Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Die Zuschüsse für Gewerbeansiedlungen werden um 83.602 € erhöht.Es werden wie im Haushaltsjahr 2001 178.952 € eingestellt.Begründung:Der jüngste Konjunkturbericht der Industrie- und Handelskammer zu Leipzig zeichnet ein dramatisches Bild der derzeitigen wirtschaftlichen Situation Leipzigs.… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Die Mittel für Projekte im Rahmen des Unternehmensgründerbüros im UA 797, HHSt. 602/100/2 sind um 50 TDM auf 100 TDM zu erhöhen.Begründung:Das Unternehmensgründerbüro als zentrale Anlaufstelle für Unternehmensgründer und Unternehmer ist ein wichtiger Bestandteil des Leistungsangebotes des Business… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Einstellung von Mitteln für Zuschüsse an ExistenzgründerEs werden 150 TDM für Zuschüsse an Existenzgründer im UA 797, in der Haushaltsstelle 716/800/7 eingestellt.Begründung:Das Unternehmensgründerbüro als zentrale Anlaufstelle für Unternehmensgründer und Unternehmer ist ein wichtiger Bestandteil des… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Zur Sicherung der Betriebsfähigkeit der Parkeisenbahn Auensee ist beim Grünflächenamt eine neue Haushaltsstelle einzurichten. In diese sind 250.000 € einzustellen. Begründung:Die Mittel sind 2002 erforderlich für1. die Hauptuntersuchung der Dampflok,2. die Aufarbeitung der Wagenachsen und3. die… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:In die Tilgungsvorsorge werden 2.500.000 € eingestellt.Begründung:Die Verschuldung der Stadt Leipzig ist auf einem hohem Niveau. Die für den Schuldendienst notwendigen Mittel beeinträchtigen die Haushaltssouveränität des Stadtrates schwer. Im Zusammenhang mit der Haushaltskonsoliderung ist der Abbau… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Zur Erhöhung der Kostensicherheit beim Neubau des Museums der bildenden Künste werden:für die in der Vergabe ausstehenden Lose kurzfristig Kostenanschläge durch Fachplaner erarbeitet, soweit sie nicht vorliegen und Änderungswünsche, die Einfluss auf die Planung haben und Kosten verursachen, nur nach… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung unterstützt die Aktivitäten des Bürgervereins "KOMM e. V." zur Einrichtung eines Bürgerhauses im ehemaligen Ärztehaus in der Brackestraße im Grünauer Wohnkomplex 8.Begründung:Im Grünauer Wohnkomplex 8 in der Brackestraße steht ein bisher als Ärztehaus genutztes freistehendes… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Am Haus Tschaikowskistraße 23, in dem sich die Wohnung von Hans Mayer während seiner Leipziger Jahre befand, wird eine Ehrentafel angebracht.Begründung:Der Ehrenbürger Leipzigs, Prof. Dr. Hans Mayer, hat in der Tschaikowskistraße 23 von 1948 bis 1963 gelebt und gearbeitet. An den bedeutenden… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Für die Leipziger Wohnungsbestände der Wohnungsgenossenschaft Lößnig e. G. soll modellhaft ein Maßnahmeprogramm für mögliche kommunale Hilfe erarbeitet werden.Begründung:Bereits Ende vergangenen Jahres zeichnete sich für die Wohnungsgenossenschaft Lößnig e. G. die Notwendigkeit der Eröffnung des… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Analog des Familienpasses für Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Leipzig mit Kindern wird in der Stadt zum 1.1.2002 ein SeniorInnen-Pass entwickelt. Anspruchsberechtigt sollten alle Rentnerinnen und Rentner mit eine rEinkommensgrenze nach § 79 Bundessozialhilfegesetz zuzüglich 125,00 Euro sein.… Weiterlesen