HP 051-11 Einstellung weiterer Eigenmittel in die Mittelfristplanung für 2012 und 2013 zur Kofinanzierung wichtiger Projekte im Rahmen der Städtebauförderung aus den EU-, Bundes- und Landesförderprogrammen
In die Mittelfristplanung für 2012 und 2013 werden jeweils zusätzlich 2.600.000,- Euro Eigenmittel zur Kofinanzierung wichtiger Projekte im Rahmen der Städtebauförderung aus den EU-, Bundes- und Landesförderprogrammen zur Stadterneuerung und EFRE aufgenommen.
Begründung:
Für die Generierung von ca. 15,3 Mio. Euro an Fördermitteln und der Auslösung von mittelfristigen Investitionen in 2010 und 2013 in Höhe von 22,1 Mio. Euro sind ca. 17 % an Eigenmitteln erforderlich. Bis 2013 sind derzeit die EU- und die Bundesförderung für die Städtebauförderung gesichert. Zur rechtzeitigen Vorbereitung der wichtigen Projekte im Rahmen der Städtebauförderung ist die Ausweisung der Eigenmittel und die beabsichtigte Inanspruchnahme von Fördermitteln in der Vorschau für die beiden Jahre unverzichtbar.
Zu den Projekten der Folgejahre gehören die Projekte Bülowviertel und Kreuzviertel, das Gebäudesicherungsprogramm, die Grüngestaltung der freigelenkten Bahnflächen am Bahnhof Plagwitz, die Aus- und Umgestaltung von Straßen und Grünanlagen im Stadtzentrum, die Fortsetzung der Sanierung des Neuen Rathauses, die Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen im Leipziger Osten und Westen, die Entwicklung des Stadtteilzentrums Lindenauer Markt, die Entwicklung von Georg-Schwarz-Straße und Georg-Schumann-Straße, die Anpassung des Zentrums Grünauer Allee, ergänzender Straßenbau zu Ansiedlungsvorhaben in der Anna-Kuhnow-Straße und Josephstraße sowie die Entwicklung der Wilhelm-Wander-Schule. Außerdem sollte die Inanspruchnahme von Förderprogrammen, z. B. Städtebaulicher Denkmalschutz, für die Erneuerung bzw. Sanierung des Naturkundemuseums geprüft werden.