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Drohende Reduzierung der Sozialbezirke im Allgemeinen Sozialen Dienst

Fraktion der PDS im Stadtrat zu Leipzig

Im Jahre 2000 wurde im Rahmen einer Organisationsverfügung des Oberbürgermeisters (Nr. 7/2000) die Zusammenlegung der Allgemeinen Sozialen Dienste der Stadt Leipzig neu geregelt. Unter anderem wurde in der genannten Verfügung festgestellt, dass „vorerst vom Fortbestand der derzeitigen Sozialbezirke ... ausgegangen wird." Weiterlesen

Dramatischer Rückgang der aktiven Arbeitsmarktpolitik in Leipzig

Fraktion der PDS im Stadtrat zu Leipzig

Entgegen dem bundesweiten saisonalen Trend stieg die Arbeitslosigkeit in Leipzig im Frühjahr weiterhin an und erreichte weitere Rekorde. Obwohl nach den Worten der Bundesagentur für Arbeit ausreichend Mittel zur Verfügung stehen, baute sie jedoch die aktive Arbeitsmarktpolitik im Vergleich zum Vorjahreszeitraum drastisch ab. Weiterlesen

Seit 1998 haben bisher in Leipzig 13 Aufmärsche des Hamburger Neonazis Christian Worch und seiner Anhänger stattgefunden. Da Herr Worch weitere Demonstrationen angemeldet hat, ist dringender Handlungsbedarf gegeben. Weiterlesen

Auswertung des Kongresses „Kinder zum Olymp“

Fraktion der PDS im Stadtrat zu Leipzig

Anfang 2004 fand im Leipziger Gewandhaus unter großer und honoriger Beteiligung der Kongress „Kinder zum Olymp“ statt, bei dem es um eine verbesserte ästhetische Bildung für Kinder und Jugendliche ging. Verabschiedet wurde auch ein „Leipziger Manifest“, das zu diesem Zweck ein Bündnis zwischen Politikern, Pädagogen, Eltern, Jugendlichen, Medien und… Weiterlesen

Verkauf des Zentralstadions

Fraktion der PDS im Stadtrat zu Leipzig

Seit Monaten wird über den Verkauf des Zentralstadions spekuliert. Erste Verhandlungsergebnisse sollen nun vorliegen. Nach Aussage von Herrn Bürgermeister Tschense (s. LVZ vom 26.3.2005) „ist man sich mit Herrn Wagner zu 75 % einig“. Weiterlesen

Sicherung der Projekte Bornaische Straße 54 (Zoro)

Fraktion der PDS im Stadtrat zu Leipzig

Die Alternative Wohngenossenschaft Connewitz e. G. hat in einem Schreiben an alle Fraktionen des Stadtrates auf eine Problematik hinsichtlich der Grundstücke Bornaische Straße 54 hingewiesen. Weiterlesen

Eigentlich sollte laut Beschluss des Stadtrates das Sanierungs- und Entwicklungskonzept für das Stadtbad bis zum 31.12.2004 vorgelegt werden. Leider liegt bis heute dieses Konzept nicht vor. Der Verfall des Stadtbades hat in der Zwischenzeit begonnen. Weiterlesen

In der Diskussion zum City-Tunnelprojekt wurde durch die Stadt Leipzig auch auf die Schaffung einer Verbindung zwischen Semmelweisstraße und Kurt-Eisner-Straße über die zukünftige S-Bahntrasse gesprochen. Zur Einsparung von Kosten sollte der Bau dieser Verbindung gleichzeitig mit dem Bau des City-Tunnels erfolgen. Weiterlesen

Rückbau von Gleistrassen der ehemaligen Linie 22 – Einbeziehung des Stadtrates

Fraktion der PDS im Stadtrat zu Leipzig

Es gibt Veröffentlichungen, in denen von ener kompletten Aufgabe der Gleisanlagen zwischen Richard-Lehmann-Straße/Zwickauer Straße und dem Friedhofsweg gesprochen wird. Weiterlesen

Derzeitig finden intensive Arbeiten zur Baufeldfreimachung, insbesondere zur Verlegung von Versorgungsleitungen, für den Bau des City-Tunnels statt. Zur Finanzierung des City-Tunnels wurde zwischen dem Freistaat Sachsen und der Stadt Leipzig ein „Kostenteilungsvertrag City-Tunnel“ (Drucksache III/1043) beschlossen, in welchem der finanzielle… Weiterlesen

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