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Fahrpreiserhöhungen des MDV im Stadtgebiet Leipzig

Am 26.02.2004 informierte die Leipziger Volkszeitung über eine weitere beabsichtige Erhöhung der Fahrpreise bei den LVB. Wir bitten dazu um die Beantwortung folgender Fragen: Weiterlesen


Dringliche Anfrage zum Abriss der Kassenhäuschen am Stadionvorplatz

Einem LVZ-Artikel war zu entnehmen, dass mit dem Abriss des Schwimmstadions auch die Fassade am Stadionvorplatz, einschließlich der Kassenhäuschen, verschwindet. Das widerspricht Aussagen der Stadtverwaltung. Weiterlesen


Jens Herrmann

Verkehrssicherheit an der Kreuzung Mockau/Post

In der letzten Zeit gab es zahlreiche Beschwerden von Mockauer Bürgern betreffs der groben Gefährdung von Fußgängern beim Überqueren der Essener Str. (an der vorhandenen Lichtzeichenanlage) durch Fahrzeugführer, welche von der Mockauer Str. rechts in die Essener Str.abbiegen, ohne auf die Fußgänger Rücksicht zunehmen. Weiterlesen


Jens Herrmann

Verkehrsraumeinschränkungen am Felsenkeller

Seit längerer Zeit gibt es im Bereich des Felsenkellers aufgrund einer großräumigen Absperrung um das Haus an der nordöstlichen. Ecke der Kreuzung Karl-Heine Str./Zschochersche Str. Beeinträchtigungen für alle Verkehrsteilnehmer. Weiterlesen


Anpassung des Stellenplanes im Kindertagesstättenbereich

Mit der Kindertagesstättenbedarfsplanung 2003/2004 wurde beschlossen, den Stellenplan und die entsprechenden Haushaltsmittel an den steigenden Platzbedarf anzupassen. Weiterlesen


Fraktion der PDS im Stadtrat zu Leipzig

Abriss von Wohnhäusern in Grünau

Die Mietverhältnisse mit den Bewohnern in der Zschampertaue 24 bis 34 und An der Lautsche 2 bis 14 sollen wegen Abriss gekündigt werden. Die Kündigungsschreiben enthalten eine Reihe von Passagen, die zur Verunsicherung der Mieter führen. Weiterlesen


Fraktion der PDS im Stadtrat zu Leipzig

Aktueller Stand zum Altenpflegeheim "Am Kirschberg" in Grünau

Mehrfach hatten wir schon nach Vorgängen um das seit 1997 im Besitz der Marseille Kliniken AG stehende Altenpflegeheim „Am Kirschberg“ in Grünau gefragt. Nach wie vor scheint es keine Änderung der Situation zu geben. Das Objekt ist immer noch nicht saniert und es deutet nichts auf Baumaßnahmen hin. Weiterlesen


Jens Herrmann

Gründe der Verwaltung für die Aufhebung der 54. Mittelschule

Für welche Schule wurde denn nun der Mitwirkungsentzug des Freistaates an der Unterhaltung der Schule schon für das laufende Schuljahr ausgesprochen? Welche Auswirkungen auf den städtischen Haushalt und auf die schulische Bildung hat dieser Entzug? Weiterlesen


Jens Herrmann

Gründe der Verwaltung für die Aufhebung der Mittelschule Portitz

Wurde durch die Stadtverwaltung vor Übergabe der Drucksache an den Stadtrat die Möglichkeit der Bildung einer Mittelschule Thekla – Portitz analog des Gymnasiums Grünau geprüft? Weiterlesen


Jens Herrmann

Grundlagen der Entscheidung der Stadtverwaltung für oder gegen eine Schule

Mit Beschluss des Landtages vom 18. Juli 2003 wurde das sächsische Schulgesetz geändert. Unter anderem wurden im § 4a Abs. 4 des SchulG die Ausnahmefälle neu geregelt. Weiterlesen