A 31 Neubau Museum der bildenden Künste - Sperrvermerk (Haushaltsantrag)

Antragsteller:

Die Linke.PDS Fraktion

Beschlussvorschlag:

Der Haushaltsansatz 2006 für den Neubau des Museums der bildenden Künste wird mit einem Sperrvermerk versehen. Die Aufhebung erfolgt nur zweckgebunden für die Fertigstellung durch Anbringung der äußeren Glasfassadenhülle.

Begründung:

Wiederholt wurde die Fertigstellung des Museums angekündigt, zuletzt aus Anlass der feierlichen Eröffnung 2004 und auf Anfragen zu Beginn 2005 für dieses Jahr. Nicht selten wurde in den zurückliegenden Jahren bei Kulturbauten auf Haushaltsstellen anderer Kulturobjekte zurückgegriffen, um Mehrkosten auszugleichen.

Aktueller Stand:

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