HP 047-11 Planungsmittel für Ausbau der Karl-Liebknecht-Straße/Peterssteinweg zwischen Südplatz und Wilhelm-Leuschner-Platz
In eine einzurichtende Haushaltsstelle für den grundhaften Ausbau der Karl-Liebknecht-Straße/Peterssteinweg zwischen Südplatz und Wilhelm-Leuschner-Platz werden Planungsmittel in Höhe von 80.000,- Euro im Haushaltsjahr 2011 eingestellt.
Begründung:
Die Karl-Liebknecht-Straße ist eine der verkehrlich hochfrequentierten Hauptverkehrsstraßen mit Straßenbahnverkehr. Da im Bereich ab Südplatz stadteinwärts kein separater Gleiskörper vorhanden ist, kann dieser Straßenabschnitt durch die Straßenbahn nur im Schritttempo befahren werden. Damit besteht die Gefahr, dass kurzfristig der Straßenbahnverkehr in diesem Straßenabschnitt ganz eingestellt werden muss, weshalb die LVB bereits an diesem Straßenabschnitt plant. Dies kann aber nur in Abstimmung mit der Verkehrsplanung der Stadt und den Versorgungsbetrieben erfolgen. Deshalb ist eine zeitnahe Planung im kommenden Jahr unverzichtbar.
Mögliche Deckungsquelle:
s. Antrag der Fraktion DIE LINKE HP 062 „Umwidmung von Tilgungsmitteln für die Städtebauförderung 2011 und weitere Investitionen“ (80.000,- Euro)