In der Landtagsdrucksache 3/7102 teilt die Staatsregierung am 14. November 2002 folgendes mit: „Da die Marseille-Kliniken AG die Voraussetzungen zur Bewilligung von Fördermitteln auch nach wiederholten Aufforderungen seitens des Regierungspräsidiums Leipzig und auch nach so langer Zeit nicht herstellen konnte, kann der Träger nicht mehr mit der… Weiterlesen

Zur Stadtratssitzung am 16.10.2002 baten wir den Oberbürgermeister um Beantwortung von Anfragen zur Ausbildungssituation. Diese Anfragen wurde schriftlich beantwortet. Dazu haben wir weitere Nachfragen an den Oberbürgermeistr für die Ratsversammlung am 13.11.2002 vorbereitet. Weiterlesen

Sowohl aus Landkreisen als auch aus kreisfreien Städten ist zu vernehmen, dass diese Kostenexplosion nicht länger verkraftet werden kann. Zugleich scheint der Freistaat nicht bereit, sich angemessen an der Finanzierung des Landeswohlfahrtsverbandes als den überörtlichen Sozialhilfeträger zu beteiligen. Weiterlesen

Der Präsident des Landesarbeitsamtes Sachsen hat die aktuelle Situation auf dem sächsischen Lehrstellenmarkt als nach wie vor angespannt bezeichnet. Weiterlesen

Umgang mit Sonderrücklagen und Müllgebühren - Übereinkunft mit dem Regierungspräsidium? Weiterlesen

Während die anderen in Grünau vorhandenen Altenpflegeheime inzwischen saniert wurden oder entsprechende Arbeiten gegenwärtig ausgeführt werden, wurde das in Rede stehende Heim bisher weder saniert noch umgebaut. Es macht äußerlich den Eindruck des fortschreitenden Verfalls. Weiterlesen

An die Fraktionen gab es Anfragen zur Absicht enes Investors, im Wohngebiet Straße des 18. Oktober ein Parkhaus als Neubau zu errichten. Durch betroffene Bürgerinnern und Bürger wird der Standort in unmittelbarer Nachbarschaft eines Wohnblocks in der Semmelweißstraße abgelehnt. Weiterlesen

Der Blindenpark in Leipzig erfüllt seinen ursprünglichen Zweck nicht mehr. Weiterlesen

Bis Mitte 2001 sollte ein strategisches Konzept vorliegen, welches Auskunft über Investitionen in Technik und Standorte sowie über die Personalentwicklung bei Berufs- und Freiwilligen Feuerwehren gibt. Bis heute liegt dieses Papier dem Stadtrat nicht vor. Weiterlesen

Von der Vereinigung der Inline-Skater und dem ADFC Leipzig wird eine Verbindung auf Wegen mit guten Rolleigenschaften vom Zentrum in das Naherholungsgebiet Cospudener See gefordert. Die PDS-Fraktion unterstützt dieses Anliegen. Weiterlesen