Ein Vergleich der jährlichen Ausgaben pro Schüler mit Chemnitz und Dresden macht deutlich, dass Leipzig seit 2001 die niedrigsten Aufwendungen zu verzeichnen hat und diese seit 2003 sogar rückläufig waren. Betrugen diese Ausgaben 2005 in Chemnitz 1.050 Euro, waren es in Leipzig lediglich 810 Euro. Selbst wenn Dresden 2005 ebenfalls nur 810 Euro… Weiterlesen

Am 31. Januar 2007 fasste das Oberverwaltungsgericht (OVG) Bautzen eine Grundsatzentscheidung zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen. Danach fällt die Erhebung von Straßenbaubeiträgen in das alleinige kommunalpolitische Ermessen der Gemeinden. Weiterlesen

Die Ratsversammlung vom 21.12.2005 beschloss im Zusammenhang mit dem Wirtschaftsplan 2005/2006 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig einen Ergänzungsantrag der Linksfraktion.PDS. Im Punkt 2. heißt es hier: „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 28. Februar 2006 grundsätzliche konzeptionelle Überlegungen und Vorschläge zur Perspektive der Oper… Weiterlesen

Die Leipziger Volkszeitung vom 26. Januar 2007 berichtete, Sie wollten sich vor dem Hintergrund der geplanten Kürzungen der Eingliederungstitel für Langzeitarbeitslose schriftlich an Bundesarbeitsminister Müntefering wenden "und einen finanziellen Nachschlag rausholen". Sie wollten sich für die Rücknahme der Reduzierung der Mittel für die ARGE… Weiterlesen

Es musste stets festgestellt werden, dass die Rückholquote beim Unterhaltsvorschuss in Leipzig niedriger als in vergleichbaren sächsischen Großstädten ist. Dies dürfte sich mit dem Inkrafttreten der Hartz-IV-Regelungen noch verschärft haben. Weiterlesen

Jeweils zum 31. Dezember eines Jahres wird vom sächsischen Sozialministerium eine Befragung der Kommunen über die Zahl und die Zusammensetzung der Wohnungslosen nach Geschlecht und Alter durchgeführt. Leider werden die Daten durch das entsprechende Ministerium meist mit großer zeitlicher Verspätung veröffentlicht. Weiterlesen

Mehrfach wurde in Abgeordnetenbüros von Landtags- bzw. Bundestagsabgeordneten der Linkspartei.PDS eingebrochen. Weiterlesen

In der Stadt Leipzig wurden seit 2003 die Grenzwerte der EU-Richtlinie für Feinstaub wiederholt und deutlich überschritten. Weiterlesen

Nach jahrelanger Diskussion scheint der Vorschlag der EU-Kommission zur Neufassung der Verordnung 1191 aus dem Jahre 1969 durch das EU-Parlament noch in diesem Frühjahr bestätigt zu werden. Da diese neue EU-Verordnung, verbunden mit den bereits gefällten Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes (2004) und des Bundesverwaltungsgerichtes vom 19.… Weiterlesen

Seit Schließung des Ratzelgymnasiums im Jahr 2003 verkam der zur Schule gehörige Schulsportplatz mangels Instandhaltung und Pflege. Dennoch wurde er von den benachbarten Kindern und Jugendlichen als Sport-, Bolz- und Tobeplatz genutzt. Laut Information des Stadtteilmagazins Grün-As (Nr. 1/2-2007) wurden die noch vorhandenen Einrichtungsgegenstände… Weiterlesen