LINKE Beharrlichkeit zahlt sich aus: Stabile Preise und mehr Geld für die LVB beschlossen
Das jahrelange Engagement der Linksfraktion für eine Begrenzung der Fahrpreise und eine bessere Finanzierung der LVB hat sich endlich gelohnt. Seit dem Jahr 2009 hat die Fraktion DIE LINKE immer wieder auf die Unterfinanzierung der LVB hingewiesen und im Jahr 2013 schon einmal ein Tarifmoratorium gefordert. Jetzt ist es in der Ratsversammlung am... Weiterlesen
Schneider war Pleitier ohne Wenn und Aber
Nachwende-Glücksritter wie Herr Jürgen Schneider müssen ohne Rücksicht und Relativierung Pleitiers benannt werden. Sie gefährdeten in den 1990-er Jahren durch ihre kriminellen Machenschaften erhaltene und gerade neu entstandene Arbeitsplätze nicht nur in der Bauwirtschaft. Rückblickend erinnert sich Stadtrat Siegfried Schlegel, schon damals Mitglie... Weiterlesen
LINKE macht Schließung der LVZ Druckerei zum Thema im Stadtrat
Am 1.10.2018 teilte die Geschäftsführung der LVZ-Druckerei in Leipzig-Stahmeln den Beschäftigten mit, dass der Betrieb zum 31. Dezember 2019 geschlossen wird. Davon sind insgesamt etwa 60 Beschäftigte in der Druckerei und rund 200 in der ausgegliederten Zeitungsweiterverarbeitung betroffen, die ihren Arbeitsplatz verlieren. Als „Tarifflucht“... Weiterlesen
Neue Abfallwirtschaftssatzung und Abfallwirtschaftsgebührensatzung inakzeptabel
Zur beabsichtigten Änderung der Abfallwirtschaftssatzung und der Abfallwirtschaftsgebührensatzung erklären die Stadträte Reiner Engelmann (LINKE) und Claus Müller (SPD), beide Mitglied im Fachausschuss Umwelt/Ordnung und im Betriebsausschuss Stadtreinigung: Die Gebührensatzung ist mit den Stadträten nicht besprochen, und zum wiederholten Mal... Weiterlesen
Bürgerbeteiligung stärken – Bürgerhaushalt in der Stadt Leipzig mit Doppelhaushalt 2021/22 endlich einführen
Zahlreiche Kommunen und Landkreise der Bundesrepublik experimentieren seit Längerem mit partizipatorischen Instrumenten der Verteilung ihrer finanziellen Mittel. Trotz unterschiedlichster Erfahrungen zeigt sich dabei, dass Bürgerhaushalte geeignet sind, kommunale Verteilungsregularien transparenter und bürgernäher zu gestalten. Der Leipziger... Weiterlesen
Die Landsberger Brücke - Der Erfolg hat viele Väter!
Nach sehr langer Zeit ihrer Unbenutzbarkeit wird ab dem 05. Oktober 2018 die Landsberger Brücke wieder befahrbar sein. Das ist ein Freudentag für die Bewohner im Norden Leipzigs. Endlich wird die Wiederitzscher Bahnhofsstraße nicht wie in den letzten 10 Jahren abgeschnitten sein, sondern wieder vom Süden über die Landsberger Straße zugänglich... Weiterlesen
Obdachlosigkeit verlangt gesellschaftliche Solidarität
Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE reichen gemeinsam einen Antrag ein zur Klärung der Situation der Obdachlosen am Hauptbahnhof, deren Räumung bevorsteht Weiterlesen
Leipzig wächst – das Uniklinikum ebenfalls
Nicht vergessen hat Siegfried Schlegel, Sprecher für Stadtentwicklung und Bau der Linksfraktion die 1990-er Jahre, als es die Vision gab, das gesamte Uniklinikum in die Nachbarschaft der im Bau befindlichen Herzklinik der Rhön AG auf den Standort Probstheida zu verlagern. Es ist nicht die Regel, dass - wie in Leipzig - die Universität und die... Weiterlesen
Keine Hängepartie bei der Sanierung des Schulgebäudes Max-Planck-Straße
Franziska Riekewald und Siegfried Schlegel, Stadträte in Mitte, teilen die Freude der am Bau Beteiligten, vor allem der Schülerinnen und Schüler sowie der Pädagogen, über den gelungenen Schulneubau der Sportoberschule mit Spezialsporthalle in der Goyastraße. Dies ist aber nach Ansicht der beiden Stadträte kein Grund, dass es bei der Sanierung der... Weiterlesen
Stadterneuerungsstrategie im Wachstum
In einem ergänzenden Änderungsantrag zur Vorlage „Fortschreibung Instrumente und Maßnahmen des Wohnungspoltischen Konzepts“ soll auch eine Stadterneuerungsstrategie verankert werden, die im Bevölkerungswachstum die Lebenswirklichkeit widerspiegelt, so Stadtrat Siegfried Schlegel, Sprecher für Stadtentwicklung und Bau. Danach soll Leipzig unter... Weiterlesen
