Der Antrag der Leipziger CDU-Fraktion zu Kürzungen im Doppelhaushalt und dem Verkauf des „Kino der Jugend“ im Leipziger Osten ist dieser Tage Thema hitziger Debatten. Um Einsparungen zu erreichen, wollen die Christdemokraten ein Projekt an den Nagel hängen, das seit Jahren auf Wunsch der Stadt und mit viel Initiative zivilgesellschaftlicher… Weiterlesen
In Leipzig gab es seit November letzten Jahres 269 Verdachtsanzeigen auf überhöhte Mieten. Die Überhöhungen bewegen sich in einer Spanne von 20,19% und 652,10%. Das ergab eine Stadtratsanfrage der Linksfraktion (https://gleft.de/60y). Überhöhte Mieten sind Ordnungswidrigkeiten, wenn sie ab 20% über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen. Laut § 5… Weiterlesen
In der Ratsversammlung am 15. Januar 2025 hat der Leipziger Stadtrat über den Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans für das Areal Jahrtausendfeld im Leipziger Westen abgestimmt. Sosehr unsere Fraktion diesen Beschluss begrüßt, gehört zur Wahrheit dazu: es sind kostbare Jahre für die Planung verlorengegangen! Dr. Volker Külow, Stadtrat der… Weiterlesen
Am Mittwoch hat die Verwaltung erste Eckpunkte zur Kommunalen Wärmeplanung (KWP) präsentiert. Darin enthalten sind Maßnahmen für eine nachhaltige, zukunftssichere und bezahlbare Wärmeversorgung. Dazu erklärt Susanne Scheidereiter, Sprecherin für Klima und Umwelt der Fraktion Die Linke im Stadtrat zu Leipzig: „Wir begrüßen es, dass Leipzig mit der… Weiterlesen
In der Ratsversammlung am 18. Dezember hat der Leipziger Stadtrat über den Planungsbeschluss zur Gebietsentwicklung „Heiterblick-Süd“ abgestimmt. Auf dem Areal im Osten von Leipzig soll in den nächsten Jahren ein durchmischtes Wohnquartier mit langfristig bezahlbaren Wohnmöglichkeiten für rund etwa 4000 Menschen entstehen. Es ist damit die größte… Weiterlesen
Nachdem am Montag die überarbeiteten Pläne zur Entwicklung des Stadionumfelds vorgestellt, dabei aber keine klare Zukunftsperspektive für die Leipziger Kleinmesse ab 2025 kommuniziert wurde, beantragt die Fraktion Die Linke im Stadtrat zu Leipzig die Durchführung einer aktuellen Stunde in der kommenden Ratsversammlung am 18. Dezember (https://gleft… Weiterlesen
Zur heutigen Vorstellung des Rahmenplans Stadionumfeld erklären Franziska Riekewald, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Stadtrat zu Leipzig, sowie Stadtrat Dr. Volker Külow: „Licht und Schatten liegen mit dem heute vom Oberbürgermeister vorgelegten Rahmenplan Stadionumfeld eng beisammen. Die Fraktion Die Linke im Stadtrat zu Leipzig begrüßt die… Weiterlesen
Zum Tode Henner Kottes erklärt Franziska Riekewald, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Stadtrat zu Leipzig: „Die Nachricht vom viel zu frühen Tod Henner Kottes hat uns tief bestürzt. Unser ganzes Mitgefühl gilt seiner Familie. In seinem erfüllten, doch viel zu kurzen Leben hat er als Kriminalbuchautor, Stadtführer und Regionalhistoriker… Weiterlesen
Dieser Tage haben alle Fraktionen des Leipziger Stadtrates ihre Anträge zur Planung des städtischen Doppelhaushalts für die Jahre 2025 und 2026 eingereicht. Dabei sind verschiedene Ansätze ersichtlich – während die einen auf gezielte Investitionen setzen, haben andere den Rotstift angesetzt. Dazu erklärt Mandy Gehrt, Sprecherin für Kultur der… Weiterlesen
Mit der Aufstellung des Leipziger Doppelhaushaltes für die Jahre 2025 und 2026 mit einem finanziellen Volumen von je mehr als 3 Milliarden Euro steht der Stadt eine Mammutaufgabe bevor. Die weltpolitischen Rahmenbedingungen sind ebenso ungünstig, wie die diversen Hiobsbotschaften aus Brüssel, Berlin und Dresden. Circa 250 Millionen Euro fehlen… Weiterlesen