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Horst Pawlitzky

Taxistellplätze an der Mehrzweckhalle "Arena"

Nach der Fertigstellung der Mehrzweckhalle und des Stadions werden dort Großveranstaltungen stattfinden, die einen hohen Bedarf an Leistungen des öffentlichen Nahverkehrs zur Folge haben, besonders am Ende der Veranstaltungen. Das Sport- und Turnfest im Mai zeigte aber, dass es wegen zugeparkter Straßen und Straßensperrungen nicht möglich war, mit... Weiterlesen


Rahmenbedingungen für Existenzgründer

Eine umfassende Gründerklima-Studie "Regional Entrepreneurship Monitor" (REM) kam zu folgendem Resümee: "Die regionalen Rahmenbedingungen und das regionale Gründungsklima beeinflussen die tatsächlichen Gründungsaktivitäten maßgeblich." Leipzig belegt mit nur 2,8% einen hinteren Platz. Weiterlesen


Fraktion der PDS im Stadtrat zu Leipzig

Ergebnisse der Umstellung der Straßenbahnlinie 22 auf Busbetrieb

Im Dezember 2000 beschloss die Ratsversammlung die Umstellung von Straßenbahn- auf Busbetrieb unter anderem für die damalige Linie 22. Wiederholt wiesen uns Bürger auf verschlechtere Bedingungen, insbesondere Verbindungen zwischen Schönefeld, Mockau und Thekla, hin. Weiterlesen


Auswertung der Nutzung und finanziellen Auswirkungen des Leipzig-Passes und des Familienpasses

Am 18.10.2000 hat die Ratsversammlung die Drucksache III/657 "Individuelle Förderung durch Leipzig-Pass und Familienpass der Stadt Leipzig" beschlossen. Inzwischen sind 1 ½ Jahre vergangen. Eine entsprechende Auswertung liegt aber nicht vor. Weiterlesen


Fraktion der PDS im Stadtrat zu Leipzig

Stellungnahme zum Entwurf des Gesetzes zur Änderung des Sächsischen Rettungsdienstes

Im Sommer vergangenen Jahres gab es in Sachsen Konflikte zwischen den Notärzten und der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsens (KVS), die sich auch auf Leipzig auswirkten. Inzwischen gibt es Übergangsregelungen, die eine Aufstockung des Honorars für Notärzte beinhalten. ... 1. Wie beurteilt die Stadtverwaltung generell die im Gesetzentwurf... Weiterlesen


Peter Langer

Beseitigung eines öffentlich gewidmeten Parkplatzes in Böhlitz-Ehrenberg

Bei der Beseitigung eines Parkplatzes in Böhlitz-Ehrenberg liegt der Verdacht auf Misswirtschaft sehr nah. Weiterlesen


„Neustrukturierung kommunaler Arbeitsmarktpolitik in Leipzig“

Bestandteil des Beschlusses war die in Anlage 5 ausgeführte Verteilung von AB-Maßnahmen in Trägerschaft der Kommune und ihrer Einrichtungen.In diesem Zusammenhang fragen wir:1. Welche Konsequenzen des job-AQTIV-Gesetzes bezüglich der ABM in kommunaler Trägerschaft, vor allem unter dem Gesichtspunkt der Qualifizierung, hat die Stadtverwaltung... Weiterlesen


Fraktion der PDS im Stadtrat zu Leipzig

Freigabe der nicht genutzten Streckenabschnitte der Adenauer Allee für Roller-Skater

Kann kurzfristig durch die Stadtverwaltung entschieden werden, die o. g. fertiggestellten und nicht genutzten Streckenabschnitte der Adenauer Allee vorübergehend für Kinder und Jugendliche sowie für Fans jeden Alters für Roller-Skating freizugeben? Weiterlesen


Fraktion der PDS im Stadtrat zu Leipzig

Genehmigungspflicht für die Errichtung von Mobilfunkmasten in Wohngebieten

Der Handlungsspielraum der Kommunen beim Ausbau der Mobilfunknetze ist sehr gering. Wir fragen nach, welche Konsequenzen ein Urteil des Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim für die Stadt Leipzig hat. Weiterlesen


Fraktion der PDS im Stadtrat zu Leipzig

Mitfinanzierung des Baus der A 72 Leipzig - Chemnitz

Trotz der angespannten Haushaltslage will sich die Stadt Leipzig an der Finanzierung des Baus der A 72 mit 5 Mio. Euro beteiligen. Weiterlesen