Die Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Anspruchssteller Verhandlungen mit der Zielstellung zu führen, die Forderung auf Kaufpreisminderung abzuwehren und u. U. den Rechtsweg zu beschreiten.In einer Informationsvorlage sind objektkonkret die zum Zeitpunkt der Ausschreibung und der Verkaufsverhandlungen verdeckten Mängel aufzulisten und zu… Weiterlesen

Die eingestellten Mittel in Höhe von 500.000,- Euro für Rückbaumaßnahmen der Industriebrache Kommandant-Prendel-Allee 63 werden gestrichen. Begründung: Vor dem Hintergrund der schwierigen Haushaltslage der Stadt sollten nur 100.000,- Euro eingestellt werden, um mögliche Fördermittel zu akquirieren. Einsparung: 500.000,-  Euro Verwendung:… Weiterlesen

Die eingestellten Mittel in Höhe von 400.000,- Euro für Rückbaumaßnahmen im Umfeld der Mädlervilla werden gestrichen. Begründung: Vor dem Hintergrund der schwierigen Haushaltslage der Stadt sollte auf diese Rückbaumaßnahmen verzichtet werden. Der Verkauf der Mädlervilla erfolgt ohne Rückbau des Umfeldes. Damit wird das wirtschaftliche Risiko… Weiterlesen

In die Mittelfristplanung für 2012 und 2013 werden jeweils zusätzlich 2.600.000,- Euro  Eigenmittel zur Kofinanzierung wichtiger Projekte im Rahmen der Städtebauförderung aus den EU-, Bundes- und Landesförderprogrammen zur Stadterneuerung und EFRE  aufgenommen. Begründung: Für die Generierung von ca. 15,3 Mio. Euro an Fördermitteln und der… Weiterlesen

Zur Fortsetzung der unverzichtbaren Arbeit des Quartiersmanagements in Grünau, im Leipziger Osten und im Leipziger Westen werden im Haushalt 2011  280.000,- Euro eingestellt. Begründung: Die Stadtteile Leipziger Osten, Grünau und Leipziger Westen gehören - nicht zuletzt bedingt durch die etablierten Bevölkerungsstrukturen und den Sanierungsstau -… Weiterlesen

Zur Errichtung der Lärmschutzwand im Zuge der B 2 im Bereich Mühlholzgasse, Ortsteil Connewitz, werden 400.000,- Euro im Jahr 2011 und 700.000,- Euro Verpflichtungsermächtigung für 2012 eingestellt. Begründung: Bereits für den Haushalt 2010 wurden auf Antrag unserer Fraktion Planungsmittel für die Lärmschutzwand beschlossen. Im Zusammenhang mit… Weiterlesen

Der Haushaltsansatz „Zuschüsse an Vereine und Verbände“ ist um 13.600,- Euro auf das Niveau des Jahres 2010 anzuheben. Begründung: Mit Schreiben vom 20.10.10 wandten sich der ÖKOLÖWE, der NABU sowie der Direktor des Naturkundemuseums mit einem Offenen Brief an die Stadträte, um „auf die alarmierende Situation des Umweltengagements in der Stadt… Weiterlesen

In eine einzurichtende Haushaltsstelle für den grundhaften Ausbau der Karl-Liebknecht-Straße/Peterssteinweg zwischen Südplatz und Wilhelm-Leuschner-Platz werden Planungsmittel in Höhe von 80.000,- Euro im Haushaltsjahr 2011 eingestellt. Begründung: Die Karl-Liebknecht-Straße ist eine der verkehrlich hochfrequentierten Hauptverkehrsstraßen mit… Weiterlesen

In eine einzurichtende Haushaltsstelle werden für die Vorbereitung des Ersatzneubaus der Teslabrücke im Zuge der gleichnamigen Straße Planungsmittel in Höhe von 200.000,- Euro eingestellt. Begründung: Seit Jahrzehnten werden in den Werkstätten Heiterblick Straßenbahnen nicht nur für die Leipziger Verkehrsbetriebe instandgesetzt und modernisiert.… Weiterlesen

In die einzurichtende Haushaltsstelle für den Ausbau der Max-Liebermann-Straße zwischen Landsberger Straße und Essener Straße als Teil des Mittleren Rings werden für den Bau der endgültigen Lichtsignalanlage am Knoten Max-Liebermann-Straße/Franz-Mehring-Straße 150.000,- Euro für Planung und Erdbauarbeiten in 2011 sowie eine… Weiterlesen