LINKE reicht Dienstaufsichtsbeschwerde gegen OBM ein
Seit nunmehr über 5 Jahren ist die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes überfällig, seit 2015 drängt die Fraktion DIE LINKE auf diese mit Anträgen und fragte mehrfach (!) nach der Umsetzung. Es gibt einen vom Stadtrat beschlossenen Zeitplan bis 2017. Laut diesem Zeitplan sollte die Beteiligungsphase zur Erstellung des Nahverkehrsplans vom Januar... Weiterlesen
Städtebauliche Erneuerung ist eng mit Karsten Gerkens verbunden
Aus Anlass der Verabschiedung von Karsten Gerkens, dem langjährigen Leiter des Amtes für Stadtsanierung und Wohnungsbauförderung (ASW), in den wohlverdienten Ruhestand würdigt Stadtrat Siegfried Schlegel namens der Linksfraktion dessen über 25 Jahre währende Tätigkeit für eine überaus erfolgreiche Stadtentwicklung sowohl unter den Bedingungen... Weiterlesen
Entscheidung der Verwaltung verantwortungsvoll – DIE LINKE setzt sich weiterhin für ein modernes Naturkundemuseum ein
Heute wurde bekannt, dass die Kosten für die Sanierung und Installation des neuen Naturkundemuseums aus dem Ruder laufen. Es liegen derzeit Schätzungen vor, nach denen sich die Kosten von 10,1 Mio. Euro auf nunmehr 37,5 Mio. Euro erhöhen. Dabei ist Hauptkostentreiber die fehlende Statik innerhalb des Gebäudes in der Spinnereistraße. Für DIE LINKE... Weiterlesen
Linke Stadträtinnen und Stadträte spenden 300 Euro für in Mitleidenschaft gezogene Schulen
Mit Betroffenheit haben die Stadträtinnen und Stadträte sowohl den Brandanschlag als auch den Einbruch in Leipziger Schulen unmittelbar vor Beginn des neuen Schuljahres zur Kenntnis genommen. Auf ihrer jüngsten Fraktionssitzung beschlossen sie daher, je 150 Euro aus dem privaten Spendenfonds der Stadträtinnen und Stadträte der Fraktion DIE LINKE... Weiterlesen
Leipzig braucht Karstadt – Karstadt braucht Leipzig
Stadtrat und Bundestagsabgeordneter der LINKEN Sören Pellmann fordert Fortsetzung der Gespräche und erklärt sich mit Karstadt-Belegschaft solidarisch Weiterlesen
Ein guter Tag für den Eissport
Leipzig ist die einzige Großstadt mit über 500.000 Einwohnern in Deutschland ohne Eishalle und ohne die Möglichkeit eines ganzjährigen öffentlichen Eislaufens. Die Fraktion DIE LINKE im Leipziger Stadtrat hat sich immer klar zum Standort einer Eishalle in Leipzig und zum Erhalt des Eissports bekannt. Daher haben sowohl Adam Bednarsky,... Weiterlesen
Manchmal darf es bei Werbung etwas mehr sein
Siegfried Schlegel, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für Stadtentwicklung, ist verwundert, wenn wie in der Karl-Liebknecht-Straße Werbeanlagen auf Briefmarkengröße schrumpfen sollen. Werbung, insbesondere Leuchtwerbung, gehört seit Jahrzehnten untrennbar zum Stadtbild. Schließlich hat Leipzig den Ruf, eine attraktive Messestadt mit internationalem... Weiterlesen
Änderungsantrag für die sozialpolitische und demokratische Ausgewogenheit zur geplanten Einführung der Gästetaxe
Die Fraktion DIE LINKE und die SPD Fraktion werden in dieser Woche einen gemeinsamen Änderungsantrag einbringen, um die sozialpolitische Ausgewogenheit sowie die demokratischen Rechte des Stadtrates hinsichtlich der geplanten Einführung der Gästetaxe zu wahren. Dieser beinhaltet u. a. eine Fülle von Ausnahmereglungen und die Befreiung von der... Weiterlesen
Die Stadt Leipzig zum sicheren Hafen für Geflüchtete machen – der Verantwortung des „Solidarische-Städte-Netzwerkes“ gerecht werden
Angesichts der am Samstag, 4.8.2018, in Leipzig stattfindenden Seebrücke-Demonstration für die Entkriminalisierung von Seenotrettung und sichere Fluchtwege für fliehende Menschen erklärt Juliane Nagel, Stadträtin in Leipzig: „Wir müssen in den letzten Wochen immer weitere Tabubrüche von gewählten Regierungen erleben. Der Rechtsruck wird immer... Weiterlesen
Fußwege in der Thomas-Müntzer-Siedlung bringen Anwohner auf die Palme
Schon lange ärgern sich die Anwohner und Siedler der Thomas-Müntzer-Siedlung über den katastrophalen Zustand der Fußwege, insbesondere im Bereich der Kindertagesstätte. Bereits in den Jahren 2014 und 2015 thematisierte ich dies als für den Wahlkreis zuständigen Stadtrat in der Ratsversammlung. Die Stadtverwaltung bestätigte, dass der Gehweg... Weiterlesen
