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Franziska Riekewald & Michael Neuhaus

Wo Lebensräume schrumpfen, wächst Leipzig nicht nachhaltig!

Am 20.01.2021 informierte die Stadt Leipzig, dass zwecks einer Baugrunduntersuchung für das Leibniz-Institut für Länderkunde die Gehölze auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz entfernt würden. Mitglieder*innen des NABU Leipzig sorgten mit schnellem Eingreifen vor Ort dafür, dass die Rodungsarbeiten vorerst gestoppt wurden. Dazu erklärt Michael Neuhaus,... Weiterlesen


Franziska Riekewald & Sören Pellmann

Sächsisches Bildungsticket bereits wieder vor dem Aus?

Bereits acht Tage nach der Ankündigung des sächsischen Bildungstickets, welches Schülerinnen und Schülern das günstige Fahren mit dem öffentlichen Personennahverkehr in einem Verbund ermöglichen soll, scheint die Finanzierung nach übereinstimmenden Medienberichten noch unklar. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE im... Weiterlesen


Juliane Nagel

Freifläche am Connewitzer Kreuz in städtische Hand -

Nutzungskonzept mit den Bewohner*innen des Stadtteils entwickeln Weiterlesen


Steffen Wehmann & Volker Külow

Zoff um Pachtgaragen: Linksfraktion schlägt Runden Tisch vor

Die Linksfraktion steht zum Stadtratsbeschluss vom 28. Mai 2020 „Vermögensverwaltung der Stadt Leipzig: Nutzungsentgelte für Pachtgaragen“ (VII-DS-1002), den wir damals wie auch heute mittragen. In den letzten Monaten sind aber die verwaltungsinternen Voraussetzungen zur fairen und fristgemäßen Umsetzung des Beschlusses leider nicht im notwendigen... Weiterlesen


Marianne Küng-Vildebrand

Mensch und Natur nicht genügend berücksichtigt!

Im Frühling 2020 fand eine Bürgerinformationsveranstaltung des Flughafen Leipzig/Halle in Lützschena-Stahmeln statt. Bürgerinnen und Bürger wollten im Vorfeld der Flughafenerweiterung vor allem über die zu erwartenden Mehrbelastungen des Lärms und der Luftverschmutzung informiert werden und dazu ihre Meinungen kundtun, doch gerade dies fand in... Weiterlesen


Sören Pellmann und Volker Külow

Linksfraktion kritisiert bevorstehenden Impfstoffengpass in Leipzig

Das Thema Corona-Schutzimpfung beschäftigt derzeit die Stadtgesellschaft in Leipzig in erheblichem Maße. Unter der Überschrift „Corona-Schutzimpfung in Leipzig: Stand der Umsetzung und weitere Perspektiven“ hatte daher die Linksfraktion für die Stadtratssitzung am 20. Januar eine umfangreiche Anfrage eingereicht, die allerdings seit dem 21. Januar... Weiterlesen


Michael Neuhaus

Keine Sonderrechte für Leipziger Bürgermeister*innen!

Leipzig will beim Klimaschutz Vorreiter sein, so steht es im ersten Beschlusspunkt des Klimanotstands. Doch was die Verwaltungsspitze Ende des letzten Jahres vorlegte, war kein Galopp in Richtung Klimaneutralität, sondern die Forderung nach einem Privileg auf Verbrennungsmotoren für die Leipziger Bürgermeister*innen. Die Ausnahmeregelung sollte -... Weiterlesen


Steffen Wehmann

Leipziger Modell des Bürgerhaushalts kommt!

In der Ratsversammlung am Mittwoch, dem 20. Januar, soll unter anderem über das Gesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushalts für Leipzig abgestimmt werden.  Er ist eines der wenigen Beteiligungsformate, das Einzelinteressen über viele Themen hinweg integriert. Alle Bereiche kommunaler Politik kommen in den Blick. In einer Zeit mit Tendenzen... Weiterlesen


Michael Neuhaus

Volle Mägen statt Vorstrafen!

„Wer Lebensmittel aus dem Müll eines Supermarktes fischt, begeht Diebstahl.“ Mit diesem Urteil hat das Bundesverfassungsgericht die vorinstanzliche Entscheidung gegen zwei Student*innen, die wegen Containerns zu Geldstrafen verurteilt worden waren, bestätigt und ihre Verfassungsbeschwerde abgelehnt. Mit einem entsprechenden Antrag nimmt sich die... Weiterlesen


Sören Pellmann und Steffen Wehmann

Der Doppelhaushalt 2021/22 soll den Zusammenhalt der Stadtgesellschaft sichern!

Der nunmehr vierte Doppelhaushalt soll im Frühjahr (31.03.2021) im Leipziger Stadtrat beschlossen werden. Neben unserem Wahlprogramm 2019 und dem Anspruch an Leipzig als dynamische, soziale und weltoffene Stadt weiter zu entwickeln, gilt es der bisher einmaligen Krise seit Bestehen der Bundesrepublik vor allem die sozialen, wirtschaftlichen und... Weiterlesen


         Die Fraktion im Amtsblatt