Rückholquote bei Unterhaltsvorschuss

Fraktion der PDS im Stadtrat zu Leipzig

In Bezug auf die Rückholquote bei Unterhaltsvorschuss ist Leipzig gut vorangekommen. Leider werden die Leipziger Daten nicht in einen Vergleich mit denen anderer Städte sowie Landkreise gesetzt. Ein solcher Vergleich hätte nämlich ergeben, dass die Stadt Leipzig mit beträchtlichem Abstand den letzten Platz belegt. Weiterlesen

Der Wiederitzscher Ortschaftsrat lehnte die Kindertagesstättenbedarfsplanung der Stadt Leipzig ab. Als Grund wurde angegeben, dass eine ortsnahe Betreuung aller Wiederitzscher Kinder nicht möglich sei. Weiterlesen

Nach der Fertigstellung der Mehrzweckhalle und des Stadions werden dort Großveranstaltungen stattfinden, die einen hohen Bedarf an Leistungen des öffentlichen Nahverkehrs zur Folge haben, besonders am Ende der Veranstaltungen. Das Sport- und Turnfest im Mai zeigte aber, dass es wegen zugeparkter Straßen und Straßensperrungen nicht möglich war, mit… Weiterlesen

Eine umfassende Gründerklima-Studie "Regional Entrepreneurship Monitor" (REM) kam zu folgendem Resümee: "Die regionalen Rahmenbedingungen und das regionale Gründungsklima beeinflussen die tatsächlichen Gründungsaktivitäten maßgeblich." Leipzig belegt mit nur 2,8% einen hinteren Platz. Weiterlesen

Ergebnisse der Umstellung der Straßenbahnlinie 22 auf Busbetrieb

Fraktion der PDS im Stadtrat zu Leipzig

Im Dezember 2000 beschloss die Ratsversammlung die Umstellung von Straßenbahn- auf Busbetrieb unter anderem für die damalige Linie 22. Wiederholt wiesen uns Bürger auf verschlechtere Bedingungen, insbesondere Verbindungen zwischen Schönefeld, Mockau und Thekla, hin. Weiterlesen

Am 18.10.2000 hat die Ratsversammlung die Drucksache III/657 "Individuelle Förderung durch Leipzig-Pass und Familienpass der Stadt Leipzig" beschlossen. Inzwischen sind 1 ½ Jahre vergangen. Eine entsprechende Auswertung liegt aber nicht vor. Weiterlesen

Im Sommer vergangenen Jahres gab es in Sachsen Konflikte zwischen den Notärzten und der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsens (KVS), die sich auch auf Leipzig auswirkten. Inzwischen gibt es Übergangsregelungen, die eine Aufstockung des Honorars für Notärzte beinhalten. ... 1. Wie beurteilt die Stadtverwaltung generell die im Gesetzentwurf… Weiterlesen

Bei der Beseitigung eines Parkplatzes in Böhlitz-Ehrenberg liegt der Verdacht auf Misswirtschaft sehr nah. Weiterlesen

Bestandteil des Beschlusses war die in Anlage 5 ausgeführte Verteilung von AB-Maßnahmen in Trägerschaft der Kommune und ihrer Einrichtungen.In diesem Zusammenhang fragen wir:1. Welche Konsequenzen des job-AQTIV-Gesetzes bezüglich der ABM in kommunaler Trägerschaft, vor allem unter dem Gesichtspunkt der Qualifizierung, hat die Stadtverwaltung… Weiterlesen

Kann kurzfristig durch die Stadtverwaltung entschieden werden, die o. g. fertiggestellten und nicht genutzten Streckenabschnitte der Adenauer Allee vorübergehend für Kinder und Jugendliche sowie für Fans jeden Alters für Roller-Skating freizugeben? Weiterlesen