LINKE Stadträte fordern mehr Geld für die Freie Kulturszene
Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen will die Linksfraktion Leipzigs Kulturbudget aufstocken. Die Kulturpolitische Sprecherin Mandy Gehrt erklärt: „Um die Freie Kulturszene in ihrer Vielfalt zu erhalten und die kulturellen Angebote in unserer wachsenden Stadt weiterzuentwickeln, ist es dringend notwendig, die Fördermittel maßgeblich zu erhöhen.“... Weiterlesen
LINKE Stadträte kritisieren Antisemitismus bei Festivals
Die Deutsch-Israelische Gesellschaft Leipzig meldete in einer Pressemitteilung den Auftritt der offen antizionistischen Theatergruppe „Les Ballets C de la B“ beim „euro-scene“-Festival. Die Gruppe unterstütze Boykottaufrufe israelischer Künstler, Unternehmen und Waren. Werner Kujat, Stadtrat der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Fachausschuss... Weiterlesen
Stadt Leipzig zieht sich aus dem Stadtteil Grünau immer mehr zurück
Nach der Ankündigung der Stadt Leipzig, zum 1. Januar 2019 das KOMM-Haus in freie Trägerschaft zu übergeben, ist festzustellen, dass offenbar der Stadtteil Grünau keine Lobby bei der Stadtverwaltung hat. Wenn ich mir die Entwicklung der letzten Jahre ansehe, stelle ich fest: Sparkassenfilialen wurden gegen den Widerstand der Grünauerinnen und... Weiterlesen
LINKE Beharrlichkeit zahlt sich aus: Stabile Preise und mehr Geld für die LVB beschlossen
Das jahrelange Engagement der Linksfraktion für eine Begrenzung der Fahrpreise und eine bessere Finanzierung der LVB hat sich endlich gelohnt. Seit dem Jahr 2009 hat die Fraktion DIE LINKE immer wieder auf die Unterfinanzierung der LVB hingewiesen und im Jahr 2013 schon einmal ein Tarifmoratorium gefordert. Jetzt ist es in der Ratsversammlung am... Weiterlesen
Schneider war Pleitier ohne Wenn und Aber
Nachwende-Glücksritter wie Herr Jürgen Schneider müssen ohne Rücksicht und Relativierung Pleitiers benannt werden. Sie gefährdeten in den 1990-er Jahren durch ihre kriminellen Machenschaften erhaltene und gerade neu entstandene Arbeitsplätze nicht nur in der Bauwirtschaft. Rückblickend erinnert sich Stadtrat Siegfried Schlegel, schon damals Mitglie... Weiterlesen
LINKE macht Schließung der LVZ Druckerei zum Thema im Stadtrat
Am 1.10.2018 teilte die Geschäftsführung der LVZ-Druckerei in Leipzig-Stahmeln den Beschäftigten mit, dass der Betrieb zum 31. Dezember 2019 geschlossen wird. Davon sind insgesamt etwa 60 Beschäftigte in der Druckerei und rund 200 in der ausgegliederten Zeitungsweiterverarbeitung betroffen, die ihren Arbeitsplatz verlieren. Als „Tarifflucht“... Weiterlesen
Neue Abfallwirtschaftssatzung und Abfallwirtschaftsgebührensatzung inakzeptabel
Zur beabsichtigten Änderung der Abfallwirtschaftssatzung und der Abfallwirtschaftsgebührensatzung erklären die Stadträte Reiner Engelmann (LINKE) und Claus Müller (SPD), beide Mitglied im Fachausschuss Umwelt/Ordnung und im Betriebsausschuss Stadtreinigung: Die Gebührensatzung ist mit den Stadträten nicht besprochen, und zum wiederholten Mal... Weiterlesen
Bürgerbeteiligung stärken – Bürgerhaushalt in der Stadt Leipzig mit Doppelhaushalt 2021/22 endlich einführen
Zahlreiche Kommunen und Landkreise der Bundesrepublik experimentieren seit Längerem mit partizipatorischen Instrumenten der Verteilung ihrer finanziellen Mittel. Trotz unterschiedlichster Erfahrungen zeigt sich dabei, dass Bürgerhaushalte geeignet sind, kommunale Verteilungsregularien transparenter und bürgernäher zu gestalten. Der Leipziger... Weiterlesen
Die Landsberger Brücke - Der Erfolg hat viele Väter!
Nach sehr langer Zeit ihrer Unbenutzbarkeit wird ab dem 05. Oktober 2018 die Landsberger Brücke wieder befahrbar sein. Das ist ein Freudentag für die Bewohner im Norden Leipzigs. Endlich wird die Wiederitzscher Bahnhofsstraße nicht wie in den letzten 10 Jahren abgeschnitten sein, sondern wieder vom Süden über die Landsberger Straße zugänglich... Weiterlesen
Obdachlosigkeit verlangt gesellschaftliche Solidarität
Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE reichen gemeinsam einen Antrag ein zur Klärung der Situation der Obdachlosen am Hauptbahnhof, deren Räumung bevorsteht Weiterlesen
