des Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bau mit Grünauer Wohnungseigentümern zur Zukunft des WK VIII in Leipzig-Grünau statt. In diesem Zusammenhang gibt es Nachfragen. Weiterlesen

Wir halten den Planungsansatz im Haushalt 2006, lediglich von 44.000 Bedarfsgemeinschaften auszugehen, für zu optimistisch, zumal die Übergangsfrist für zahlreiche bisherige Bezieher von Arbeitslosengeld I auslaufen wird. Weiterlesen

Das Sozialgericht in Dresden hat vor einigen Wochen entschieden, dass die dort gezahlte maximale Pauschale für Zwangsumzüge von Hartz-IV-Betroffenen von maximal 750 € zu niedrig ist und mehr als 1.000 € betragen müsste. Weiterlesen

Die Bundesregierung hat am 5.10.2005 mit einem Kabinettsbeschluss eine Gesetzesänderung zum § 46 SGB II auf den Weg gebracht. Danach soll rückwirkend zum 1. Januar 2005 der Anteil des Bundes an den Unterkunftskosten der Arbeitslosengeld-II-Empfänger vollständig entfallen. Weiterlesen

Die sächsische Staatsregierung hat auf ihrer Sitzung am 5. Juni 2005 jeweils 15 Millionen Euro für 2005 und 2006 frei gegeben, die von den Landkreisen und kreisfreien Städten zur Sanierung von Kindertagesstätten abgerufen werden können. Weiterlesen