Sicherung der Projekte Bornaische Straße 54 (Zoro)

Die Alternative Wohngenossenschaft Connewitz e. G. hat in einem Schreiben an alle Fraktionen des Stadtrates auf eine Problematik hinsichtlich der Grundstücke Bornaische Straße 54 hingewiesen.

Die Alternative Wohngenossenschaft Connewitz e. G. hat in einem Schreiben an alle Fraktionen des Stadtrates auf eine Problematik hinsichtlich der Grundstücke Bornaische Str. 54 hingewiesen. Die Gebäude auf dem oben genannten Grundstück werden seit 13 Jahren als Wohn- und Gewerberäume, Ateliers, Proberäume, für Kulturveranstaltungen, als Freizeittreff für Kinder und Jugendliche genutzt. Ein erklärtes Ziel des Stadtrates entsprechend der Drucksache II/693 „Konzept zur Unterstützung alternativer Projekte in Connewitz“ lautet wie folgt:

„Die Stadt sichert durch Kauf das Objekt. In diesem Haus wird Vereinsmitgliedern des Zoro e.V. gemeinsam mit anderen Jugendlichen die Möglichkeit gegeben, alternative Wohn- und Lebensformen in Wohngemeinschaften mit Etagenküche zu realisieren.“

Bis Februar 2005 gab es für diese Grundstücke Mietverträge mit der LWB, welche das restitutionsbelastete Gelände verwaltete. Seit dem 01. März 2005 ist nun die Firma „Dr. Stein-bruch Bauträger und Immobilien GmbH“ durch den Erwerb des Restitutionsanspruchs neuer Grundstückseigentümer. Wir stellen deshalb folgende Fragen:

1. Warum ist die Sicherung des Eigentums am Objekt Bornaische Str. 54 entsprechend Punkt 1 der oben genannten Beschlussvorlage nicht erfolgt?

2. Wie stellt sich aus Sicht der Stadtverwaltung die gegenwärtige Eigentumsfrage dar?

3. Wie können gemäß des Beschlusses die Kinder- und Jugendarbeit sowie die Wohn- und Kulturprojekte gesichert werden?

4. Welche Schritte unternimmt die Stadt zur Sicherung der Projekte?