In der Mitarbeiterzeitung der Unternehmensgruppe LVB „Triebwagen“ wurde in der Januarausgabe zur Problematik „Fahruntüchtigkeit“ informiert. So wurde im letzten Jahr  57 mal  und im Jahr 2011 sogar 59 mal die Fahruntauglichkeit ausgesprochen. Ursachen waren in allen Fällen gesundheitliche Probleme, die zum großen Teil auch auf Überlastung der… Weiterlesen

Am 22.3. äußerte sich die Stadtverwaltung gegenüber den Medien zum Stand der Umsetzung des am 20. Juni 2012 vom Stadtrat beschlossenen Unterbringungskonzeptes für Asylsuchende. Demnach würde sich die Sammelunterkunft in der Torgauer Str. 290 um ein weiteres Jahr verzögern und erst für Ende 2014 realistisch sein. Zudem wären zwei geplante Objekte… Weiterlesen

Für den 13. Februar 2013 hatten Neonazis bundesweit zu einer Kundgebung nach Dresden aufgerufen. Nach unseren Informationen hat die LeoBus GmbH, eine Tochtergesellschaft der LVB GmbH, dafür Beförderungsleistungen übernommen. Da die LVB GmbH und damit auch die LeOBus GmbH öffentliche Finanzmittel bekommen, bitten wir um die Beantwortung folgender… Weiterlesen

In der Ratsversammlung am 20.2.2012 wurde eine Ratsvorlage zur Baumaßnahme „ANKER“ angekündigt. Hintergrund sind die Verzögerung des Maßnahmenbeginns sowie ein erhöhter Finanzierungsbedarf aufgrund diverser Umstände. Wir fragen deswegen an: Wann wird der Oberbürgermeister dem Stadtrat die o. g. Ratsvorlage zur Baumaßnahme „ANKER“ vorlegen?Welch… Weiterlesen

Schulverweigerung wurde in den vergangenen Jahren als zunehmendes Problem wahrgenommen. Uns interessiert, wie die Situation gegenwärtig einzuschätzen ist. Da zu dieser Problematik im Bildungsreport keine Aussagen getroffen werden, fragen wir nach: Wie viele Fälle von Schulverweigerung wurden 2011 und 2012 gemeldet (aufgeschlüsselt nach Schularten… Weiterlesen

Das Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen beschreibt Barrierefreiheit als „Zustand, in dem bauliche und sonstige Anlagen ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe zugänglich und nutzbar sind“. Der Bedarf an barrierefreien Wohnungen wächst. Gerade im Hinblick auf Barrierefreiheit in eigenen Wohnungen sind die… Weiterlesen

Auf seine Nachfrage zur kleinen Anfrage DS  5/11161 „Stromabschaltungen bei Privathaushalten in Sachsen“ bekam der Abgeordnete Dr. Dietmar Pellmann vom Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Sven Morlok, u. a. folgende Antwort: „Nach Information der jeweiligen Stromnetzbetreiber kam es im Jahr 2012 in der kreisfreien Stadt Chemnitz zu… Weiterlesen

Beim Kriminalpräventiven Rat der Stadt Leipzig arbeitet die Arbeitsgruppe Stadtentwicklung. Diese setzt sich zum Ziel, „aktuelle Stadtentwicklungsprozesse in Connewitz zu untersuchen und Lösungsansätze für problematische Entwicklungen zu erarbeiten“. Wir fragen in diesem Zusammenhang: Seit wann arbeitet diese AG? Wer arbeitet in der AG? Wer hat… Weiterlesen

Aufgrund der Streckensperrung der Eisenbahntrasse Leipzig HBF – Stötteritz – Gaschwitz wurde durch den ZVNL die Verlängerung der Buslinie 70 über das Connewitzer Kreuz hinaus nach Markkleeberg Bahnhof beauftragt. Dieser Bus bedient nun im 30-Minuten-Takt auch den S-Bahnhaltepunkt Connewitz (Klemmstraße). Diese Alternative hat die Fahrzeiten für die… Weiterlesen

Seitens der Verwaltung werden dem Stadtrat in Abhängigkeit von der jeweiligen Thematik Vorlagen in unterschiedlicher Qualität und Quantität zur Abstimmung vorgelegt. Das betrifft zum einen die Übersichtlichkeit und Transparenz von Vorlagen, zum anderen aber auch die strukturelle Vergleichbarkeit in der Darstellung inhaltlich ähnlicher Vorgänge. So… Weiterlesen