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Jens Herrmann

Gründe der Verwaltung für die Aufhebung der 54. Mittelschule

Für welche Schule wurde denn nun der Mitwirkungsentzug des Freistaates an der Unterhaltung der Schule schon für das laufende Schuljahr ausgesprochen? Welche Auswirkungen auf den städtischen Haushalt und auf die schulische Bildung hat dieser Entzug? Weiterlesen


Jens Herrmann

Gründe der Verwaltung für die Aufhebung der Mittelschule Portitz

Wurde durch die Stadtverwaltung vor Übergabe der Drucksache an den Stadtrat die Möglichkeit der Bildung einer Mittelschule Thekla – Portitz analog des Gymnasiums Grünau geprüft? Weiterlesen


Jens Herrmann

Grundlagen der Entscheidung der Stadtverwaltung für oder gegen eine Schule

Mit Beschluss des Landtages vom 18. Juli 2003 wurde das sächsische Schulgesetz geändert. Unter anderem wurden im § 4a Abs. 4 des SchulG die Ausnahmefälle neu geregelt. Weiterlesen


Jens Herrmann

Grünpflege

In der Ratsversammlung vor rund einem Jahr beriet der Stadtrat die Vorlage III/2642 „Überführung der Pflege der städtischen Grünflächen in eine wirtschaftlichere Betriebsform – Eingliederung in den Eigenbetrieb Stadtreinigung“. Weiterlesen


Jens Herrmann

Anzahl der geschlossenen Schulen

Im Zusammenhang mit der Schließung von Schulen bitte ich um Beantwortung folgender Fragen: Weiterlesen


Fraktion der PDS im Stadtrat zu Leipzig

Citytunnel - Auftragsvergabe an regionale Wirtschaft

Wie wird darauf Einfluss genommen, dass bei der Auftragsvergabe für den Citytunnel die regionale Wirtschaft angemessen beteiligt wird? Weiterlesen


Fraktion der PDS im Stadtrat zu Leipzig

Weiterer Rückzug der LWB aus Grünau

Immer mehr Bürger haben sich in den letzten Monaten an uns gewandt und ihrer Sorge Ausdruck gegeben, dass sich die LWB offenbar immer weiter aus Grünau zurückziehen würde. Dies trägt zur Verunsicherung bei. Eine öffentliche Standpunktäußerung durch die Stadtverwaltung ist aus unserer Sicht dringend geboten Weiterlesen


Reiner Engelmann

Möglichkeiten zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für laufende Bauanträge von Eigenheimen

Die Bundesregierung plant, im Rahmen ihrer Sparprogramme mit Wirkung des nächsten Jahres die Zulagen zur Förderung des Eigenheimbaus abzuschaffen. Weiterlesen


Jens Herrmann

Bahntrasse Leipzig-Halle

Seit Inbetriebnahme der Regionalexpressstrecke zwischen Leipzig und Halle über den Flughafen Leipzig nutzen viele Pendler lieber den RE, statt die schon länger verkehrenden Züge über Schkeuditz zu nutzen. Weiterlesen


Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Leipzig

Im November 1998 beschloss der Stadtrat den Nahverkehrsplan als Grundlage für die Entwicklung des ÖPNV. Dieser Nahverkehrsplan sollte für das ab dem 1.1.1999 erweiterte Stadtgebiet unter Beachtung der Entscheidung zum S-Bahn-Tunnel fortgeschrieben werden. Weiterlesen