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Fraktion der PDS im Stadtrat zu Leipzig

Stadtteilbibliothek Lößnig

Die Stadtteilbibliothek Lößnig ist umgezogen und befindet sich nun im Gebäude der W.-Ostwald-Schule. In diesem Zusammenhang haben wir folgende Fragen:1. Wie soll der jetzt leer stehende Pavillon, in dem die Bibliothek bis jetzt untergebracht war, nachgenutzt werden?... Weiterlesen


City-Tunnel – Befahrbarkeit für dieselbetriebene Züge

In der Dresdner Morgenpost vom 18.05.02 macht ein Artikel darauf aufmerksam, dass der City-Tunnel nur für elektrisch betriebene Züge befahrbar sein wird. Dieselzüge können wegen fehlender notwendiger Abluftvorrichtungen den Tunnel nicht nutzen. Weiterlesen


Fraktion der PDS im Stadtrat zu Leipzig

Rückholquote bei Unterhaltsvorschuss

In Bezug auf die Rückholquote bei Unterhaltsvorschuss ist Leipzig gut vorangekommen. Leider werden die Leipziger Daten nicht in einen Vergleich mit denen anderer Städte sowie Landkreise gesetzt. Ein solcher Vergleich hätte nämlich ergeben, dass die Stadt Leipzig mit beträchtlichem Abstand den letzten Platz belegt. Weiterlesen


Kindertagesstättenneubau in Wiederitzsch

Der Wiederitzscher Ortschaftsrat lehnte die Kindertagesstättenbedarfsplanung der Stadt Leipzig ab. Als Grund wurde angegeben, dass eine ortsnahe Betreuung aller Wiederitzscher Kinder nicht möglich sei. Weiterlesen


Horst Pawlitzky

Taxistellplätze an der Mehrzweckhalle "Arena"

Nach der Fertigstellung der Mehrzweckhalle und des Stadions werden dort Großveranstaltungen stattfinden, die einen hohen Bedarf an Leistungen des öffentlichen Nahverkehrs zur Folge haben, besonders am Ende der Veranstaltungen. Das Sport- und Turnfest im Mai zeigte aber, dass es wegen zugeparkter Straßen und Straßensperrungen nicht möglich war, mit... Weiterlesen


Rahmenbedingungen für Existenzgründer

Eine umfassende Gründerklima-Studie "Regional Entrepreneurship Monitor" (REM) kam zu folgendem Resümee: "Die regionalen Rahmenbedingungen und das regionale Gründungsklima beeinflussen die tatsächlichen Gründungsaktivitäten maßgeblich." Leipzig belegt mit nur 2,8% einen hinteren Platz. Weiterlesen


Fraktion der PDS im Stadtrat zu Leipzig

Ergebnisse der Umstellung der Straßenbahnlinie 22 auf Busbetrieb

Im Dezember 2000 beschloss die Ratsversammlung die Umstellung von Straßenbahn- auf Busbetrieb unter anderem für die damalige Linie 22. Wiederholt wiesen uns Bürger auf verschlechtere Bedingungen, insbesondere Verbindungen zwischen Schönefeld, Mockau und Thekla, hin. Weiterlesen


Auswertung der Nutzung und finanziellen Auswirkungen des Leipzig-Passes und des Familienpasses

Am 18.10.2000 hat die Ratsversammlung die Drucksache III/657 "Individuelle Förderung durch Leipzig-Pass und Familienpass der Stadt Leipzig" beschlossen. Inzwischen sind 1 ½ Jahre vergangen. Eine entsprechende Auswertung liegt aber nicht vor. Weiterlesen


Fraktion der PDS im Stadtrat zu Leipzig

Stellungnahme zum Entwurf des Gesetzes zur Änderung des Sächsischen Rettungsdienstes

Im Sommer vergangenen Jahres gab es in Sachsen Konflikte zwischen den Notärzten und der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsens (KVS), die sich auch auf Leipzig auswirkten. Inzwischen gibt es Übergangsregelungen, die eine Aufstockung des Honorars für Notärzte beinhalten. ... 1. Wie beurteilt die Stadtverwaltung generell die im Gesetzentwurf... Weiterlesen


Peter Langer

Beseitigung eines öffentlich gewidmeten Parkplatzes in Böhlitz-Ehrenberg

Bei der Beseitigung eines Parkplatzes in Böhlitz-Ehrenberg liegt der Verdacht auf Misswirtschaft sehr nah. Weiterlesen