Seit Jahren haben wir beträchtliche Summen für den Sozialhilfeetat nachzubewilligen. Dieser Nachbewilligung stimmen wir zu. Die Vorlage damit als haushälterisches Problem einfach abzuhaken, das wollen wir nicht.Was als Einsparmaßnahmen zur Kenntnis gegeben wird, folgt einem Trend, den die PDS nicht bedienen wird. Weiterlesen

Seit der Einführung des Leipzig-Passes sind fast neun Jahre vergangen, ohne dass es in dieser Zeit am Leistungskatalog gravierende Änderungen gegeben hätte. Wir haben seit langem angemahnt, möglichst auch solche Einwohnerinnen und Einwohner einzubeziehen, deren Einkünfte nur gering über der für den Leipzig-Pass bisher geltenden Einkommensgrenze liegen. Weiterlesen

Der Stadtentwicklungsplan als Instrument der informellen Planung hat nicht die Vernichtung ganzer Stadtteile zum Ziel. Vielmehr sollen jene Wohngebiete hinsichtlich eigener Potentiale und notwendiger Hilfen analysiert werden, die eine Erneuerung nicht aus eigener Kraft schaffen und deshalb gezielter, punktgenauer Förderung bedürfen. Weiterlesen

Seit 1992 hat die Stadtverwaltung ca. 8 000 Stellen, das sind über 50 %, gestrichen. Inzwischen hat der Personalbestand Leipzigs das Niveau vergleichbarer westdeutscher Städte angenommen. Dieser Weg war notwendig, wenn auch individuell äußerst schmerzhaft. Der weitere Abbau von Stellen soll mit dieser eilbedürftigen Vorlage beschlossen werden. Warum es die Verwaltung nicht schaffen will, innerhalb eines Jahres frühzeitig eine solche „Streichliste… Weiterlesen

Wir sprechen heute über das Steuerungsinstrument, das die politischen Absichten des Stadtrates in ein festes Programm überträgt. Prioritäten werden festgelegt und künftige Entscheidungsspielräume eröffnet oder verbaut.Unser Leitbild von Leipzig ist geprägt von den Ansprüchen an eine soziale, weltoffene Stadt in einer sich dynamisch entwickelnden europäischen Region. Weiterlesen