Im Jahr 2006 sollten Zuschüsse vom Bund, durchgereicht an die Länder für Regionalisierungsmittel im Schienenpersonennahverkehr, von knapp 7 Mrd. Euro zur Verfügung stehen. Schon in diesem Jahr wurden die Regionalisierungsmittel für Schienenpersonennahverkehr um 350 Mio. Euro gekürzt, was bereits zu erheblichen Verwerfungen führte. Weiterlesen

Nach dem Ausbau des Flughafens Leipzig-Halle und der Ansiedlung von DHL ist eine zusätzliche Belastung des Nordraumes der Stadt Leipzig besonders durch nächtlichen Fluglärm und Feinstaub zu erwarten, ebenso eine Zunahme des Straßenverkehrs, vor allem auf der B 6 neu. Die Lärmbelastungen, welche durch den Güterzugverkehr auf der Strecke… Weiterlesen

Uns erreichen immer wieder Beschwerden aus so genannten Bedarfsgemeinschaften von Empfängern des ALG II bzw. des Sozialgeldes, dass bei der Erstattung der Kosten von Unterkunft und Heizung die besonderen Rechte von Schwerbehinderten durch die ARGE Leipzig nicht ausreichend oder gar nicht beachtet werden. Weiterlesen

Verkauf der Wohnungsgesellschaft Holzhausen

Siegfried Schlegel

In der Ratsversammlung am 14.12.2005 wurde die Eilentscheidung des OBM über den Verkauf der 100 % städtischen Gesellschaftsanteile der von Insolvenz bedrohten Haus- und Grundstücksgesellschaft Holzhausen mbH bekannt gegeben. Weiterlesen

Verkauf der Immobilien Jahnallee 6 - 22

Jens Herrmann

Am 20. Oktober 2004 beschloss der Stadtrat die Drucksache IV/231 Erhaltungssatzungsgebiet Waldstraßenviertel/Bachstraßenviertel – Leipzig Modernisierung/Instandsetzung Ensemble Jahnallee 6 – 22 (Bestandteil des Olympia-Sofortprogramm 2004/2005). Weiterlesen

Die Vorlage DS IV/1516 "Bebauungsplan Nr. 98.2 Ortskern Probstheida" ist den Fraktionen zur Beratung übergeben worden. In der Anlage 2, Seite 2/6 der Vorlage sind bei der Zweckbestimmung für den Bau-, Heimwerker- und Gartenfachmarkt (OBI) unter unzulässigen zentrenrelevanten Sortimenten auch Heim- und Kleintiere benannt. Weiterlesen

Kaufhalle Schleußig

Andreas Lemme

Bis zum heutigen Tag hat sich am "Schandfleck" der Kaufhalle in Schleußig/Rödelstraße trotz vorhandenem Investor nichts verändert. Weiterlesen

Wie die Bedarfsplanung Kindertagesstätten ausweist, ist jährlich bis zum Ende des Jahres 2009 mit einer Platzbedarfserhöhung für Kindergartenkinder von ca. 330 bis 345 Plätzen zu rechnen. Mit dem gegenwärtigen Bestand an Plätzen ist die Versorgung für Kinder dieser Altersgruppen spätestens ab dem Jahr 2007 nicht gesichert. Weiterlesen

In der Presse wurde der Beigeordnete für Wirtschaft und Arbeit, Detlef Schubert, in den vergangenen Tagen mit folgender Meinung wiedergegeben: Aufgrund der mangelnden Effizienz bei der Arbeitsvermittlung beabsichtige er, den durch den Stadtrat beschlossenen Vertrag (DS IV/248) mit der Arbeitsagentur Leipzig zu kündigen. Weiterlesen

An der Ecke Lindenthaler Straße/Eisenacher Straße/Wahrener Straße steht nun seit Jahren ein halbfertiger Rohbau, deren Absperrmaßnahmen in den öffentlichen Verkehrsraum hineinreichen. Weiterlesen