VII-F-09625 Grundstücksverkauf durch die LWB

Fraktion Die Linke

Seit Ende November bietet die LWB ein Grundstück zum Verkauf an: https://www.lwb.de/index.php/lwb-verkauft-erneut-baugrundstueck In der Antwort auf unsere Anfrage an den Oberbürgermeister zur strategischen Liegenschaftspolitik (VII-OB-08385) wird das Regelverfahren bzw. die Dienstanweisung „Aufgaben des Liegenschaftsamtes“ für den Umgang mit… Weiterlesen

Wir fragen den Oberbürgermeister: An welchen Leipziger Schulen und Turnhallen sind Defibrillatoren verfügbar? Bitte auch die prozentuale Anzahl der Schulen im Vergleich zur Gesamtzahl aller Leipziger Schulen angeben. Ist geplant, bei Schulsanierungen und Neubauten obligatorisch einen zugänglichen Standort für Defibrillatoren einzurichten,… Weiterlesen

Das Massaker der Hamas in Israel und der Krieg in Gaza führen auch lokal zu Debatten und Konflikten. Dies betrifft auch Einrichtungen der frühkindlichen Bildung und Schulen. Fragen an die Stadtverwaltung: Welche Kenntnis hat die Stadtverwaltung über Problemlagen im Umgang mit dem aktuellen Israel-Gaza-Konflikt in Kindertagesstätten, Horten,… Weiterlesen

Bisher sind wir von Kürzungen der Mittel für Eingliederungsmaßnahmen von Langzeitarbeitslosen/Langzeitleistungsbeziehern für 2024 ausgegangen. Mit der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zeichnet sich wohl eine geänderte Sachlage hinsichtlich Kürzungen bzw. Zuweisung zusätzlicher Mittel für die Jobcenter ab (vgl.… Weiterlesen

In der Antwort auf die Anfrage VII-F-09456 aus dem Dezember 2023 blieb Beantwortung des zweiten Punktes offen. Ich bitte daher nochmals um Antwort(en) auf die nachstehende Frage: „Welche zeitlichen Alternativen gab es hinsichtlich der Bauarbeiten in der Marschner- und Lützner Straße?“ Weiterhin bitte ich auch um Information über das grundsätzliche… Weiterlesen

Verstärkt berichten Anwohnerinnen und Anwohner in Leutzsch von einer angespannten Parksituation im Umfeld der Schwimmhalle West (Hans-Driesch-Straße 52A). Zunehmend wird der öffentliche Verkehrsraum insbesondere im Kreuzungsbereich Hans-Driesch-Straße/Benediktusstraße von Nutzerinnen und Nutzern der Schwimmhalle in rechtswidriger Weise zugeparkt,… Weiterlesen

VII-F-09606 Situation Knautnaundorfer Straße

Stadtrat Sören Pellmann

Nachdem im Jahr 2023 mehrere Termine zur Situation in der Knautnaundorfer Straße stattgefunden haben, hat sich die Situation nicht verändert. Bei einem Vor-Ort-Termin am 10. August 2023 wurden unter Beteiligung mehrerer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung die Situation in der Knautnaundorfer Straße in Augenschein genommen. Bei… Weiterlesen

VII-F-09607 Grünau Nord - WK VII retten

Stadtrat Sören Pellmann

Mit Beschluss des Stadtrates vom 12. November 2020 wurde die Stadtverwaltung beauftragt, ein kleinteiliges Konzept für Grünau-Nord, WK VII zu erarbeiten. Insbesondere ging es dabei um die Vor-Ort-Versorgung mit Lebensmitteln, einer Sparkasse, der Bibliothek und einer Postannahmestelle. Nach mehr als drei Jahren seit Beschlussfassung frage ich an: … Weiterlesen

VII-F-09608 Zukunft des ehemaligen Konsums in Grünau-Nord

Stadtrat Sören Pellmann

Nachfrage zu VII-F-06870 Zukünftige Nutzung des ehemaligen Konsum-Gebäudes in Grünau, WK VII Da sich seit 2022 an der damaligen Situation bis heute nichts geändert hat, bitte ich den Oberbürgermeister um die Beantwortung folgender Fragen: Welche Gespräche gab es zwischen der Stadt Leipzig und dem Konsum Leipzig seit 2022 zur möglichen… Weiterlesen

VII-F-09617 Wasserrrohrbrüche in Leipzig

Stadtrat Oliver Gebhardt

In den letzten Tagen hat es eine gewisse Häufung von Medienberichten über Wasserrohrbrüche in Leipzig gegeben. In der LVZ-Online teilte Wasserwerkesprecherin Gläß anlässlich des Rohrbruches in Mockau mit, dass es keine Häufung von Wasserrohrbrüchen gibt (Vgl. LVZ Online vom 11.01.2024, online einsehbar unter: https://www.lvz.de/lokales/leipzig/wied… Weiterlesen