Mit Beschluss des Landtages vom 18. Juli 2003 wurde das sächsische Schulgesetz geändert. Unter anderem wurden im § 4a Abs. 4 des SchulG die Ausnahmefälle neu geregelt. Weiterlesen
In der Ratsversammlung vor rund einem Jahr beriet der Stadtrat die Vorlage III/2642 „Überführung der Pflege der städtischen Grünflächen in eine wirtschaftlichere Betriebsform – Eingliederung in den Eigenbetrieb Stadtreinigung“. Weiterlesen
Im Zusammenhang mit der Schließung von Schulen bitte ich um Beantwortung folgender Fragen: Weiterlesen
Wie wird darauf Einfluss genommen, dass bei der Auftragsvergabe für den Citytunnel die regionale Wirtschaft angemessen beteiligt wird? Weiterlesen
Immer mehr Bürger haben sich in den letzten Monaten an uns gewandt und ihrer Sorge Ausdruck gegeben, dass sich die LWB offenbar immer weiter aus Grünau zurückziehen würde. Dies trägt zur Verunsicherung bei. Eine öffentliche Standpunktäußerung durch die Stadtverwaltung ist aus unserer Sicht dringend geboten Weiterlesen
Die Bundesregierung plant, im Rahmen ihrer Sparprogramme mit Wirkung des nächsten Jahres die Zulagen zur Förderung des Eigenheimbaus abzuschaffen. Weiterlesen
Seit Inbetriebnahme der Regionalexpressstrecke zwischen Leipzig und Halle über den Flughafen Leipzig nutzen viele Pendler lieber den RE, statt die schon länger verkehrenden Züge über Schkeuditz zu nutzen. Weiterlesen
Im November 1998 beschloss der Stadtrat den Nahverkehrsplan als Grundlage für die Entwicklung des ÖPNV. Dieser Nahverkehrsplan sollte für das ab dem 1.1.1999 erweiterte Stadtgebiet unter Beachtung der Entscheidung zum S-Bahn-Tunnel fortgeschrieben werden. Weiterlesen
Im November 2001 beschloss der Stadtrat, die Aktivitäten des Bürgervereins KOMM e. V. zur Errichtung eines Bürgerhauses im Grünauer Wohnkomplex 8 zu unterstützen. Bis zum heutigen Tag sind keine Fortschritte erzielt worden. Weiterlesen
Im Zusammenhang mit der geplanten Umgestaltung des Freizeitparkes „Rabet“ wurde ein Beteiligungsprojekt mit Kindern und Jugendlichen durchgeführt. Zum Runden Tisch „Jugend“ wurden wir auf dieses Projekt aufmerksam gemacht. Die Kinder und Jugendlichen äußerten uns gegenüber, dass sie sehr gespannt sind, wie ihre Ideen und Vorstellungen bei der… Weiterlesen