VII-F-09057 Schulbudgets am Limit – wie viel Luft haben die Schulen noch zum Atmen?

Seit 2013 ist das Budget der Lernmittelpauschale in der Stadt Leipzig trotz der allgemeinen Teuerung konstant geblieben. Viele Schulen haben sich an diesen Umstand bereits gewöhnt und agieren äußerst umsichtig und zurückhaltend mit den zur Verfügung stehenden Mitteln. Im Rahmen der fortlaufenden Digitalisierung und der damit entstehenden höheren Kosten bei den Schulen sowie den massiv gestiegenen Papierpreisen ist jedoch damit zu rechnen, dass die Lernmittelpauschalen im laufenden Doppelhaushalt kaum ausreichen werden. Die Fraktion DIE LINKE sieht insbesondere die langfristige Qualität der Ausstattung der Schulen in Gefahr und befürchtet, dass auch die Weiterentwicklung von Schule an zu knappen Budgets scheitert.

Wir fragen daher:

1. Wie wurde die Lernmittelpauschale im Haushaltsjahr 2022 an den einzelnen Schulen ausgeschöpft? (bitte aufschlüsseln nach Schule, Unterscheidung in absolute und prozentuale Angaben)
2. Gab es in den letzten 12 Monaten Schulen, die einen Mehrbedarf an entsprechenden Mitteln angezeigt haben, wenn ja welche und wie hoch waren die angezeigten Bedarfe?
3. Inwiefern beobachtet der Oberbürgermeister seit 2013 eine Kostensteigerung im Bereich der Lernmittel und welche Anstrengungen haben Schulen seiner Kenntnis nach zur Kostenminimierung geleistet?
4. Inwiefern wird der Oberbürgermeister die Lernmittelpauschalen, insbesondere mit Blick auf die fortschreitende Digitalisierung und die allgemeinen Preissteigerungen, einer Prüfung unterziehen? Sind ggfs. auch unterjährige Mittelverschiebungen innerhalb des Haushaltes geplant, um die Budgets abzusichern?