HP 045-11 Einstellung von Mitteln für die Lichtsignalanlage am Knoten Max-Liebermann-Straße/Franz-Mehring-Straße
In die einzurichtende Haushaltsstelle für den Ausbau der Max-Liebermann-Straße zwischen Landsberger Straße und Essener Straße als Teil des Mittleren Rings werden für den Bau der endgültigen Lichtsignalanlage am Knoten Max-Liebermann-Straße/Franz-Mehring-Straße 150.000,- Euro für Planung und Erdbauarbeiten in 2011 sowie eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 100.000,- Euro in 2012 eingestellt.
Begründung:
Infolge der Inbetriebnahme der B6/B87 von Pittlerstraße bis S 1 sowie der Max-Liebermann-Straße von Slevogtstraße bis Landsberger Straße ist der Autoverkehr deutlich angewachsen. Deshalb beschloss der Stadtrat im September, dass im Vorgriff auf den endgültigen Ausbau der Max-Liebermann-Straße zwar vorzugsweise die Errichtung der endgültigen Knotenpunkts-Lichtsignalanlage an der Franz-Mehring-Straße erfolgt, im Notfall jedoch eine zusätzliche provisorische Ampelanlage zur sicheren Straßenüberquerung in der Nähe zum Stadion des Friedens errichtet wird. Da die davor gelegenen Bauabschnitte der B 6 und des Mittleren Ringes für 2011 auch finanziell gesichert sind, ist mit der schrittweisen Erhöhung des Kfz-Aufkommens ab 2012 zu rechnen. Damit wird die Querungsmöglichkeit für Fußgänger dringend notwendig.
Mögliche Deckungsquelle:
s. Anträge der Fraktion DIE LINKE HP 040 „Streckung der Mittel für das Thomas-Alumnat“ (110.000,- Euro) und HP 062 „Umwidmung von Tilgungsmitteln für die Städtebauförderung 2011 und weitere Investitionen“ (40.000,- Euro)