Die PDS-Stadtratsfraktion fordert statt einer Kampagne zum flächenhaften Abriss von Wohngebäuden in Großwohnsiedlungen wie in Leipzig Grünau ein Programm zum behutsamen Stadtumbau. Dieses muss vor dem Zentralabriss die konsequente Prüfung zu Nachnutzung, Umbau oder sinnvollem Teilrückbau einschließen Weiterlesen

Zur jährlichen Klausurberatung traf sich die PDS-Fraktion am 5. und 6. Mai 2001 in Kloster Nimbschen. Das Hauptthema lautete: „Städtische Betriebe im Spannungsfeld von Liberalisierung und Privatisierung“. Weiterlesen

Zur jährlichen Klausurberatung trifft sich die PDS-Fraktion am 5. und 6. Mai 2001 in Nimbschen.Das Hauptthema lautet: „Städtische Betriebe im Spannungsfeld von Liberalisierung und Privatisierung“. Weiterlesen

Der ökologische Ausgleich für den Event Park und die A 38 muss nach Ansicht der PDS-Fraktion ortsnah, aber nicht auf Kosten der Betroffenen erfolgen.Diese Forderung erhob die PDS- Fraktion bereits mehrfach sowohl in der Ratsversammlung als auch im Fachausschuss Planung/Bau. Weiterlesen

Am 25. April beschloss die Ratsversammlung gegen die Stimmen der PDS-Fraktion die Erhöhung der Aufwandsentschädigung und des Sitzungsgeldes für die Stadträte. Die monatliche Pauschale wurde von 320,- DM auf 645,42 DM verdoppelt, das Sitzungsgeld für Ausschüsse von 90,- DM auf 97,79 DM erhöht Weiterlesen

Zu dem im Artikel zugesagten 15-Millionenkredit erklären die PDS-Stadträte Stefan Hartmann (Betriebsausschuss bfb) und Sebastian Scheel (Finanzausschuss, Verwaltungsausschuss):„Mit Erstaunen haben wir zur Kenntnis genommen, dass der bfb ein Darlehen über 15 Millionen DM erhalten soll, da weder dem Finanzausschuss noch dem Verwaltungsausschuss eine… Weiterlesen

Mit den auf Initiative der PDS-Landtagsfraktion im letzten Jahr aus ganz Sachsen ans Parlament geschickten 50.000 Petitionen gegen Kita-Kürzungen konnten die ursprünglich von der CDU-Staatsregierung geplanten Streichungen in Höhe von 70 Millionen Mark im Jahr bei den Haushaltsberatungen gestoppt werden. Nicht verhindert werden konnte eine Kürzung… Weiterlesen

Zum heutigen LVZ-Artikel „Leipziger Zoo wurde Mitglied einer Initiative für den Artenschutz“ erklärt Reiner Engelmann: Die PDS-Fraktion wird die Petition zum Schutz bedrohter Schimpansen unterstützen und fordert gleichzeitig, innere Einkehr zu halten Weiterlesen

Die Stadträte und Stadträtinnen der PDS-Fraktion im Stadtrat zu Leipzig haben die Patenschaft über ein Bildnis Karl Liebknechts des Künstlers Alfred Frank (1884 – 1945) übernommen. Weiterlesen

Zur aktuellen Finanzsituation des bfb erklärte Stadtrat Stefan Hartmann (PDS), Mitglied des bfb-Betriebsausschusses:1. Das Millionenloch beim bfb ist das Ergebnis des jahrelangen Ignoranz der Verwaltungsspitze Leipzigs und der Mehrheitsparteien im Stadtrat CDU und SPD gegenüber der Misswirtschaft der alten Betriebsleitung. Der Forderung der… Weiterlesen