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F 789 Schnelles Internet im Stadtgebiet Leipzig

Fraktion DIE LINKE

Die Schaffung eines flächendeckenden und leistungsfähigen schnellen Internets in unserer Stadt ist sowohl für die wirtschaftliche Entwicklung als auch für die Gleichbehandlung der Bürgerinnen und Bürger sehr bedeutsam. Leider gibt es nach wie vor Ortschaften und Stadtteile in Leipzig, die von dieser Entwicklung ausgenommen sind. Dabei handelt es sich hierbei nicht nur um ehemalige Gemeinden, die kürzlich nach Leipzig eingemeindet wurden, sondern auch um altverzahnte Stadtgebiete. Wir haben u. a. Bürgerbeschwerden aus Großzschocher, wo die Vermarktung von Gewerbegrundstücken daran scheitert, dass es leider nur die Internetanbindung über Funk gibt. Aus unserer Sicht ist die Sicherung der Bereitstellung von Infrastruktur eine städtische Angelegenheit und wesentlicher Teil der Stadtentwicklung. Vor diesem Hintergrund fragen wir:

  1. Wo ist bisher die Bereitstellung eines schnellen Internets in Leipzig umgesetzt, und wo existiert noch kein schneller Internetzugang?
  2. Welche Maßnahmen wurden bislang durch die Stadt unternommen, um diese unterschiedlichen Entwicklungsbedingungen zu verändern?
  3. Mit dem Verkauf der HLkomm hat sich die Stadt eines Werkzeuges zur Herstellung einer flächendeckenden schnellen Internet-Bereitstellung selbst beraubt. Welche Schritte wird die Stadt Leipzig unternehmen und mit welchen Partnern, um ein flächendeckendes Angebot zu sichern?
  4. Bis wann erfolgt die Bereitstellung eines schnellen Internets in den noch nicht versorgten Stadtteilen und Ortschaften?

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