Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Die im Rahmen der Umleitung beim Bau der Schönauer Straße vorgenommene teilweise Herausnahme des Kfz-Verkehrs (Einbahnstraße) aus dem Teilabschnitt der Schönauer Straße zwischen Grauwackeweg und Arthur-Nagel-Straße sollte als Provisorium so lange bestehen bleiben, bis ein Endausbau zur Einbahnstraße… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:1. Die Vorlage DS III/1018 bezüglich Neubau eines Kinder- und Jugendheimes, Haus 2 - Am Kirschberg (Wohneim für geistig behinderte Kinder und Jugendliche sowie für sehbehinderte/blinde Kinder und Jugendliche wird zurückgezogen. 2. Es wird geprüft, inwieweit vorhandene, leerstehende Gebäude für eine… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Ratsversammlung am 22. Mai 2001 einen Bericht zum derzeitigen Stand der Verhandlungen und zur Einführung des Verbundtarifs für den Raum des MDV vorzulegen. In diesen Bericht sind aktuelle Zahlen über die zukünftige Belastungen der einzelnen… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Die Verbandsräte der Stadt Leipzig werden beauftragt, den Nahverkehrsplan des Zweckverbandes nur als einen Entwurf zur Kenntnis zu nehmen und eine Überarbeitung des Nahverkehrsplanes mit folgender Prämisse zu fordern:Einführung eines Mindeststandards beim Leistungsangebot für die öffentliche… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:1. Der Beschluss Nr. 975/97 zum "Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 077 Wohngebiet nördliche Sylter Straße" wird aufgehoben.2. Der Oberbürgermeister leitet alle notwendigen Schritte ein, um die Fläche wieder in das Landschaftsschutzgebiet Rietzschkeaue aufzunehmen.Begründung:Mit Schreiben vom… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Der Oberbürgermeister wird beauftragt,1. Auszubildende, die nach erfolgreicher Ausbildung bei der Stadtverwaltung in Leipzig ihre Ausbildung beendet haben, für mindestens ein Jahr befristet in städtische Dienste zu übernehmen;2. die Zahl der Auszubildenden, die nach erfolgreichem Abschluss der… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Die Ratsversammlung beschließt, in die Tagesordnung der Ratsversammlung März 2001 eine Debatte zur Entwicklung des Arbeitsmarktes und der Lehrstellensituation sowie zur Beschäftigungspolitik der Stadt Leipzig aufzunehmen.Inhalt dieser Debatte sollen sein:1. Analyse der Ursachen der anhaltenden und im… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Auch für die Folgejahre 2002 bis 2004 wird der Investitionsbedarf für die Haushaltsstelle 950/034/6 Schulwegsicherungen mit jeweils 800.000,00 DM angesetzt.Begründung:Trotz der Fortschritte bei der Realisierung von Maßnahmen zur Schulwegsicherheit bleibt ein jährlicher Bedarf bestehen. Durch das bis… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Für die endgültige Sanierung der Kegelbahn sowie für die Weiterführung der Sanierungsplanung des Saalgebäudes im Kulturhaus "Anker" werden 350 TDM eingestellt.Begründung:Um den Bestand des Jugend- und Kulturzentrums zu erhalten, ist es dringend erforderlich, sowohl den Neubau für die Kinder- und… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Die o. g. Haushaltsstellen für Städtebauerneuerungen werden mit einem Sperrvermerk versehen, bis die jeweiligen Programme vorliegen und nach Beratung in den Ausschüssen Planung/Bau, Umweltschutz/Ordnung und Wohnen durch den Stadtrat beschlossen sind. Ebenso sind diesen Ausschüssen die Planungen der… Weiterlesen