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Jens Herrmann

Umsetzung des Beschlusses des Stadtrates RB - 1595/99 „Autobahnbrücke im Zuge der Delitzscher Straße (alte B 184) – Radfahrweg“

Am 16.6.1999 stimmte der Stadtrat einstimmig dem Antrag II/A 428/99 zu. Der Beschluss lautet:Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass im Zuge der neugebauten Autobahnbrücke über die A 14 auf der Gemarkung Lindenthal (nördlich von Wiederitzsch) entsprechend dem Planfeststellungsbeschluss zur Neubaustrecke... Weiterlesen


Jens Herrmann

Umsetzung des Beschlusses des Stadtrates RB - 102/94DS 122 - Bebauungsplan Nr. 45.1 – Burgplatzpassagen – Satzungsbeschluss

Im Rahmen der Beratung einer Vorlage im Grundstücksverkehrsausschuss mussten die Mitglieder dieses Ausschusses Anfang 2004 erstaunt zur Kenntnis nehmen, dass der B-Plan 45.1 keine Rechtswirksamkeit erlangt hat, da dieser B-Plan nach dem Satzungsbeschluss durch die Stadt nicht beim RP zur Genehmigung eingereicht wurde. Weiterlesen


Zu erwartende Mehrbelastungen des kommunalen Haushaltes durch Hartz IV

In der Sächsischen Zeitung vom 25.03.2004 wird auf eine Beratung der Konferenz der Oberbürgermeister kreisfreier Städte Ostdeutschlands Bezug genommen. Es wird von einer durch die Umsetzung des Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV-Gesetz) zu erwartenden erheblichen Mehrbelastung der Kommunen gesprochen. Weiterlesen


Jens Herrmann

Erschreckender baulicher Zustand der König-Albert-Brücke in Plagwitz – Aufnahme ins Förderprogramm „Olympia 2012“

Schon seit langer Zeit wurde durch das Tiefbauamt auf den kritischen Zustand der König-Albert-Brücke hingewiesen. Leider wurde die Sanierung dieser wichtigen Brücke im Zuge der Karl-Heine-Straße immer wieder verschoben. Weiterlesen


Jens Herrmann

tand der Planungen Mittlerer Ring Nordost – Querung der Parthenaue?

In letzter Zeit steigt die Verunsicherung der Bürger im Stadtteil Mockau im Zusammenhang mit der geplanten Schließung des Mittleren Ringes Nordost. Diese wird dadurch genährt, dass etwa 40 Mietern von Gärten des Gartenvereins Mockau-Mitte gekündigt wurde. Diese Gärten befinden sich übrigens parallel zur Bahntrasse. Auch gibt es Ängste vor dem... Weiterlesen


Fraktion der PDS im Stadtrat zu Leipzig

Ermordete Leipziger Stadträte durch das Naziregime

Im Oktober 1993 hat die Stadtverordnetenversammlung die Anbringung einer Gedenktafel für die vom Naziregime zwischen 1933 und 1945 ermordeten Leipziger Stadträte beschlossen. Dazu sollten Recherchen zur Klärung der persönlichen Schicksale betroffener Abgeordneter durchgeführt und den Stadträten schriftlich bekannt gegeben werden. Weiterlesen


Anne Draheim

Papierkörbe in der Eisenbahnstraße und in der Gorkistraße – Umsetzung des Beschlusses III/1158 vom 13.11.2002

Entsprechend dem Beschluss der Ratsversammlung vom November 2002 sollten in der Eisenbahnstraße und in der Gorkistraße mehr Papierkörbe aufgestellt werden. Aus gegebenem Anlass fragen wir nach der Umsetzung dieses Vorhabens. Weiterlesen


Fraktion der PDS im Stadtrat zu Leipzig

Sicherung der Tätigkeit der Fachstelle für Suchtprävention in Leipzig

Die Fachstellen für Suchtprävention werden durch den Freistaat Sachsen nur noch zu 80 % gefördert. Die Stadt Leipzig reicht für die vom Zentrum für Integration getragene Fachstelle keinerlei Zuschüsse aus, das Zentrum für Integration kann die verlangten Eigen- und Drittmittel nicht aufbringen - Landesmittel fließen aber nur, wenn die fehlenden 20 %... Weiterlesen


Fraktion der PDS im Stadtrat zu Leipzig

Abbau von Stellen im Bereich Freizeiteinrichtungen

Mit dem Stellenplan 2004 wurde der Abbau von 8 Stellen im Bereich Freizeiteinrichtungen beschlossen. 2 Stellen sollten aufgrund der geplanten Schließung des Offenen Freizeittreffs Rosenowstraße abgebaut werden. In diesem Zusammenhang haben wir folgende Fragen: Weiterlesen


Fahrpreiserhöhungen des MDV im Stadtgebiet Leipzig

Am 26.02.2004 informierte die Leipziger Volkszeitung über eine weitere beabsichtige Erhöhung der Fahrpreise bei den LVB. Wir bitten dazu um die Beantwortung folgender Fragen: Weiterlesen