Am 08. März erhielt die PDS-Fraktion die mit Spannung erwartete Vorlage zur Einführung des Gemeinschaftstarifes für den Verbundraum des MDV. Leider erfüllt die Vorlage nicht unsere Erwartungen. So ist nicht klar, welche Zonen es geben wird, genaue Tarifinformationen fehlen ebenso wie eine Aussage dazu, wie die Kosten für die Stadt entstehen. Weiterlesen
Zur Idee des Totalabrisses des Grünauer Wohnkomplexes 7 (LVZ-Artikel vom 27.01.2001 Seite 11) nimmt die PDS-Stadtratsfraktion wie folgt Stellung:Auch wenn es sich nur um die Idee des Bürgermeisters Tschense handelt, so ist diese jedoch bereits als Ansatz unverantwortlich und käme einer Vertreibung tausender Bewohner aus intakten und in großen… Weiterlesen
Am Montag, dem 26.02.2001, 17 Uhr findet im Speisesaal der 63. Grundschule, Samuel-Lampel-Str. ein Bürgerforum zu den ab Mai vorgesehenen Veränderungen im Nahverkehr der Stadt, besonders zu Straßenbahnen und der Linienführung der Busse in Mockau statt. Weiterlesen
Die PDS-Fraktion begrüßt den Beschluss des Aufsichtsrates der Mitteldeutschen Verkehrsverbund GmbH, den Gemeinschaftstarif des Verbundes zum 01.08.2001 einzuführen. Wir fordern, dass diese Einführung im Raum Leipzig ohne Umtausch der seit dem 01.02.2001 gültigen Fahrscheine der LVB durchgeführt wird. Weiterlesen
Im Zusammenhang mit den befürchteten Verlusten des Betriebs für Beschäftigungsförderung erklärte Betriebsausschussmitglied Stefan Hartmann (PDS):„Der bfb ist ein Instrument der Stadt Leipzig zur Beschäftigungsförderung im kommunalen Bereich. Weiterlesen
Zur Erhöhung der Grundsteuer B erklärt das Mitglied des Finanzausschusses Sebastian Scheel (PDS): Weiterlesen
Erneut werden vom Beigeordneten Jung Vorstellungen für Olympia in der Messestadt entwickelt, die mit dem Stadtrat nicht abgestimmt sind. In einer Machbarkeitsstudie wird gegenwärtig untersucht, ob Leipzig unter Einbeziehung der Region überhaupt geeignet ist, sich für die Nominierung als zukünftige Olympiastadt zu bewerben Weiterlesen
Zum „freiwilligen“ Ausscheiden des Geschäftsführers der Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung der Stadt Leipzig (BBVL) erklärt PDS-Stadtrat Sebastian Scheel:„Mit Prof. Dr. Siegfried Kling verlässt ein ausgewiesener Experte die BBVL. Weiterlesen
In dieser Woche trafen sich in Leipzig die sportpolitischen SprecherInnen der PDS-Fraktionen in den Stadträten von Dresden, Chemnitz, Riesa, Halle und Leipzig, um sich zu einer möglichen Bewerbung der Stadt Leipzig für die Olympischen Sommerspiele 2012 oder 2016 unter Beteiligung ihrer Städte zu verständigen. Weiterlesen
Die Fraktion der PDS begrüßt es ausdrücklich, dass der Stadtrat mit dem Brandschutzbedarfsplan am 24.1.2001 ein Thema behandelt, für das ein großes öffentliches Interesse besteht. Allein der von verschiedenen Seiten kritisierte Umgang der Stadtverwaltung mit der Studie der WIBERA AG, aber auch kritische Beiträge in der Presse zeigen, dass hier von… Weiterlesen