Antragsteller:DIE LINKE. FraktionBeschlussvorschlag:Für den weiteren Abbau von Sicherheitsmängeln und Nutzungseinschränkungen in Schulsporthallen werden zusätzliche Mittel in Höhe von 150.000,- Euro eingestellt. Damit erhöht sich die Summe auf insgesamt 300.000,- Euro. Begründung:Die Mittel in dieser Gruppierung ermöglichen keine planmäßige… Weiterlesen

Antragsteller:DIE LINKE. FraktionBeschlussvorschlag:Die Mittel für die bauliche und technische Unterhaltung der Sportstätten (Sporthallen, Sportplatzanlagen) werden um 50.000,- Euro erhöht. Begründung:Die Mittel für die bauliche und technische Unterhaltung der Sportstätten wurden gegenüber dem Planansatz von 2008 um ca. 30.000,- Euro gekürzt. Schon… Weiterlesen

Antragsteller:DIE LINKE. FraktionBeschlussvorschlag:Die Zuschüsse für die Bau- und Investitionsförderung für die Sportvereine werden um 45.000,- Euro auf dann 400.000,- Euro erhöht. Begründung:Im Abschlussbericht zum Sportprogramm 2005 ist festgeschrieben, dass der Anteil von Sportstätten ohne nennenswerte Mängel noch nicht befriedigend ist. Die… Weiterlesen

Antragsteller:DIE LINKE. FraktionBeschlussvorschlag:Für die Entwicklung der Nordtribüne mit Kassenflügel als Standort für das Sportmuseum werden 100.000,- Euro an Planungsmitteln eingestellt.Begründung:Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 19.9.2007 eine Grundsatzentscheidung zum Standort Sportmuseum getroffen. Danach soll die Nordtribüne mit… Weiterlesen

Antragsteller:DIE LINKE. FraktionBeschlussvorschlag:Die Ausgaben für Dienstreisen sind von 807.650 € auf 750.000 €, d. h. das Niveau des Haushaltsplans 2008 abzusenken.Das bedeutet eine Einsparung von 57.650 €.Begründung:Die Ausgaben für Dienstreisen sind kontinuierlich gestiegen:Rechnungsergebnis 2006 589.572 €Rechnungsergebnis 2007 621.521… Weiterlesen

Antragsteller:DIE LINKE. FraktionBeschlussvorschlag:Der Oberbürgermeister wird beauftragt, 158.500 Euro Investitionsfolgekosten für die Pflege von Grünflächen einzustellen.Begründung:Gemäß RB Nr. III-1239/03 vom 22.01.2003 „Überführung der Pflege der städtischen Grünflächen in eine wirtschaftliche Betriebsform – Eingliederung in den Eigenbetrieb… Weiterlesen

Antragsteller:DIE LINKE. FraktionBeschlussvorschlag:Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Zuschuss für Beschäftigungsprojekte Freier Träger um 200.000 Euro zu erhöhen.Begründung:Der hohe Sockel arbeitsloser Alg-II-Bezieher und die zurückhaltende Beantragung von Kommunal-Kombi-Maßnahmen durch die freien Träger der Beschäftigungsförderung… Weiterlesen

Antragsteller:DIE LINKE. FraktionBeschlussvorschlag:Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Produktionsschule SCHAUPLATZ aus den Zuschüssen für Beschäftigungsprojekte freier Träger 50.000 Euro bereitzustellen.Begründung:Seit dem 01. Juni 2007 erwerben benachteiligte Jugendliche im Alter zwischen 18 und 25 Jahren an der Produktionsschule… Weiterlesen

Antragsteller:DIE LINKE. FraktionBeschlussvorschlag:Die Mittel in der Haushaltsstelle „Folgemaßnahme CTL – Tangentenviereck Süd“ werden um 550.000 Euro auf 2.568.650,- Euro gesenkt.Begründung:Laut Ratsbeschluss RBIV-1055/07 „1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss Folgemaßnahme City-Tunnel Leipzig (CTL), Tangentenviereck Süd, ...“ sind für… Weiterlesen

Antragsteller:DIE LINKE. FraktionBeschlussvorschlag:Die Mittel in der Haushaltsstelle „Radwege“ werden um 100.000 € auf 896.000 € erhöht. Begründung:Die Mittel für Radwege sind gegenüber 2008 um 147.450 € gesenkt worden. Wir halten dies aus umweltpolitischer und verkehrsorganisatorischer Sicht für ein falsches Signal. Auch angesichts notwendiger… Weiterlesen