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Damit im September eine Behandlung in erster Lesung folgen kann, hat die Linksfraktion in der Julisitzung einen Antrag zur Vorlage eines überarbeiteten Rahmenplanes für das Areal der der Alten Messe eingebracht, damit diese bis Dezember diesen Jahres in parlamentarische Verfahren des Stadtrates eingebracht werden kann. Dieser Rahmenplan soll… Weiterlesen

Die Leipzigerinnen und Leipziger haben heut lautstark und friedlich gegen die Sommertour der NPD in Leipzig demonstriert. Der Protest war laut und die Nazis nicht zu verstehen. Dafür sagt DIE LINKE zunächst Danke. In diesem Zusammenhang wird sich aber das Ordnungsamt der Stadt Leipzig einige Fragen gefallen lassen müssen. Eine entsprechende… Weiterlesen

In den Sitzungen des Stadtbezirksbeirates Ost und in meinen Bürgersprechstunden im BV Paunsdorf haben viele Paunsdorfer den Wunsch geäußert, auf dem Grundstück Wiesenstraße 22 einen Einkaufsmarkt zur Verbesserung der Nahversorgung zu errichten. Wie bei vielen Wünschen unserer Bürgerinnen und Bürger können wir Stadträte nicht die sofortige… Weiterlesen

Leipzigs Stadtverwaltung kommt nicht aus den Schlagzeilen: Finanzdesaster bei den Wasserwerken (KWL), der qualvolle Tod des zweijährigen Jungen in Gohlis, die „herrenlosen Häuser“... Und immer hat man das Gefühl, es handelt sich nur um die Spitze des Eisberges. Einerseits führen der immense Kostendruck und der damit einhergehende Personalabbau zu… Weiterlesen

Ein wenig ängstlich schaute Bürgermeister Albrecht schon, als er in der Ratsversammlung am vergangenen Mittwoch nachfragte, ob er jetzt wöchentlich zum Tanzen in einen Leipziger Club gehen solle. Skadi Jennicke, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, fand die Vorstellung nicht so schlecht. Zuvor hatte Bürgermeister Albrecht erklärt,… Weiterlesen

Im Dezember letzten Jahres hat Baudezernent Martin zur Nedden den Stadtrat auf meine Nachfrage darüber informiert, dass die Baugenehmigung für die Sanierung und den Umbau der Windmühlen-/Brüderstraße bereits erteilt wurde. Und zwar bevor der Antrag der LINKEN zur Fortführung des B-Plan-Verfahrens beschlossen werden konnte. Die Entrüstung damals… Weiterlesen

Sachsen hat in der Krippe nach wie vor mit einer pädagogischen Fachkraft für sechs Kinder gemeinsam mit Brandenburg (1 : 6,2) und Sachsen-Anhalt (1 : 6,1) den schlechtesten Personalschlüssel aller Bundesländer. Das bestätigt erneut eine aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung „Ländermonitor Frühkindliche Bildung“. Vergleicht man dagegen den… Weiterlesen

Mit großer Mehrheit hat der Leipziger Stadtrat am Mittwoch, dem 18.7.2012, das neue Unterbringungskonzept für Asylsuchende in Leipzig beschlossen. Auch die umstrittenen Standorte in Wahren und Portitz sind – entgegen eines Änderungsantrages der CDU –  Bestandteil des Konzeptes. Bis zum Ende des Jahres 2013 soll das Heim in der Torgauer Str. 290… Weiterlesen

Zur Neufassung des Beschlussvorschlages „Zukünftige Struktur der Eigenbetriebe Kultur; Festlegung der Zuschüsse 2013 bis 2015“ vom 16.7.2012 erklärt Dr. Skadi Jennicke, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:  Seit Anfang November liegt das Actori-Gutachten vor. Oberbürgermeister Jung hat sich mehr als sieben Monate Zeit gelassen, um… Weiterlesen

Linksfraktion und VILLAkeller laden ein zu einem Diskussionsforum Weiterlesen

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