Mit dem Inkrafttreten des neuen Sächsischen Kindertagesstättengesetzes vom 1.1.2002 wurde festgelegt, dass für alle Kinder im 4. Lebensjahr eine ärztliche Untersuchung auf Seh- und Hörstörungen sowie motorische Sprachauffälligkeiten durchzuführen ist. In diesem Zusammenhang haben wir folgende Fragen: Weiterlesen
Die Stadt Leipzig gehörte 2003 erneut zu den Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer sehr niedrigen Rückholquote beim Unterhaltsvorschuss. So weist der jüngste Bericht des Landesrechnungshofes unserer Stadt den drittletzten Platz unter allen sächsischen Land-kreisen und kreisfreien Städten zu. Die PDS-Fraktion hat in der Vergangenheit… Weiterlesen
Auf wiederholte Nachfragen wurde auf ein in Arbeit befindliches Konzept zur Papierkorbsammlung und ein geplantes Projekt in der Eisenbahnstraße und in der Gorkistraße verwiesen. Weiterlesen
Auf Antrag der PDS-Fraktion wurde in der Ratsversammlung am 17.12.2003 beschlossen:„Dem Stadtrat ist bis zum 30.06.2004 ein Museumsentwicklungskonzept zur Beschlussfassung vorzulegen. Bis zur Entscheidung sind die im Haushaltsplanentwurf 2004 enthaltenen Ausgaben- und Stellenkürzungen nicht umzusetzen. Davon nicht betroffen sind Struktur- und… Weiterlesen
Der PDS-Fraktion liegt die Kopie eines Schreibens der Leipziger Arbeitsagentur an einen potenziellen Empfänger von Arbeitslosengeld II vor, der seinen Antrag noch nicht ausgefüllt zurückgesandt hatte, das u. a. folgende Formulierung enthält: „Darüber hinaus werde ich Ihre Arbeitslosenhilfe einstellen, solange Sie Ihre Antragsunterlagen nicht… Weiterlesen
Bezug nehmend auf einen Bericht der Leipziger Volkszeitung vom 8.10.2004 („Rathaus streicht beim Stadtumbau“) bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:1. Welche Projekte der Stadtteilentwicklung sind durch Wegfall der städtischen Kofinanzierung von den Haushaltskürzungen betroffen? Weiterlesen
Auf Anregung des Olympia- und Sportphilatelistenclubs Berlin wurde in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters am 30. August 2004 die Ehrung des antifaschistischen Sportlers Werner Seelenbinder in Leipzig am 24. Oktober 2004 anlässlich seines 60. Todestages beschlossen. Das Gedenken an den von den Nazis ermordeten Ringer sollte in Form eines… Weiterlesen
Auf wiederholte Nachfragen wurde auf ein in Arbeit befindliches Konzept zur Papierkorbsammlung und ein geplantes Projekt in der Eisenbahnstraße und in der Gorkistraße verwiesen. Weiterlesen
In den letzten Jahren wurde die Kochstraße zwischen Südplatz und Kurt-Eisner-Straße umgestaltet. Dabei gab es bisher drei Bauabschnitte. Während der 1. Bauabschnitt (BA) zwischen Südplatz und Arndtstraße Baumscheiben mit Bäumen erhielt, sind im 2. BA zwischen Arndtstr. und Alfred Kästner Straße nur Baumscheiben vorhanden (bisher keine Bäume… Weiterlesen
Jüngsten Medienberichten und einer Hausmitteilung des Beigeordneten für Kultur an die Mitglieder des Kulturausschusses zu Folge sind in den letzten Wochen aus dem Bestand der Musikbibliothek Peters mehrere hundert – zum Teil einmalige und äußerst wertvolle – Autografen, frühe Abschriften und Erstdrucke von Bach, Mendelssohn usw. entnommen worden,… Weiterlesen