Am 16.10.2002 bestätigte der Stadtrat in nichtöffentlicher Sitzung zwei Vorlagen des Oberbürgermeisters, mit dem dieser ermächtigt wurde, sogenannte US-Cross-Border-Lease-Transaktionen in Zusammenhang mit den Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen der KWL und der Schieneninfrastruktur einschließlich entsprechender Nebenanlagen der LVB… Weiterlesen
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 13. Juli 2005 einstimmig den Antrag der Linksfraktion.PDS zur Errichtung von Betriebskindertagesstätten beschlossen. Bis heute liegen uns keine konkreten Ergebnisse vor, obwohl bereits im Rahmen der Kindertagesstättenbedarfsplanung für das Jahr 2006 berichtet werden sollte. Weiterlesen
Wie der Presse zu entnehmen war, werden auch im Jahr 2006 durch die Leipziger Agentur für Arbeit und die ARGE Leipzig bereitgestellte Gelder für die Beschäftigungsförderung nicht ausgenutzt und an die Nürnberger Zentrale zurücküberwiesen. Mit 15 von 67 Millionen Euro sind das fast ein Viertel der Mittel. Mit der Quote der Nichtnutzung liegt Leipzig… Weiterlesen
Im Zusammenhang mit der Sanierung des Schulgebäudes sowie dem Neubau des Sport-und Kulturzentrums in der Könneritzstraße in Schleußig musste die unmittelbar angrenzende Kindertagesstätte „Käferhaus“ in ein Interim umziehen. Der Vereinsvorsitzende der „International School“ (LIS), Herr Christopher Smith, der gleichzeitig dem Förderverein der… Weiterlesen
Nachdem es in den letzten Monaten bereits eine Reihe von Urteilen durch Sozialgerichte der ersten und zweiten Instanz zu den Hartz-IV-Regelungen gegeben hat, liegen nunmehr die ersten Urteile des Bundessozialgerichtes (BSG) vor, aus denen sich allgemeine Rechtsverbindlichkeit ergibt. So gab es am 7. November d. J. Entscheidungen, die auch die… Weiterlesen
In der Ratsversammlung am 15.11.06 wurde die Drucksache IV/1233 besprochen. In diesem Zusammenhang fragte ich nach, warum die Internetauslegung des Haushaltsplanentwurfes 2007 nicht entsprechend des Ratsbeschlusses vom Juni 2005 erfolgt ist und welche Konsequenzen sich daraus für die Beschlussfassung des Haushaltes ergeben. Weiterlesen
Die jüngsten Meldungen über die Verbringung von Gammelfleisch sowie anderen verdorbenen Lebensmitteln in den Handel sollten auch für die Stadt Leipzig Anlass sein zu prüfen, ob den Empfehlungen über die Zahl der Kontrollen sowie die Zahl der beschäftigten Lebensmittelkontrolleure entsprochen wird. Sollte es hier Defizite geben, bestünde im Rahmen… Weiterlesen
Die Europäische Kommission hat das Jahr 2007 zum „Europäischen Jahr der Chancengleichheit für alle“ erklärt. Damit ist beabsichtigt, jeglicher Diskriminierung im Alltag wegen des Alters, des Geschlechts, der Behinderung, der ethnischen Herkunft oder der sexuellen Orientierung wirksam zu begegnen. In einer Information der sächsischen Staatsregierung… Weiterlesen
Entsprechend einer Ausschreibung vom 21. Oktober d. J. beabsichtigt die Stadt Leipzig, die 14 Ärztehäuser, die sich in ihrem Eigentum befinden, zu verkaufen. Angebote sollen bis 27. November eingereicht werden. Zu den 14 Ärztehäusern gehört auch das in der Stuttgarter Allee 6, das sich von den anderen Immobilien deshalb unterscheiden dürfte, weil… Weiterlesen
„Kitas im Blick“ ist ein Projekt der Stadt Leipzig bzw. des Jugendamtes und wird kofinanziert durch die EU (EFRE). Es hat das Ziel, die Kindertagesstätten im Programmgebiet „Leipziger Osten“ mehr ins Blickfeld zu rücken und zu offenen Kommunikationszentren im Gemeinwesen zu entwickeln. Weiterlesen