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Mit dem Antrag VII-A-06243 wurde beschlossen, zunächst 25 öffentliche Gebäude der Stadt mit Periodenprodukten auszustatten. Ziel ist es, nach 5 Jahren schrittweise alle öffentlichen Gebäude auszurüsten. Laut Allris war für den 01.05.23 eine Beschlusskontrolle angedacht. Ein Bericht liegt jedoch nicht vor. Wir fragen an: Welche 25 Gebäude der… Weiterlesen

Seit 2013 ist das Budget der Lernmittelpauschale in der Stadt Leipzig trotz der allgemeinen Teuerung konstant geblieben. Viele Schulen haben sich an diesen Umstand bereits gewöhnt und agieren äußerst umsichtig und zurückhaltend mit den zur Verfügung stehenden Mitteln. Im Rahmen der fortlaufenden Digitalisierung und der damit entstehenden höheren… Weiterlesen

VII-F-09056 Stand der Skateentwicklungskonzeptes

Fraktion DIE LINKE

Am 3. März 2023 fand auf Einladung der Stadt Leipzig ein Workshop im Rahmen der Erstellung des Skateentwicklungskonzeptes statt, vorher hatte es einen breiten Beteiligungsprozess gegeben. Der Beschluss des Stadtrates ein solches Konzept zu erstellen, datiert bereits auf Februar 2022. Beschlossen wurde seinerzeit zudem, die bestehenden Anlagen im… Weiterlesen

Nachfrage zur Anfrage VII-F-08765-AW-01 Weiterlesen

Die Anstiege der Mieten und Nebenkosten stellen insbesondere für Haushalte im SGB-II-Bezug eine erhebliche Belastung dar. So übersteigen in vielen Fällen ohne Umzug oder gestiegenen Energieverbrauch die tatsächlichen Bedarfe bei den Kosten der Unterkunft die Angemessenheitswerte der Stadt Leipzig. Wir fragen den Oberbürgermeister: In wie vielen… Weiterlesen

Aktualisierung zur Anfrage VII-F-06691 Weiterlesen

VII-F-09051 Auswirkungen der Wohngeldreform in Leipzig

Fraktion DIE LINKE

Nachfrage zu den Anfragen VII-07741, VII-F-07823, VII-OB-08220 Weiterlesen

Seit 2017 verringern sich in Leipzig die Geburtenzahlen faktisch von Jahr zu Jahr. Auch 2023 setzt sich der Trend leider unvermindert fort. Da sich weiterhin auch der negative Wanderungssaldo bei den jungen Familien fortsetzt, ist perspektivisch mit einer deutlichen Verringerung der Zahl der Kinder im Grundschulalter zu rechnen; bis 2031… Weiterlesen

Der Herr Oberbürgermeister hat zur Anfrage VII-F-07190 „Zusage des OBM zur Unterstützung der Standortsuche für Horst Bendix' Höhenwindrad in der Wirtschaftspolitischen Stunde am 10. März 2022“ in der Ratsversammlung am 19. Mai 2022 wie folgt geantwortet: „Wir kommen zur letzten Frage, dann ist die Stunde vorbei. Gibt es Nachfragen zur… Weiterlesen

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