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Buchpreis der Leipziger Messe

Fraktion der PDS im Stadtrat zu Leipzig

Vor wenigen Wochen verkündete der Börsenverein des Deutschen Buchhandels das Aus für den bisher auf der Leipziger Messe verliehenen Deutschen Bücherpreis. Den Medien war in diesem Zusammenhang zu entnehmen, dass am 17. März 2005 gewissermaßen als Antwort auf diese Entscheidung erstmals der mit 45.000 EURO dotierte „Preis der Leipziger Buchmesse“… Weiterlesen

Im Bereich der Waldstraße/Primavesistraße befindet sich zur Sicherung des Straßenbahnverkehrs eine sogenannte Bahnsicherungsanlage. Diese Anlage zeigt beim Durchfahren der Straßenbahn auch für Fußgänger und Radfahrer, welche hier die Straße queren wollen, „Rot“ an. Ein „Grün“ zur sicheren Querung für Fußgänger und Radfahrer kennt diese Anlage… Weiterlesen

In der letzten Zeit gab es im Bereich des Roßplatzes/Versicherungshochhaus/Gewandhaus teilweise sehr schwere Unfälle zwischen Fußgängern, welche an dieser Stelle den Ring queren wollten und den dort verkehrenden Straßenbahnen. Weiterlesen

Liquidation der Gesellschaft „Leipzig 2012 GmbH“ vom 30.9.2004

Fraktion der PDS im Stadtrat zu Leipzig

In der Presse war zu lesen, dass der Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung die Liquidati-on der Gesellschaft „Leipzig 2012 GmbH“ zum 30. September 2004 beschlossen hat. In diesem Zusammenhang haben wir folgende Fragen: Weiterlesen

In einem Schreiben der Kammerpräsidenten, Herr Topf und Herr Dirschka, vom 17. Februar 2004 wird die mangelnde Transparenz bei der Vergabe öffentlicher Aufträge in den Gesellschaften der Stadt Leipzig beklagt. Eine diesbezügliche Anfrage stellten wir zur Ratsversammlung am 16.06.04, bei der wir uns auf Anfrage mit einer schriftlichen Beantwortung… Weiterlesen

Auswirkungen der Haushaltssperre für Vereine und Verbände

Fraktion der PDS im Stadtrat zu Leipzig

21.7.2004 eine haushaltswirtschaftliche Sperre verfügt. Insbesondere Vereine und Verbände sind verunsichert. Weiterlesen

Konzept zur Ausstattung der Bauhöfe

Fraktion der PDS im Stadtrat zu Leipzig

Am 11.12.2002 beschloss die Ratsversammlung den Antrag A 270 der PDS-Fraktion "Ausstattung der Bauhöfe". Bis zum 30.06.2003 war ein Konzept zur personellen und materiellen Ausstattung zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Weiterlesen

Brandschutzbedarfsplan der Stadt Leipzig

Horst Pawlitzky

Im Januar 2004 beschloss die Ratsversammlung die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für die Stadt Leipzig nach der Gemeindegebietsreform. Dieser Beschluss sieht u. a. jeweils Ende Juni einen jährlichen Bericht im Fachausschuss Umwelt/Ordnung zum Stand der Umsetzung vor. Erstmalig sollte ein solcher Bericht am 29.06.2004 im Ausschuss… Weiterlesen

In der Stadtratssitzung am 07.07.2004 beschloss der Stadtrat die Drucksache III/3802 „Baufeldfreimachung im Rahmen der City-Tunnel-Trasse“. In diesem Zusammenhang stellte der Stadtrat vorsorglich 2,0 Mio. Euro zur Beseitigung von Bauankern bereit. Weiterlesen

Einhaltung des Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrages

Fraktion der PDS im Stadtrat zu Leipzig

Im November 1998 stimmte der Stadtrat im Zusammenhang mit dem Nahverkehrsplan der Stadt Leipzig dem Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag (VLFV) mit der LVV und der LVB zu. Der Grundgedanke des VLFV wurde damals wie folgt beschrieben: Weiterlesen

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