Nachdem die Diskussion um die Kultur in der Stadt Leipzig eine Dimension angenommen hat, welche zum heutigen Zeitpunkt den Begriff „Kultur- und Kunststadt“ kaum noch rechtfertigt, wird sich auch die Fraktion der PDS im Stadtrat zu Leipzig mit diesem „brennend“ aktuellen Thema beschäftigen. Sparen wir die Kultur zu Tode! Diese aktuelle These… Weiterlesen

Der agra-Park hat einen festen Platz im Heimatbewusstsein der Menschen der Region und ist ein touristischer Anziehungspunkt. Er ist ein unverzichtbares Bindeglied zwischen Leipzig und Markkleeberg und weit über die Region hinaus. Weiterlesen

Nach der Sitzung des Betriebsausschusses des Betriebs für Beschäftigungsförderung (bfb) am 8.11.2001 erklärte der beschäftigungspolitische Sprecher der PDS Fraktion Stefan Hartmann:„Die von der Verwaltung vorgeschlagene Umwandlung des bfb in ein ausschließlich auf die Beschäftigung von Sozialhilfeempfängern ausgerichtetes Unternehmen betrachtet die… Weiterlesen

Zur Verwaltungsvorlage „Neuorientierung und –strukturierung kommunaler Arbeitsmarktpolitik in Leipzig“ erklärte der beschäftigungspolitische Sprecher der PDS Fraktion Stefan Hartmann:„Mit dieser Vorlage gesteht die Verwaltungsspitze erstmalig ein, dass die kommunale Beschäftigungspolitik bisher weder ausreichend koordiniert noch in ihrer… Weiterlesen

Angesichts der Besorgnis erregenden Wirtschaftslage in Leipzig, die sich unter anderem in einer überdurchschnittlich hohen Arbeitslosigkeit niederschlägt, hat die PDS-Fraktion im Stadtrat zu Leipzig den Entwurf des Haushaltsplanes der Stadtverwaltung für das Jahr 2002 kritisch analysiert. Der kommunale Etat darf trotz der berechtigten… Weiterlesen

Die Leipziger Stadträte der PDS haben sich am Sonnabend, dem 3. November, gemeinsam mit Vertretern anderer Parteien, von Kirchen und Bürgerinitiativen mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt friedlich der genehmigten Demonstration von Neonazis entgegen gestellt. Leipzig darf nicht zu einem Aufmarschgebiet von Unbelehrbaren werden, die… Weiterlesen

Seit 1992 ist die PDS-Fraktion regelmäßig mit öffentlichen Veranstaltungen in Leipziger Ortsteilen unterwegs. Dabei wollen wir Anliegen der Bürger vor Ort kennen lernen, unsere eigenen Entscheidungen in der Stadtpolitik vermitteln und Anregungen für die weitere parlamentarische Arbeit aufnehmen. Dies möchten wir im November diesen Jahres im… Weiterlesen

Die PDS-Fraktion begrüßt, dass mit 73.000 „Ja“-Stimmen das Bekenntnis zur „Kommunalen Sparkasse“ auch in Leipzig deutlich war. 23,7 % der wahlberechtigten Leipziger haben sich direkt durch ihre Stimmabgabe in den Volksentscheid eingebracht. Das ist nicht übermäßig viel, aber bei der Politikmüdigkeit auch nicht wenig. Weiterlesen

Die Schließung des Jugendwohnheimes 8 ist für die Fraktion der PDS nicht nachvollziehbar. Das Jugendwohnheim ist fast 100-%ig ausgelastet. Es geht der Verwaltung nur um die Streichung von Sozialarbeiterstellen, denn das Wohnheim soll auf Grund seiner sehr guten Auslastung weiterbetrieben werden. Weiterlesen

Am Mittwoch dieser Woche beschloss der Leipziger Stadtrat zu Leipzig einen Nachtragswirtschaftshaushalt für den städtischen Betrieb für Beschäftigungsförderung (bfb). Die Diskussion zur Vorlage für seine Reorganisation wurde im Interesse einer tiefgründigen Debatte auf einen späteren Termin gelegt. Der heute in der Presse beschriebene Fakt der… Weiterlesen